Verband beschloß JUH-Ausschluß

Nordhausen (nnz). Heute tagten die Mitglieder des Rettungsdienstzweckverbandes des Landkreises Nordhausen. Auf der Tagesordnung stand der Ausschluß des Nordhäuser Kreisverbandes der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH).


Eigentlich sollte diese Sitzung bereits Anfang dieses Monats stattfinden. Doch sie wurde kurzer Hand durch Landrat Joachim Claus (CDU) abgesagt. Schon damals sollte auf Antrag des Nordhäuser DRK über den Ausschluß der JUH beraten werden (über Hintergründe dazu im nnz-Archiv). Mit klarer Mehrheit wurde heute der Ausschluß der JUH aus dem Zweckverband beschlossen. Es gab 13 Ja-Stimmen, eine Enthaltung (DRK-Kreisverband Jena.Eisenberg-Stadtroda) und eine Gegenstimme (JUH). Den Ausschlag für den Beschluß gaben die zehn Stimmen, die laut Gesetz dem Landrat zustehen.

In einem zweiten Beschluß wurde mehrheitlich das Landesverwaltungsamt Weimar als Schlichtungsbehörde angerufen. Damit geht das gesamte Material einschließlich des heutigen Beschlusses und des Protokolls der Sitzung auf die Reise nach Weimar. Hier soll es auf seine Rechtmäßigkeit geprüft werden. Insider gehen von einer Prüfdauer von einem bis zwei Monaten aus. Der zuständige Fachbereichsleiter im Landratsamt, Günter Uebner, machte gegenüber nnz deutlich, dass die zum Ausschluß geführten Probleme nicht im Zusammenhang mit der geleisteten Arbeit der Mitarbeiter des JUH-Rettungsdienstes stehen. Die Probleme seien ausschließlich auf die materielle Bereitstellung des Rettungsdienstes zurückzuführen.

Für die JUH bedeutet dies jedoch nicht, dass damit der Rettungsdienst eingestellt werden muß. So sei zum Beispiel kein Datum für die Ausschluß genannt worden. Weiterhin hatten Vertreter der Johanniter gegenüber nnz mehrfach angedeutet, dass man schließlich auch die zuständigen Gerichte anrufen werde, um weiterhin Mitglied im Rettungsdienstzweckverband zu bleiben.