Liveticker aus dem Stadtrat
Stadt will Rolandsfest wieder selber ausrichten
Mittwoch, 18. Oktober 2017, 18:22 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat tritt heute das erste mal unter dem Vorstiz vom neuen Oberbürgermeister Kai Buchmann zusammen. Neben dem Zeremoniell stehen aber auch einige gewichtige Punkte auf der Tagesordnung...
Erste Stadtratssitzung unter Kai Buchmann (Foto: Angelo Glashagel)
18.22 Uhr
Für das Wirtschaftsjahr muss ein Wirtschaftsprüfer bestellt werden, auch hier: Einstimmig. Damit verabschiedet sich der Stadtrat in den Nicht-öffentlichen Teil
18.20 Uhr
Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes: der Finanzausschuss hat zugestimmt. Einstimmig angenommen. Die Werksleitung und die Verwaltungsspitze muss noch entlastet werden, auch hier herrscht Einstimmigkeit.
18.18 Uhr
Jetzt das Theater, hier soll die Ton-, Video-, und Beleuchtungstechnik erneuert werden, man will Planungsleistungen frei geben. Die Vorlage wird mit einer Gegenstimme bestätigt
18.17 Uhr
Weiter mit dem Zeppelinweg, auch hier wird die Beschlussvorlage bestätigt
18.16 Uhr
Auch der nächsten Vorlage zur Bebauung in der Straße der Genossenschaften wird stattgegeben
18.15 Uhr
Die Vorlage wird einstimmig bestätigt
18.13 Uhr
Als nächstes steht die Eingliederung von Buchholt auf der Tagesordnung. Der bisherige Beschluss soll aufrecht erhalten werden. Hintergrund ist das Scheitern des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Die Rechtsgrundlage für den alten Beschluss würde damit fehlen, man muss neu abstimmen und klären ob das vorhaben aufrecht erhalten werden soll
18.11 Uhr
Nun noch die Abstimmung über den geänderten Beschluss: bei zehn Gegenstimmen wird die Vorlage angenommen
18.10 Uhr
Der Antrag zur ersten Lesung von Frau Pape wird bei 10 zu 18 Stimmen abgelehnt
18.09 Uhr
Lediglich das Wörtchen "ab" 2018 soll in der Beschlussvorlage gestrichen werden, der Antrag wird bei einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen angenommen
18.07 Uhr
Nun steht der Antrag von Frau Pape zur Abstimmung: soll der Beschluss in erster Lesung noch einmal an die Ausschüsse verwiesen werden? Arndt Schelenhaus hakt noch einmal ein, er sehe es lieber wenn man erst die Umformulierung zur Abstimmung brächte
17.58 Uhr
Barbara Rinke bittet um fünf Minuten Auszeit. Der Vorschlag wird bei zwei Gegenstimmen angenommen
17.56 Uhr
Zudem hätten Sponsoren angekündigt das Fest nicht weiter zu unterstützen wenn weiterhin dritte involviert würden. so Krauth weiter
17.54 Uhr
Müller stimmt der Einschätzung von Arndt Schelenhaus zu. Der Antrag solle ein Startschuss sein, der Beschluss sei so inhaltlich ausgeführt das man den Mitarbeitern "Rückendeckung" für die Vorbereitung des Festes geben könne. Auch Bürgermeisterin Krauth spricht sich für einen Beschluss noch heute aus. Die Verwaltung sei zum Rolandsfest ohnehin "auf den Beinen", ob es nun einen externen Veranstalter gebe oder nicht
17.52 Uhr
Der Ausschuss habe "ausführlichst" zu dem Thema diskutiert, sagt Georg Müller. Schon bei der Museumskonzeption vor zwei Jahren habe man Probleme bekommen. Hier sei inzwischen nichts passiert, in der Verwaltung fehlten nach Umstrukturierungen der Vergangeheit die Personen, die so etwas umsetzen könne. "Die drei allein schaffen es nicht", (im ehemaligen Kulturamt) meinte Müller, das Rolandsfest könne man sicher selber stemmen, wenn man entsprechende Strukturen auch vorhalte
17.49 Uhr
Tilly Pape sieht weiteren Gesprächsbedarf und möchte den Antrag nur in erster Lesung behandeln. Arndt Schelenhaus mahnt das man dann planerisch in zeitlichen Verzug kommen würde wenn man die Pläne ab dem kommenden Jahr umsetzen wolle und will den Antrag neu formulieren lassen
17.48 Uhr
Holger Richter bemängelt das die angelegten Qualitätskriterien nicht deutlich genug aus dem Antrag hervorgingen. Die Qualität des Festes würde er nicht am Veranstalter sondern an der Ausschreibung festmachen. Ihn interessiere die Kostenrechnungen der letzten drei Jahre und was man an den letzten Veranstaltungen bemängelt habe. In der aktuellen Form sei der Antrag nicht Zustimmungsfähig
17.46 Uhr
Nun geht es um die Neuausrichtung des Rolandsfestes: Herr Juckeland schlägt vor das Fest im nächsten Jahr und auch künftig wieder selbst auszurichten. Man wolle den "qualitativen Anspruch" an das Fest beibehalten. Zudem bringe es Vorteile verschiedene Ausschreibungen machen zu können. Man wolle selber wieder die Verantwortung übernehmen. Die Diskussion sei umfangreich und zwischen Verwaltung und Ausschuss abgestimmt gewesen
17.42 Uhr
Jetzt geht es um die Förderung der Jugendkunstschule. 22.500 Euro soll es für die Schule geben, dem Antrag wird stattgegeben
17.40 Uhr
Barbara Rinke: bitte an den neuen OB. Er möge mit dem Chef der Landesentwicklungsgesellschaft Kontakt aufnehmen, im letzten Bericht der LEG sei Nordhausen und das Industriegebiet wie schon in den vergangenen Jahren nicht aufgetaucht
17.37 Uhr
Jetzt Georg Müller: Noch einmal der Klettergarten. Hier wäre eine andere Art von Jugendarbeit nötig, in den bisherigen Überlegungen sei die bisherige Arbeit so nicht möglich, das wäre auch allen Beteiligten bekannt gewesen. Das bedeute aber nicht das man keinen Klettergarten unterhalten könne. Müllers Frage: inwieweit wurden entsprechende Fördermittel beantragt?
17.34 Uhr
Steffen Iffland hat eine weitere Frage zu der Verkehrssituation in der Bochumerstraße
17.34 Uhr
Nächste Frage: Parkplatzsituation Rautenstraße. Es komme immer wieder zu Problemen, gebe es nicht die Möglichkeit den Parkraum hier zu erweitern, fragt Dominik Rieger
17.32 Uhr
Gisela Hartmann hat noch eine Frage zum Hochseilgarten: betrachtet die Stadt als Alleinstellungsmerkmal oder ist die Anlage dem Rat "egal". Sie hätte trotz Ausschusssitzungen nicht genug Informationen gehabt, Wer hat die Entscheidung getroffen? Wann gibt es ein Nachnutzungskonzept für die Anlagen auf den Petersberg?
17.30 Uhr
Noch eine Anmerkung von Schelenhaus: die Ampelschaltung an der Ecke Hesseröder/Bochumer Straße scheint defekt, die Grünphasen viel zu kurz, das führe zu langen Staus
17.29 Uhr
Weiterer Punkt: die Pflegedienste müssten auch bei Stadtfesten ohne große Umwege zu ihren Patienten kommen. In der Vergangenheit sei das nicht möglich gewesen
17.28 Uhr
Nun sind die Anfragen der Fraktionen dran, Arndt Schelenhaus macht den Anfang. Schelenhaus hat unter anderem eine Frage zu einer Anfrag die seinerzeit noch Martin Höfer gestellt hatte.
17.25 Uhr
Die SPD Fraktion gratuliert: Gesundheit, Kraft, die nötige Gelassenheit und Durchsetzungskraft wünsche man dem neuen OB, das Wahlergebniss habe den Wunsch der Wähler nach einem Neuanfang gezeigt, sagte Andreas Wieninger, die Abkopplung der Bürger von vielen Entscheidungen habe dazu beigetragen. "Wir foffen auf einen Neuanfang im Sinne einer positiven Stadtentwicklung. In diesem Sinne rechnen Sie mit uns!", sagte Andreas Wieninger
17.18 Uhr
Das war kurz und knapp, Buchmann wiederholt in vielen Teilen das, was er im Wahlkampf versprochen hat, spricht erste Themengebiete an mit denen er sich wird befassen müssen, darunter auch die zukünftige Ausrichtung der Stadtfeste
17.16 Uhr
die Bürgerschaft wolle er aktiv beteiligen, er habe bereits eine Bürgersprechstunde ins Leben gerufen, der Meinungsaustausch solle gefördert werden, die Stadt wolle selber wieder mehr Impulse geben oder private Inititativen unterstützen
17.15 Uhr
Neugierde, Verantwortungsbewusstein und Anstand wolle er im Amt zeigen, der Kreisstadtstatus sei unverhandelbar, es müsse endlich gelingen erste Unternehmen im Industriegebiet anzusiedeln, Theater, AKS und Feuerwache seien kommende Großaufgaben
17.14 Uhr
Jetzt aber erst einmal Buchmann: er freue sich auf seine Arbeit im Rathaus und auf die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, er werde in Offenheit und Transparenz mit den Fraktionen arbeiten, gegenseitiges Vertrauen müsse erarbeitet werden
17.13 Uhr
Das Thema könnte noch einmal zur Sprache kommen, die kulturelle Jugendarbeit steht heute auch auf der Tagesordnung
17.12 Uhr
Jetzt ist Rüdiger Neitzke dran: am kommenden Samstag ist die letzte Veranstaltung von Mobile auf dem Petersberg, man wolle "traurig feiern". Die Frage: wer von den Stadträten kommt zur Abschiedsfeier?
17.10 Uhr
Zuerst tritt Christian Marx ans Mikrofon. Wie soll die Jugendarbeit in der Stadt künftig gestaltet werden? Wie geht es weiter mit dem Klettergarten auf dem Petersberg?
17.09 Uhr
Fragen sollen heute nicht sofort beantwortet werden, so die Bitte von Maximilian Schönfelder, der neue OB sei schließlich erst eine Woche im Amt
17.08 Uhr
Erst einmal ist die Einwohnerfragestunde dran
17.06 Uhr
Und es geht direk los mit der Tagesordnung, auf Buchmanns erste Rede wird man noch ein paar Minuten warten müssen
17.04 Uhr
Nun ist es offiziell, Buchmann hat den Amtseid abgelegt, "gewissenhaft und unparteiisch" wolle er sein Amt ausüben
17.01 Uhr
"Herzlich willkommen in diesem höchsten Haus der Stadt" - Bürgermeisterin Jutta Krauth hat den neuen Oberbürgermeister Kai Buchmann im Amt begrüßt und die Sitzung eröffnet
Autor: red
Erste Stadtratssitzung unter Kai Buchmann (Foto: Angelo Glashagel)
18.22 Uhr
Für das Wirtschaftsjahr muss ein Wirtschaftsprüfer bestellt werden, auch hier: Einstimmig. Damit verabschiedet sich der Stadtrat in den Nicht-öffentlichen Teil
18.20 Uhr
Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes: der Finanzausschuss hat zugestimmt. Einstimmig angenommen. Die Werksleitung und die Verwaltungsspitze muss noch entlastet werden, auch hier herrscht Einstimmigkeit.
18.18 Uhr
Jetzt das Theater, hier soll die Ton-, Video-, und Beleuchtungstechnik erneuert werden, man will Planungsleistungen frei geben. Die Vorlage wird mit einer Gegenstimme bestätigt
18.17 Uhr
Weiter mit dem Zeppelinweg, auch hier wird die Beschlussvorlage bestätigt
18.16 Uhr
Auch der nächsten Vorlage zur Bebauung in der Straße der Genossenschaften wird stattgegeben
18.15 Uhr
Die Vorlage wird einstimmig bestätigt
18.13 Uhr
Als nächstes steht die Eingliederung von Buchholt auf der Tagesordnung. Der bisherige Beschluss soll aufrecht erhalten werden. Hintergrund ist das Scheitern des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Die Rechtsgrundlage für den alten Beschluss würde damit fehlen, man muss neu abstimmen und klären ob das vorhaben aufrecht erhalten werden soll
18.11 Uhr
Nun noch die Abstimmung über den geänderten Beschluss: bei zehn Gegenstimmen wird die Vorlage angenommen
18.10 Uhr
Der Antrag zur ersten Lesung von Frau Pape wird bei 10 zu 18 Stimmen abgelehnt
18.09 Uhr
Lediglich das Wörtchen "ab" 2018 soll in der Beschlussvorlage gestrichen werden, der Antrag wird bei einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen angenommen
18.07 Uhr
Nun steht der Antrag von Frau Pape zur Abstimmung: soll der Beschluss in erster Lesung noch einmal an die Ausschüsse verwiesen werden? Arndt Schelenhaus hakt noch einmal ein, er sehe es lieber wenn man erst die Umformulierung zur Abstimmung brächte
17.58 Uhr
Barbara Rinke bittet um fünf Minuten Auszeit. Der Vorschlag wird bei zwei Gegenstimmen angenommen
17.56 Uhr
Zudem hätten Sponsoren angekündigt das Fest nicht weiter zu unterstützen wenn weiterhin dritte involviert würden. so Krauth weiter
17.54 Uhr
Müller stimmt der Einschätzung von Arndt Schelenhaus zu. Der Antrag solle ein Startschuss sein, der Beschluss sei so inhaltlich ausgeführt das man den Mitarbeitern "Rückendeckung" für die Vorbereitung des Festes geben könne. Auch Bürgermeisterin Krauth spricht sich für einen Beschluss noch heute aus. Die Verwaltung sei zum Rolandsfest ohnehin "auf den Beinen", ob es nun einen externen Veranstalter gebe oder nicht
17.52 Uhr
Der Ausschuss habe "ausführlichst" zu dem Thema diskutiert, sagt Georg Müller. Schon bei der Museumskonzeption vor zwei Jahren habe man Probleme bekommen. Hier sei inzwischen nichts passiert, in der Verwaltung fehlten nach Umstrukturierungen der Vergangeheit die Personen, die so etwas umsetzen könne. "Die drei allein schaffen es nicht", (im ehemaligen Kulturamt) meinte Müller, das Rolandsfest könne man sicher selber stemmen, wenn man entsprechende Strukturen auch vorhalte
17.49 Uhr
Tilly Pape sieht weiteren Gesprächsbedarf und möchte den Antrag nur in erster Lesung behandeln. Arndt Schelenhaus mahnt das man dann planerisch in zeitlichen Verzug kommen würde wenn man die Pläne ab dem kommenden Jahr umsetzen wolle und will den Antrag neu formulieren lassen
17.48 Uhr
Holger Richter bemängelt das die angelegten Qualitätskriterien nicht deutlich genug aus dem Antrag hervorgingen. Die Qualität des Festes würde er nicht am Veranstalter sondern an der Ausschreibung festmachen. Ihn interessiere die Kostenrechnungen der letzten drei Jahre und was man an den letzten Veranstaltungen bemängelt habe. In der aktuellen Form sei der Antrag nicht Zustimmungsfähig
17.46 Uhr
Nun geht es um die Neuausrichtung des Rolandsfestes: Herr Juckeland schlägt vor das Fest im nächsten Jahr und auch künftig wieder selbst auszurichten. Man wolle den "qualitativen Anspruch" an das Fest beibehalten. Zudem bringe es Vorteile verschiedene Ausschreibungen machen zu können. Man wolle selber wieder die Verantwortung übernehmen. Die Diskussion sei umfangreich und zwischen Verwaltung und Ausschuss abgestimmt gewesen
17.42 Uhr
Jetzt geht es um die Förderung der Jugendkunstschule. 22.500 Euro soll es für die Schule geben, dem Antrag wird stattgegeben
17.40 Uhr
Barbara Rinke: bitte an den neuen OB. Er möge mit dem Chef der Landesentwicklungsgesellschaft Kontakt aufnehmen, im letzten Bericht der LEG sei Nordhausen und das Industriegebiet wie schon in den vergangenen Jahren nicht aufgetaucht
17.37 Uhr
Jetzt Georg Müller: Noch einmal der Klettergarten. Hier wäre eine andere Art von Jugendarbeit nötig, in den bisherigen Überlegungen sei die bisherige Arbeit so nicht möglich, das wäre auch allen Beteiligten bekannt gewesen. Das bedeute aber nicht das man keinen Klettergarten unterhalten könne. Müllers Frage: inwieweit wurden entsprechende Fördermittel beantragt?
17.34 Uhr
Steffen Iffland hat eine weitere Frage zu der Verkehrssituation in der Bochumerstraße
17.34 Uhr
Nächste Frage: Parkplatzsituation Rautenstraße. Es komme immer wieder zu Problemen, gebe es nicht die Möglichkeit den Parkraum hier zu erweitern, fragt Dominik Rieger
17.32 Uhr
Gisela Hartmann hat noch eine Frage zum Hochseilgarten: betrachtet die Stadt als Alleinstellungsmerkmal oder ist die Anlage dem Rat "egal". Sie hätte trotz Ausschusssitzungen nicht genug Informationen gehabt, Wer hat die Entscheidung getroffen? Wann gibt es ein Nachnutzungskonzept für die Anlagen auf den Petersberg?
17.30 Uhr
Noch eine Anmerkung von Schelenhaus: die Ampelschaltung an der Ecke Hesseröder/Bochumer Straße scheint defekt, die Grünphasen viel zu kurz, das führe zu langen Staus
17.29 Uhr
Weiterer Punkt: die Pflegedienste müssten auch bei Stadtfesten ohne große Umwege zu ihren Patienten kommen. In der Vergangenheit sei das nicht möglich gewesen
17.28 Uhr
Nun sind die Anfragen der Fraktionen dran, Arndt Schelenhaus macht den Anfang. Schelenhaus hat unter anderem eine Frage zu einer Anfrag die seinerzeit noch Martin Höfer gestellt hatte.
17.25 Uhr
Die SPD Fraktion gratuliert: Gesundheit, Kraft, die nötige Gelassenheit und Durchsetzungskraft wünsche man dem neuen OB, das Wahlergebniss habe den Wunsch der Wähler nach einem Neuanfang gezeigt, sagte Andreas Wieninger, die Abkopplung der Bürger von vielen Entscheidungen habe dazu beigetragen. "Wir foffen auf einen Neuanfang im Sinne einer positiven Stadtentwicklung. In diesem Sinne rechnen Sie mit uns!", sagte Andreas Wieninger
17.18 Uhr
Das war kurz und knapp, Buchmann wiederholt in vielen Teilen das, was er im Wahlkampf versprochen hat, spricht erste Themengebiete an mit denen er sich wird befassen müssen, darunter auch die zukünftige Ausrichtung der Stadtfeste
17.16 Uhr
die Bürgerschaft wolle er aktiv beteiligen, er habe bereits eine Bürgersprechstunde ins Leben gerufen, der Meinungsaustausch solle gefördert werden, die Stadt wolle selber wieder mehr Impulse geben oder private Inititativen unterstützen
17.15 Uhr
Neugierde, Verantwortungsbewusstein und Anstand wolle er im Amt zeigen, der Kreisstadtstatus sei unverhandelbar, es müsse endlich gelingen erste Unternehmen im Industriegebiet anzusiedeln, Theater, AKS und Feuerwache seien kommende Großaufgaben
17.14 Uhr
Jetzt aber erst einmal Buchmann: er freue sich auf seine Arbeit im Rathaus und auf die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, er werde in Offenheit und Transparenz mit den Fraktionen arbeiten, gegenseitiges Vertrauen müsse erarbeitet werden
17.13 Uhr
Das Thema könnte noch einmal zur Sprache kommen, die kulturelle Jugendarbeit steht heute auch auf der Tagesordnung
17.12 Uhr
Jetzt ist Rüdiger Neitzke dran: am kommenden Samstag ist die letzte Veranstaltung von Mobile auf dem Petersberg, man wolle "traurig feiern". Die Frage: wer von den Stadträten kommt zur Abschiedsfeier?
17.10 Uhr
Zuerst tritt Christian Marx ans Mikrofon. Wie soll die Jugendarbeit in der Stadt künftig gestaltet werden? Wie geht es weiter mit dem Klettergarten auf dem Petersberg?
17.09 Uhr
Fragen sollen heute nicht sofort beantwortet werden, so die Bitte von Maximilian Schönfelder, der neue OB sei schließlich erst eine Woche im Amt
17.08 Uhr
Erst einmal ist die Einwohnerfragestunde dran
17.06 Uhr
Und es geht direk los mit der Tagesordnung, auf Buchmanns erste Rede wird man noch ein paar Minuten warten müssen
17.04 Uhr
Nun ist es offiziell, Buchmann hat den Amtseid abgelegt, "gewissenhaft und unparteiisch" wolle er sein Amt ausüben
17.01 Uhr
"Herzlich willkommen in diesem höchsten Haus der Stadt" - Bürgermeisterin Jutta Krauth hat den neuen Oberbürgermeister Kai Buchmann im Amt begrüßt und die Sitzung eröffnet
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