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3. Oktober im Visier

Donnerstag, 04. November 2004, 06:57 Uhr
Nordhausen (nnz). Seit Jahren werden von der Bundesregierung in unregelmäßigen Zeitabständen die Feiertage in Deutschland nach ihren weiteren Bestand abgeklopft und aufmerksam die Reaktionen registriert. Diesmal geht es um den 3. Oktober und die Folgen seiner Abschaffung.


Lange überlegen muss man ja noch nicht, um zu wissen, dass es sich dabei um den „Tag der deutschen Einheit“ handelt. Noch vor zwei Wochen wollte das Bundesfinanzministerium nicht bestätigen, dass dieser Feiertag zur Disposition gestellt werden soll, inzwischen ist es Tatsache. Statt am 3. Oktober soll die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden.

Das ist Teil des Sparpakets, auf das sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) weitgehend verständigt haben. Es soll heute nach Vorlage der amtlichen Steuerschätzung offiziell bekannt gegeben werden und Einsparungen von knapp zehn Milliarden Euro erbringen. Mit dem Sanierungskonzept sollen die Löcher im Bundeshaushalt auf Grund gesunkener Steuereinnahmen und höherer Ausgaben für den Arbeitsmarkt gestopft werden. Eichel will so den Euro-Stabilitätspakt 2005 nach drei Verstößen in Folge wieder einhalten.

Der Wegfall eines Feiertags würde das Wirtschaftswachstum leicht um 0,1 Prozentpunkte ankurbeln. Der 3. Oktober ist neben dem Tag der Arbeit am 1. Mai der einzige Feiertag, über den der Bund allein beschließen kann. Über die anderen Feiertage entscheiden die Länder.

Regierungssprecher Béla Anda wollte die Angaben auch gestern weder bestätigen noch dementieren. Er verwies lediglich darauf, dass Eichel das Konzept an diesem Donnerstag nach Abschluss der Steuerschätzung vorstellen werde.

Die Abschaffung des 3. Oktober als Feiertag wurde schon wiederholt diskutiert, scheiterte bislang aber stets am Widerstand der Parteien. Inzwischen hat der Tag der deutschen Einheit allerdings für die Mehrheit der Bundesbürger– wie ja auch der 1. Mai – eher die Bedeutung eines möglichen Brückentages für die Urlaubsplanung oder wird für Ausflüge genutzt. Wirklicher Anlass, diesen Tag seiner Bedeutung entsprechend als Tag der deutschen Einheit zu feiern, ist er nur noch für eine Minderheit in Deutschland.
Autor: nnz

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