Konstant

Konstant (Foto: nnz) Nordhausen (nnz). Mittlerweile bleibt die Zahl der Montags-Demonstranten in Nordhausen stabil. Wie viele Menschen sich zum 14. Mal vor dem Nordhäuser Rathaus versammelten, das hat die nnz erfahren.


135 NordhäuserInnen wollten am gestrigen Abend nicht vorm Fernsehgerät sitzen bleiben, sondern sich lieber an den traditionellen Protesten, den nunmehr 14., auf dem Nordhäuser Rathausplatz beteiligen. Jürgen Nagel informierte über die Teilnahme des Organisationskomitees der Bürgerinitiative an einer Beratung ostdeutscher Organisatoren von Demonstrationen gegen unsoziale Reformen am 23.10.2004 in Magdeburg. Im Mittelpunkt dieses Treffens, so Nagel, stand die Analyse der gegenwärtigen Situation der Protestbewegung und davon ausgehend die Suche nach weiteren Möglichkeiten von Formen und Aktionen in den kommenden Wochen. Diese Zusammenkunft diente gleichzeitig der Vorbereitung des bundesweiten Treffens am 7. November ebenfalls in Magdeburg. Einmütig waren die Teilnehmer in der Auffassung, dass der Protest auf der Strasse die beste Form der Artikulierung des Unmutes über die geplanten sozialen Kürzungen darstelle.

Im weiteren Verlauf informierte Nagel über den Aufruf des Nürnberger Sozialforums zur Grossdemonstration am 06.11.2004 vor der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Die Resonanz auf diesen Aufruf war zurückhaltend, so dass eine zähl- oder nennbare Beteiligung von NordhäuserInnen wohl eher nicht wahrscheinlich ist. Am freien Mikrofon wurden die Regelungen der Hartz IV Gesetze über die Zumutbarkeit des Zuverdienstes von 15-jährigen zur Bedarfsgemeinschaft als Legalisierung von Kinderarbeit kritisiert.

In diesem Zusammenhang wurde über den Inhalt einer angestrebten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Hartz IV-Gesetze informiert. Eine solche Klage, so der Teilnehmer, hätte nur Erfolg, wenn sie solidarisch unterstützt würde. Besonders aber finanziell, da die rechtsanwaltlichen Kosten zuvor gedeckt werden müssten. Der Kläger, so die Informationen, verfüge gegenwärtig über 80% der notwendigen Mittel.
Ein Ruck ging durch die Protestler, als die Teilnehmerzahlen an den Montagsdemos aus Leipzig (1.200) und aus Gera (600) verkündet wurden. Man war sich einig, dass auch in Nordhausen die Proteste wieder stärker werden, wenn die Bewilligungsschreiben den Bedarfsgemeinschaften vorliegen. Dann, so die Befürchtungen, könnten verbale Artikulierungen in Krawallen enden. Das zu verhindern ist Ziel derer, die sich Montags auf den Weg zum Nordhäuser Rathausplatz machen.