Die 13.
Dienstag, 19. Oktober 2004, 06:38 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war nun schon das 13. Mal, da sich Nordhäuser am Rathaus der Stadt versammelten und ihre Forderungen kund taten. An anderen Plätzen der Rolandstadt waren sie jedoch nicht so sehr willkommen. Die nnz mit einem Bericht von der Nordhäuser Montagsdemo.
Die 13. (Foto: nnz)
Zum 13. Mal versammelten sich an dieser Stelle wieder 150 NordhäuserInnen zum Protest gegen Hartz IV und der Agenda 2010. Während ihres Protestes bekundeten sie ihre Solidarität mit den Opel-Werkern in Bochum. Eine kleine Modenschau zu Beginn der Veranstaltung machte mit einem „Augenzwinkern“ auf mögliche Konsequenzen aufmerksam, mit denen Hartz IV-Betroffene ab 2005 zu kämpfen haben. Nämlich, weniger Geld im Haushaltsbudget. Das man sich trotzdem extravagant kleiden kann, „um sich so aus der grauen Masse abzuheben und auf sich aufmerksam zu machen“, sollte laut Nagel die Modenschau dokumentieren.
Die TeilnehmerInnen des heutigen Protestes formulierten zum Abschluss Forderungen an die Bundesregierung:
1. Wiedereinführung der Vermögenssteuer,
2. Keine Senkung des Spitzensteuersatzes,
3. Durchsetzung einer gerechten Steuerreform- und politik,
4. Reform der Arbeitsmarktpolitik mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen,
5. keine Waffenlieferungen und Entsendung von Soldaten in Drittstaaten,
6. Durchsetzung einer Schul-und Bildungspolitik sowie Familienpolitik, die den Erfordernissen der heutigen Gesellschaft entspricht.
Sie appellierten an die hiesigen KomunalpolitikerInnen, alle Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region auszuschöpfen.
Am gleichen Tag sprach die Diensthabende der Geschäftsleitung des Nordhäuser „Marktkauf“ der Bürgerinitiative „Nordhausen macht mobil gegen unsoziale Reformen“ Hausverbot aus, nachdem diese mit einem Lautsprecherfahrzeug auf dem Partplatz des Einkaufszentrums mit Songs und Texten auf die unsozialen Gesetze von Hartz IV und der Agenda 2010 aufmerksam zu machen. Proteste seien auf dem Pachtgelände des „Marktkauf“ Nordhausen nicht erwünscht, so die Entscheidung der Geschäftsführung. Zuvor wurde der Inhalt und der Sinn dieser Aktion erläutert. Bei Nichtfolgeleistung dieser Anordnung wurden strafrechtliche Massnahmen angedroht. Dazu erfasste der Parkplatzwächter auf Anweisung das Kfz-Kennzeichen des Fahrzeuges der Bürgerinitiative.
Autor: nnz
Die 13. (Foto: nnz)
Zum 13. Mal versammelten sich an dieser Stelle wieder 150 NordhäuserInnen zum Protest gegen Hartz IV und der Agenda 2010. Während ihres Protestes bekundeten sie ihre Solidarität mit den Opel-Werkern in Bochum. Eine kleine Modenschau zu Beginn der Veranstaltung machte mit einem „Augenzwinkern“ auf mögliche Konsequenzen aufmerksam, mit denen Hartz IV-Betroffene ab 2005 zu kämpfen haben. Nämlich, weniger Geld im Haushaltsbudget. Das man sich trotzdem extravagant kleiden kann, „um sich so aus der grauen Masse abzuheben und auf sich aufmerksam zu machen“, sollte laut Nagel die Modenschau dokumentieren.
Die TeilnehmerInnen des heutigen Protestes formulierten zum Abschluss Forderungen an die Bundesregierung:
1. Wiedereinführung der Vermögenssteuer,
2. Keine Senkung des Spitzensteuersatzes,
3. Durchsetzung einer gerechten Steuerreform- und politik,
4. Reform der Arbeitsmarktpolitik mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen,
5. keine Waffenlieferungen und Entsendung von Soldaten in Drittstaaten,
6. Durchsetzung einer Schul-und Bildungspolitik sowie Familienpolitik, die den Erfordernissen der heutigen Gesellschaft entspricht.
Sie appellierten an die hiesigen KomunalpolitikerInnen, alle Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region auszuschöpfen.
Am gleichen Tag sprach die Diensthabende der Geschäftsleitung des Nordhäuser „Marktkauf“ der Bürgerinitiative „Nordhausen macht mobil gegen unsoziale Reformen“ Hausverbot aus, nachdem diese mit einem Lautsprecherfahrzeug auf dem Partplatz des Einkaufszentrums mit Songs und Texten auf die unsozialen Gesetze von Hartz IV und der Agenda 2010 aufmerksam zu machen. Proteste seien auf dem Pachtgelände des „Marktkauf“ Nordhausen nicht erwünscht, so die Entscheidung der Geschäftsführung. Zuvor wurde der Inhalt und der Sinn dieser Aktion erläutert. Bei Nichtfolgeleistung dieser Anordnung wurden strafrechtliche Massnahmen angedroht. Dazu erfasste der Parkplatzwächter auf Anweisung das Kfz-Kennzeichen des Fahrzeuges der Bürgerinitiative.
