nnz-Rückspiegel: 10. Oktober 2003
Sonntag, 10. Oktober 2004, 07:57 Uhr
Nordhausen (nnz). Wenn Sie wissen wollen, was vor exakt einem Jahr in Nordhausen und Umgebung los war, dann sollten Sie jetzt unbedingt auf MEHR klicken. Die nnz-Redaktion hat die Meldungen „von damals“ für Sie noch einmal aufbereitet.
Heute: Populismus, Wahl und Gips
Purer Populismus und eine Frage
Die Bleicheröder SPD-Stadtratsfraktion meint, die Stadt sei Pleite und hat gegen Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) schwere Vorwürfe erhoben. Jetzt hat Kochbeck reagiert. Und ein nnz-Leser aus Bleicherode hat eine Frage. Als puren Populismus und als Vorschau auf den zu erwartenden Stil im anstehenden Kommunalwahlkampf des Jahres 2004 bezeichnet der Bürgermeister Dieter Kochbeck die jüngste Auslegung der Beratungsergebnisse des Hauptausschusses durch die SPD Fraktion im Bleicheröder Stadtrat. „Zwischen Anspruch und Wissen klafft bei diesen Herrschaften eine große Lücke!“, so Kochbeck wörtlich. Wohl wissend, dass durch die hausgemachten Fehler bei der ersten Stufe der Steuerreform der Bundesregierung unter Kanzler Schröder die Stadt Bleicherode innerhalb der letzten zwei Jahre allein 1,4 Millionen Euro an Steuereinnahmen an ansässige Unternehmen zurückzahlen muss wird jetzt dass Ansehen der Stadt durch diese Fraktion beschädigt...ausführlich im nnz-Archiv
Unsicherheit und Spaß
Gestern tagte der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD. Auf der Tagesordnung stand natürlich die „misslungene“ Wahl der Direktkandidaten für den Landtag. Wurden denn aber auch Beschlüsse gefasst? Der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD wurde bereits vorige Woche darüber unterrichtet, dass der designierte Kreiswahlleiter, Matthias Jendricke (SPD), formelle Mängel bei der Wahl des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2004 festgestellt hat. Der Mangel bezog sich auf die parteiinterne Regelung zur Aufnahme von Kandidaten. Der Ortsvorstand sah sich in der Verantwortung, die eventuellen Anfechtungsgründe auf ihre Relevanz zu prüfen. Dazu wurde sowohl der Kreisvorstand, der Landesvorstand Thüringen, als auch die Rechtsabteilung des SPD-Parteivorstandes in Berlin befragt. Im Ergebnis dessen wurden die formellen Verstöße bestätigt und durch den Thüringer Landesvorstand wurde in Vorwegnahme einer Anfechtung die Wahl in Nordhausen aufgehoben...ausführlich im nnz-Archiv
Arbeitskreis erwartet Entscheidungen
Das Landesbergamt hatte entschieden, Probebohrungen im Bereich des Winkelberges zuzulassen. Dagegen hat die Stadt Nordhausen Rechtsmittel eingelegt und wird nun auch vom Arbeitskreis „Gipskarst Südharz“ unterstützt. Der Arbeitkreis begrüßt die Position der Stadt und bittet die Bürger, sich am Aufruf von Andreas Wieninger zu beteiligen und ihren Protest an das Landesbergamt zu schreiben. „Mit der Entscheidung des Landesbergamtes gegen die städtischen Interessen wird die Stadt quasi entmündigt“, so Gabriela Sennecke, die Vorsitzende des Arbeitskreises, im Gespräch mit der nnz. Städtische Planungen, aber auch die Festsetzung der Nutzungsinteressen im Regionalen Raumordnungsplan (RROP) Nordthüringen für den Bereich des Gipskarstes werden von der für die Raumplanung zuständigen Behörde und vom Landesbergamt ignoriert...
Autor: nnzHeute: Populismus, Wahl und Gips
Purer Populismus und eine Frage
Die Bleicheröder SPD-Stadtratsfraktion meint, die Stadt sei Pleite und hat gegen Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) schwere Vorwürfe erhoben. Jetzt hat Kochbeck reagiert. Und ein nnz-Leser aus Bleicherode hat eine Frage. Als puren Populismus und als Vorschau auf den zu erwartenden Stil im anstehenden Kommunalwahlkampf des Jahres 2004 bezeichnet der Bürgermeister Dieter Kochbeck die jüngste Auslegung der Beratungsergebnisse des Hauptausschusses durch die SPD Fraktion im Bleicheröder Stadtrat. „Zwischen Anspruch und Wissen klafft bei diesen Herrschaften eine große Lücke!“, so Kochbeck wörtlich. Wohl wissend, dass durch die hausgemachten Fehler bei der ersten Stufe der Steuerreform der Bundesregierung unter Kanzler Schröder die Stadt Bleicherode innerhalb der letzten zwei Jahre allein 1,4 Millionen Euro an Steuereinnahmen an ansässige Unternehmen zurückzahlen muss wird jetzt dass Ansehen der Stadt durch diese Fraktion beschädigt...ausführlich im nnz-Archiv
Unsicherheit und Spaß
Gestern tagte der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD. Auf der Tagesordnung stand natürlich die „misslungene“ Wahl der Direktkandidaten für den Landtag. Wurden denn aber auch Beschlüsse gefasst? Der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD wurde bereits vorige Woche darüber unterrichtet, dass der designierte Kreiswahlleiter, Matthias Jendricke (SPD), formelle Mängel bei der Wahl des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2004 festgestellt hat. Der Mangel bezog sich auf die parteiinterne Regelung zur Aufnahme von Kandidaten. Der Ortsvorstand sah sich in der Verantwortung, die eventuellen Anfechtungsgründe auf ihre Relevanz zu prüfen. Dazu wurde sowohl der Kreisvorstand, der Landesvorstand Thüringen, als auch die Rechtsabteilung des SPD-Parteivorstandes in Berlin befragt. Im Ergebnis dessen wurden die formellen Verstöße bestätigt und durch den Thüringer Landesvorstand wurde in Vorwegnahme einer Anfechtung die Wahl in Nordhausen aufgehoben...ausführlich im nnz-Archiv
Arbeitskreis erwartet Entscheidungen
Das Landesbergamt hatte entschieden, Probebohrungen im Bereich des Winkelberges zuzulassen. Dagegen hat die Stadt Nordhausen Rechtsmittel eingelegt und wird nun auch vom Arbeitskreis „Gipskarst Südharz“ unterstützt. Der Arbeitkreis begrüßt die Position der Stadt und bittet die Bürger, sich am Aufruf von Andreas Wieninger zu beteiligen und ihren Protest an das Landesbergamt zu schreiben. „Mit der Entscheidung des Landesbergamtes gegen die städtischen Interessen wird die Stadt quasi entmündigt“, so Gabriela Sennecke, die Vorsitzende des Arbeitskreises, im Gespräch mit der nnz. Städtische Planungen, aber auch die Festsetzung der Nutzungsinteressen im Regionalen Raumordnungsplan (RROP) Nordthüringen für den Bereich des Gipskarstes werden von der für die Raumplanung zuständigen Behörde und vom Landesbergamt ignoriert...
