Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
Wen würde Herr Reinhardt wählen?
Mittwoch, 26. Juli 2017, 07:37 Uhr
Zwei Fragen und fünf Antworten von den fünf Frauen und Männern, die künftig Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin in Nordhausen werden wollen. Nach dem gründlichen Studium der Antworten, hat unser Leser Wolfgang Reinhardt nicht nur ein Fazit, sondern auch ein Votum abgegeben...
So ein Allgemeinplatz ist z.B.: „In den Beratungen der Stadträte und Fraktionen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Bürgern müssen besondere und individuelle Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel dabei ist: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern.
Dabei ist zu beachten, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden müssen und das öffentliche Vermögen sowie die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.“ (Auszug aus seiner Antwort)
Das kann wohl jede Kandidatin/Kandidat unterschreiben. Wir wollten aber erfahren, was Herr Erfurt konkret tun will. Lässt man den Erläuterungsteil zu den Pflichtaufgaben etc. weg, über die politisch Interessierte ohnehin Bescheid wissen, reduziert sich sein Schriftsatz allerdings um einiges. Seine Vorschläge zu Kosteneinsparungen, wie Nichtwiederbesetzung frei gewordener Stellen, Erreichung von Synergieeffekten usw. klingen gut, aber ich nehme an, dass Dr. Zeh und Frau Krauth auf dem Gebiet auch schon tätig waren.
Was aus meiner Sicht gar nicht geht, ist der Verkauf von Immobilien, egal ob unbebaut oder bebaut. Grund und Boden sind nicht vermehrbar. Ihr Wert erhöht sich daher perspektivisch. Besser wäre es Immobilien zu vermieten und so langfristig Einnahmen zu generieren.
Insgesamt klingt alles ein bisschen wie man es von der Landes- und Bundesebene kennt: erst mal einen Kassensturz machen, dann weiß man was machbar ist. In der Regel zeigt sich dann bei den Kassenstürzen, dass die Lage viel schlimmer ist als erwartet. Was mir bei Herrn Erfurt fehlt, sind Aussagen zu den eingemeindeten Ortsteilen. Er vermied auch Aussagen zu aus seiner Sicht eventuelle erforderlichen Reduzierungen von Zuschüssen an Bedarfsträger. Warum? Weil er niemanden verprellen will. Aber genau dadurch könnten sich die Kandidaten unterscheiden. Z.B. zöge wohl niemand aus Nordhausen weg, wenn Wacker in einer niedrigeren Liga spielte als jetzt. Mit den eingesparten Mitteln könnten aber z.B. zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Schlüge ein Kandidat das vor, dann könnten Eltern ihr Kreuzchen bei ihm machen, Fußballfreunde würden jemand anderes wählen.
Übrigens führte Herr Erfurt bei seiner Wahl zum OB-Kandidaten aus, besondere Priorität hätten für ihn: Schule, Straßen, Bildung und Förderung von Ehrenamt und Wirtschaft. In der Beantwortung meiner Fragen findet sich dazu nichts.
Aus ihrem Text konnte ich das leider nicht entnehmen. Daher ist auch ihr Hinweis, dass gute weiche Standortfaktoren Anreize für Unternehmen sind, sich in NDH anzusiedeln, ein Allgemeinplatz. Was kann denn übrigens passiert sein, dass für Frau Krauth jetzt alle Aufgaben gleichwichtig sind? Anlässlich ihrer Nominierung als OB-Kandidatin am 27.06.2017 präferierte sie noch die Feuerwehr, die Sanierung des Theaters und die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportplatzes.
Frau Krauth trägt weitere Allgemeinplätze vor: OB schlägt dem Stadtrat vor welche Aufgaben durchzuführen sind, Haushaltssicherung kein Selbstzweck, Zweck eines Haushaltssicherungskonzeptes usw. Ich bin mir sicher, dass das zum Grundwissen eines OB gehört und von jedem ins Amt kommenden OB so gemacht wird.
Kritisch sehe ich auch hier die Absicht Grundstücke verkaufen zu wollen. Aber sie sagt zumindest, dass sie in bestimmten Fällen nicht vor Gebührenerhöhungen zurückschrecken würde. Frau Kraut führt aus, dass die OB Prioritäten setzen müsse. Ich suche noch danach, welche sie setzte.
Da aus dem Schriftsatz von Frau Krauth nicht hervorgeht in welcher Position sie erforderlichenfalls Finanzmittel kürzen würde, um diese an anderer Stelle einzusetzen, wissen die Wahlberechtigten noch immer nicht, ob sie guten Gewissens ein Kreuzchen bei ihr machen sollen, oder?
In seinem Facebook-Statement vom 30.06.2017 will Herr Mohr noch das AKS und das Theater sanieren, ebenso Brücken und Straßen. Er will dafür kämpfen, dass Jugendliche und Senioren unterstützt werden, ein Nordhausenpass eingeführt wird, dass Theater und Sportvereine sowie Vereine allgemein unterstützt werden, Radwege zwischen den eingemeindeten Ortsteilen und NDH gebaut werden usw. Vielleicht ließ er das jetzt weg, um sich nicht der Frage stellen zu müssen, wie er das finanzieren will.
Meine zwei im Artikel gestellten Fragen, die klären sollten welche zusätzlichen Einnahmequellen die jeweiligen Kandidaten wie erschließen wollen und wo sie ev. Ausgabenreduzierungen gegenüber dem Ist-Zustand vornehmen würden, beantwortete streng genommen keine Kandidatin / kein Kandidat aufschlussreich genug.
Es wurden keine hinreichenden Aussagen gemacht. Alle Kandidatinnen/Kandidaten erklärten sinngemäß sie werden nirgendwo Finanzmittel kürzen sie möchten alle zu erledigenden Aufgaben ausreichend finanzieren sie wollen das Industriegebiet so schnell wie möglich komplett vermarkten Unterschiede zwischen den Zielen der Bewerber sind nur wenige zu finden zwei wollen Immobilien verkaufen eine will Kindergartenplätze schaffen einer möchte ev. städtische Gewerbesteuerprüfer einsetzen.
Ich habe den Eindruck gewonnen, dass verklausuliert zum Ausdruck gebracht wurde: im Prinzip ist ja alles i.O., Wesentliches ist nicht zu verändern. Da stellt sich mir die Frage: wenn sich niemand grundsätzlich von niemandem unterscheidet, ist es doch auch egal wer OB sein wird, oder?
Ich weiß daher noch immer nicht, wem ich meine Stimme geben werde.
Wolfgang Reinhardt
Autor: redKai Buchmann
Ich finde es schon gut, dass ein Außenseiter seinen Hut in den Ring wirft. Es zeigt sich aber schon, dass sich Herr Buchmann noch etwas Rüstzeug erwerben muss.Dirk Erfurt
Die Stellungnahme des Herrn Erfurt zeigt, dass er, anders als Herr Buchmann, über politische sowie Leitungserfahrung verfügt und darin geübt ist lange Textpassagen zu verfassen, die Allgemeinplätze beinhalten (Pflichtaufgaben, Landeszuweisungen).So ein Allgemeinplatz ist z.B.: „In den Beratungen der Stadträte und Fraktionen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Bürgern müssen besondere und individuelle Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel dabei ist: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern.
Dabei ist zu beachten, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden müssen und das öffentliche Vermögen sowie die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.“ (Auszug aus seiner Antwort)
Das kann wohl jede Kandidatin/Kandidat unterschreiben. Wir wollten aber erfahren, was Herr Erfurt konkret tun will. Lässt man den Erläuterungsteil zu den Pflichtaufgaben etc. weg, über die politisch Interessierte ohnehin Bescheid wissen, reduziert sich sein Schriftsatz allerdings um einiges. Seine Vorschläge zu Kosteneinsparungen, wie Nichtwiederbesetzung frei gewordener Stellen, Erreichung von Synergieeffekten usw. klingen gut, aber ich nehme an, dass Dr. Zeh und Frau Krauth auf dem Gebiet auch schon tätig waren.
Was aus meiner Sicht gar nicht geht, ist der Verkauf von Immobilien, egal ob unbebaut oder bebaut. Grund und Boden sind nicht vermehrbar. Ihr Wert erhöht sich daher perspektivisch. Besser wäre es Immobilien zu vermieten und so langfristig Einnahmen zu generieren.
Insgesamt klingt alles ein bisschen wie man es von der Landes- und Bundesebene kennt: erst mal einen Kassensturz machen, dann weiß man was machbar ist. In der Regel zeigt sich dann bei den Kassenstürzen, dass die Lage viel schlimmer ist als erwartet. Was mir bei Herrn Erfurt fehlt, sind Aussagen zu den eingemeindeten Ortsteilen. Er vermied auch Aussagen zu aus seiner Sicht eventuelle erforderlichen Reduzierungen von Zuschüssen an Bedarfsträger. Warum? Weil er niemanden verprellen will. Aber genau dadurch könnten sich die Kandidaten unterscheiden. Z.B. zöge wohl niemand aus Nordhausen weg, wenn Wacker in einer niedrigeren Liga spielte als jetzt. Mit den eingesparten Mitteln könnten aber z.B. zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Schlüge ein Kandidat das vor, dann könnten Eltern ihr Kreuzchen bei ihm machen, Fußballfreunde würden jemand anderes wählen.
Übrigens führte Herr Erfurt bei seiner Wahl zum OB-Kandidaten aus, besondere Priorität hätten für ihn: Schule, Straßen, Bildung und Förderung von Ehrenamt und Wirtschaft. In der Beantwortung meiner Fragen findet sich dazu nichts.
Inge Klaan
Guter Beitrag, keine Versprechungen, sinnvolle Aufgabenstellungen. Die große Frage bleibt: wie will sie Investoren für das Industriegebiet binden? Leider sagt auch Frau Klaan nicht, wo sie bei notwendigen Einsparungen zugreifen würde.Jutta Krauth
Es ist ja dankenswert, dass Frau Krauth uns zunächst belehrt, dass z.B. die Unterhaltung der Straßen, Schulen etc. Aufgaben sind, die Nordhausen genauso zu realisieren habe wie die Förderung des Sports und des kulturellen Lebens. Da die städtischen Finanzen aber nicht zulassen alles zu aller Zufriedenheit zu finanzieren, war ja die Frage, wo die Kandidatinnen ihre Schwerpunkte setzen.Aus ihrem Text konnte ich das leider nicht entnehmen. Daher ist auch ihr Hinweis, dass gute weiche Standortfaktoren Anreize für Unternehmen sind, sich in NDH anzusiedeln, ein Allgemeinplatz. Was kann denn übrigens passiert sein, dass für Frau Krauth jetzt alle Aufgaben gleichwichtig sind? Anlässlich ihrer Nominierung als OB-Kandidatin am 27.06.2017 präferierte sie noch die Feuerwehr, die Sanierung des Theaters und die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportplatzes.
Frau Krauth trägt weitere Allgemeinplätze vor: OB schlägt dem Stadtrat vor welche Aufgaben durchzuführen sind, Haushaltssicherung kein Selbstzweck, Zweck eines Haushaltssicherungskonzeptes usw. Ich bin mir sicher, dass das zum Grundwissen eines OB gehört und von jedem ins Amt kommenden OB so gemacht wird.
Kritisch sehe ich auch hier die Absicht Grundstücke verkaufen zu wollen. Aber sie sagt zumindest, dass sie in bestimmten Fällen nicht vor Gebührenerhöhungen zurückschrecken würde. Frau Kraut führt aus, dass die OB Prioritäten setzen müsse. Ich suche noch danach, welche sie setzte.
Da aus dem Schriftsatz von Frau Krauth nicht hervorgeht in welcher Position sie erforderlichenfalls Finanzmittel kürzen würde, um diese an anderer Stelle einzusetzen, wissen die Wahlberechtigten noch immer nicht, ob sie guten Gewissens ein Kreuzchen bei ihr machen sollen, oder?
Michael Mohr
Herr Mohr will ev. Gewerbesteuerprüfer der Stadt den Finanzbeamten während deren Prüfungen zur Seite stellen. Das scheint eine gute Sache zu sein. Aber dann folgen wieder die üblichen Allgemeinplätze wie verwaltungsinterne Sparpotentiale erschließen. Kürzungen hat auch er nirgendwo im Auge, es soll wohl alles so bleiben wie es ist.In seinem Facebook-Statement vom 30.06.2017 will Herr Mohr noch das AKS und das Theater sanieren, ebenso Brücken und Straßen. Er will dafür kämpfen, dass Jugendliche und Senioren unterstützt werden, ein Nordhausenpass eingeführt wird, dass Theater und Sportvereine sowie Vereine allgemein unterstützt werden, Radwege zwischen den eingemeindeten Ortsteilen und NDH gebaut werden usw. Vielleicht ließ er das jetzt weg, um sich nicht der Frage stellen zu müssen, wie er das finanzieren will.
Fazit
Der Titel über meinem Artikel vom 17.07.2017 lautete: Woher nehmen, wenn nicht...?Meine zwei im Artikel gestellten Fragen, die klären sollten welche zusätzlichen Einnahmequellen die jeweiligen Kandidaten wie erschließen wollen und wo sie ev. Ausgabenreduzierungen gegenüber dem Ist-Zustand vornehmen würden, beantwortete streng genommen keine Kandidatin / kein Kandidat aufschlussreich genug.
Es wurden keine hinreichenden Aussagen gemacht. Alle Kandidatinnen/Kandidaten erklärten sinngemäß sie werden nirgendwo Finanzmittel kürzen sie möchten alle zu erledigenden Aufgaben ausreichend finanzieren sie wollen das Industriegebiet so schnell wie möglich komplett vermarkten Unterschiede zwischen den Zielen der Bewerber sind nur wenige zu finden zwei wollen Immobilien verkaufen eine will Kindergartenplätze schaffen einer möchte ev. städtische Gewerbesteuerprüfer einsetzen.
Ich habe den Eindruck gewonnen, dass verklausuliert zum Ausdruck gebracht wurde: im Prinzip ist ja alles i.O., Wesentliches ist nicht zu verändern. Da stellt sich mir die Frage: wenn sich niemand grundsätzlich von niemandem unterscheidet, ist es doch auch egal wer OB sein wird, oder?
Ich weiß daher noch immer nicht, wem ich meine Stimme geben werde.
Wolfgang Reinhardt
