Gerade nochmal Glück gehabt

Die Wahl zum neuen Nordhäuser Oberbürgermeister hat schon einige Hürden nehmen müssen. Inzwischen steht der Fahrplan fest, dabei wäre der Termin zur letzten Stadtratssitzung beinahe doch noch geplatzt. Über die Wahl, das Verhältnis von Rathaus und Landratsamt und mögliche SPD-Kandidaten haben wir mit Stadtratsmitglied Hans-Georg Müller gesprochen...



nnz: Herr Müller, Nordhausen wird aller Voraussicht nach am 10. Septmeber einen neuen Oberbürgermeister wählen. Vor der letzten Stadtratssitzung hat der Termin aber noch einmal kräfitg gewackelt. Wieso?

Hans-Georg Müller: Man hatte vergessen, die Besoldung im Vorfeld zu klären. Die Kommunalordnung gibt vor, dass das "rechtzeitig" vor der Wahl geschehen muss, wobei "rechtzeitig" hier im juristischen Sinne zu verstehen ist.

nnz: Wo liegt das Problem? Hätte es nicht gereicht, die Frage nach der Sommerpause zu klären? Bis zum September wäre doch noch Zeit gewesen.

Müller: Die Kommunalordnung sieht vor, dass die Frage der Besoldung vor der Wahl geklärt werden muss und die beginnt formal schon mit dem Wahlaufruf. Hätten wir das im Stadtrat nicht gerade noch rechtzeitig geklärt hätte sich die ganze Wahl noch weiter nach hinten verschoben. Das ist alles absolut nichts Neues und gilt bei jeder Wahl, egal, ob es um Oberbürgermeister, Landräte oder Beigeordnete geht.

nnz: Inzwischen wurde ein zusätzlicher Stadtrat anberaumt, der sich mit dem Thema befassen soll?

Müller: Ja und das ist schade, weil es unnötig gewesen wäre, wenn es dieses Versäumnis nicht gegeben hätte. So einen Rat einzuberufen kostet auch immer Geld. Deswegen bin ich sehr dafür, dass wir in der kommenden Sitzung nicht nur in der Besoldungsfrage übereinkommen, sondern auch andere drängende Fragen auf die Tagesordnung setzen, wie die Einzelbeschlüsse zum Bauvorhaben am Humboldt-Gymnasium und die Verteilung der Mittel für die Jugendarbeit in der Stadt.

nnz:Die Diskussion um den Wahltermin bewegt die Nordhäuser Politik nun schon geraume Wochen. Von Seiten des Rathauses gab es den Vorwurf im Landratsamt verzögere man den Termin.

Müller: Das ganze hat natürlich eine politische Dimension. Ein früherer Wahltermin wäre aus Sicht der Rathausspitze sicherlich wünschenswerter gewesen, Vorteile hat man sich unter verschiedenen Vorzeichen in beiden Lagern erhofft. Aber: die Entscheidung trifft die Kommunalaufsicht und da sitzen größtenteils Juristen, die nach dem Buchstaben des Gesetzes handeln. Die Kollegen in der Kommunalaufsicht lassen sich nicht zum politischen Werkzeug machen, nicht in Haushaltsfragen und nicht wenn es um einen Wahltermin geht. Das hat mancher auch schon zu spüren bekommen.

nnz: Wird der Dauerstreit zwischen Kreis- und Stadtspitze irgendwann einmal ein Ende haben?

Müller: Auf der Arbeitsebene ist das Verhältnis zwischen dem Landkreis und der Stadt immer ein gutes gewesen. Die praktische Arbeit lief immer vernünftig. Was in der öffentlichen Wahrnehmung als Dauerstreit erscheint hat viel mit persönlichen Befindlichkeiten und dem Vorgeplänkel im Wahlkampf zu tun. In der inhaltlichen Arbeit gehört nicht das "Ich" und das "Du" ins Zentrum, sondern die Themen, die allen nützen und in der Regel ist das auch der Fall.



nnz: Wie sieht es mit Ihren eigenen Ambitionen aus? Werden Sie den metaphorischen Hut in den Ring werfen?

Müller: Nein, ich werde nicht kandidieren. Ich glaube die Stadt braucht in ihrer Entwicklung einen Oberbürgermeister, der die Zeit hat seinen Gestaltungsspielraum auszunutzen. Das dies nicht in einer Wahlperiode möglich ist haben wir zuletzt gesehen, Nordhausen braucht jüngere Leute.

nnz: Wen will die SPD denn dann ins Rennen schicken? Hat der Landrat Ambitionen auf den Posten, nachdem die Gebietsreform nun wohl noch länger auf sich warten lassen dürfte oder überlässt man Jutta Krauth das Feld?

Müller: Wer für die SPD um das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren wird, das werden die Mitglieder am 27. Juni entscheiden.

nnz: Herr Müller, wird danken für das Gespräch.

Das Interview führte Angelo Glashagel