Neues vom Gemeinderat
Harztor-Rat macht Weg für Straßensanierung frei
Mittwoch, 14. Juni 2017, 21:48 Uhr
Wichtige Beschlüsse und die Gebietsreform standen am Mittwochabend auf der Tagesordnung des Harztor-Gemeinderates...
Die Gemeinde Harztor wird in diesem Jahr noch über 1,1 Million Euro in ihre Ortschaften investieren. Auf Fördermittel muss die Kommune dabei kaum zurückgreifen, sie machen nur rund 62 000 Euro aus.
Rund 950 000 Euro fließen in Straßensanierungen in Ilfeld und Niedersachswerfen. Entsprechende Beschlüsse hat der Harztor-Gemeinderat am Mittwochabend in seiner Sitzung in Niedersachswerfen gefasst. „Das ist ein wichtiges Signal für alle Einwohner, dass hier jeder Steuereuro wieder vernünftig investiert wird“, sagte Harztor-Bürgermeister Stephan Klante.
Einstimmig votierte der Rat für die Sanierung der Straße der Einheit und der Teichstraße in Niedersachswerfen und machte damit für eine schon lange geplante Instandsetzung der beiden Straßen den Weg frei. Beide Trassen befinden sich seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand und sollen noch im zweiten Halbjahr dieses Jahres in Angriff genommen werden. „Baubeginn ist aller Voraussicht nach in den Sommerferien“, so Klante. Im nichtöffentlichen Teil wurden die Bauaufträge für die beiden Straßeninstandsetzungen in Niedersachswerfen sowie für die Sanierung der Hohnsteiner Straße und des Eichsberges in Ilfeld vergeben. Alle vier Baumaßnahmen werden in etwa zeitgleich beginnen. Die Anwohner werden über Straßenausbaubeiträge an den Sanierungskosten beteiligt.
Weitere rund 150 000 Euro wird der Ort in eine neue Drehleiter für die Ilfelder Ortswehr investieren. Den entsprechenden Beschluss müssen die Gemeinderäte dann in der kommenden Sitzung im Juli fassen. Ein genauer Sitzungstermin steht noch nicht fest.
Weiterhin berichtete Klante, dass seit Beginn der Badesaison in den beiden Freibädern des Ortes insgesamt 5500 Badegäste gezählt wurden. Ab August wird ein Auszubildender die beiden Freibadteams in Ilfeld und Niedersachswerfen unterstützen, bereits jetzt arbeite der junge Mann als Rettungsschwimmer auf Honorarbasis mit.
Als Wermutstropfen bezeichnete Klante die Tatsache, dass die Gemeinde Harztor den vom Nordhäuser Landratsamt initiierten Bürgerservice ab 2018 verlieren werde. „Es haben sich die Förderschwerpunkte geändert“, nannte Klante als Grund. Demnach gelten zukünftig ein hoher Flüchtlings- und Arbeitslosenanteil als Voraussetzung, um sich um das Bürgerservice-Projekt zu bewerben. Beides treffe für Harztor nicht zu.
In der Bürgerfragestunde berichtete Wolfgang Jörgens aus Sophienhof von den Vorbereitungen für das Dorffest. Es wird anlässlich des 300. Jahrestages der Namensgebung von Sophienhof am zweiten Juliwochenende steigen. Neben einer Denkmalenthüllung soll es ein Dorfstraßenfest, einen Handwerkermarkt und ein buntes Kinderprogramm geben. „Es wird ein rundes Programm“, kündigte Jörgens an. Er bedankte sich bei der Verwaltung für die Unterstützung im Vorfeld der Veranstaltung.
Auch Neustadt Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) richtete sich in der Einwohnerfragestunde an den Gemeinderat. Erfurt berichtete, dass der Hauptausschuss der Gemeinde Neustadt am 3. Juli noch einmal über die angestrebte Fusion mit Harztor sprechen wolle. Hintergrund ist das vom Thüringer Verfassungsgericht gekippte Vorschaltgesetz, auf dessen Grundlage die Fusion angelegt war. Das stieß bei den meisten Harztor-Gemeinderäten auf Unverständnis. „Wir freuen uns auf Neustadt und halten unabhängig des Urteils an einer Fusion fest“, sagte beispielsweise Günter Kurzius (UWL). Freiwillige Fusionen seien auch unabhängig einer Gebietsreform immer möglich. Dem pflichteten Klaus Engelhardt (SPD) und Jens Claus (SPD) bei. „Wir müssen Fakten schaffen und an unserem Zeitplan festhalten“, betonte Günter Steikert (UWL).
Harztor-Chef Klante mahnte an, den Bürgerwillen in Neustadt konsequent umzusetzen. Es habe sich nichts daran geändert, dass man die Landgemeinde Harztor im VG-Verbund um Harzungen, Herrmannsacker und Neustadt erweitern und dass man eigenständig bleibe wolle. Seit 28. Februar sei keine weitere Kommune, weder Nordhausen noch Ellrich, mit der Frage nach einer Fusion auf ihn zugekommen, berichtete Klante. Er antwortete damit auf eine Frage Erfurts, der wissen wollte, wie sich Harztor gegenüber einem möglichen Zusammenschlusses mit Ellrich positioniert.
Wie die Gemeinde Harztor zum geplanten Gipsabbau am Kuhberg stehe, wollte Erfurt noch wissen. „Werde ich den Harztor-Rat im Kampf gegen den Gipsabbau an der Seite von Neustadt kämpfen sehen“, wollte Erfurt wissen. Dies sicherten die Harztor-Räte dem Neustädter unisono zu.
Zum Schluss gab es noch einige Personalien: Nicole Meinhardt aus Niedersachswerfen wurde als berufene Bürgerin für den Finanzausschuss bestellt. Die Ilfelderin Stephanie Schmeichel wurde als stellvertretende Schiedsperson in der Schiedsstelle der Gemeinde gewählt. Zuletzt wurde Björn Wilke-Liesegang als kommissarischer stellvertretender Ortsbrandmeister für die Wehr Niedersachswerfen berufen.
Susanne Schedwill
Autor: sscDie Gemeinde Harztor wird in diesem Jahr noch über 1,1 Million Euro in ihre Ortschaften investieren. Auf Fördermittel muss die Kommune dabei kaum zurückgreifen, sie machen nur rund 62 000 Euro aus.
Rund 950 000 Euro fließen in Straßensanierungen in Ilfeld und Niedersachswerfen. Entsprechende Beschlüsse hat der Harztor-Gemeinderat am Mittwochabend in seiner Sitzung in Niedersachswerfen gefasst. „Das ist ein wichtiges Signal für alle Einwohner, dass hier jeder Steuereuro wieder vernünftig investiert wird“, sagte Harztor-Bürgermeister Stephan Klante.
Einstimmig votierte der Rat für die Sanierung der Straße der Einheit und der Teichstraße in Niedersachswerfen und machte damit für eine schon lange geplante Instandsetzung der beiden Straßen den Weg frei. Beide Trassen befinden sich seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand und sollen noch im zweiten Halbjahr dieses Jahres in Angriff genommen werden. „Baubeginn ist aller Voraussicht nach in den Sommerferien“, so Klante. Im nichtöffentlichen Teil wurden die Bauaufträge für die beiden Straßeninstandsetzungen in Niedersachswerfen sowie für die Sanierung der Hohnsteiner Straße und des Eichsberges in Ilfeld vergeben. Alle vier Baumaßnahmen werden in etwa zeitgleich beginnen. Die Anwohner werden über Straßenausbaubeiträge an den Sanierungskosten beteiligt.
Weitere rund 150 000 Euro wird der Ort in eine neue Drehleiter für die Ilfelder Ortswehr investieren. Den entsprechenden Beschluss müssen die Gemeinderäte dann in der kommenden Sitzung im Juli fassen. Ein genauer Sitzungstermin steht noch nicht fest.
Weiterhin berichtete Klante, dass seit Beginn der Badesaison in den beiden Freibädern des Ortes insgesamt 5500 Badegäste gezählt wurden. Ab August wird ein Auszubildender die beiden Freibadteams in Ilfeld und Niedersachswerfen unterstützen, bereits jetzt arbeite der junge Mann als Rettungsschwimmer auf Honorarbasis mit.
Als Wermutstropfen bezeichnete Klante die Tatsache, dass die Gemeinde Harztor den vom Nordhäuser Landratsamt initiierten Bürgerservice ab 2018 verlieren werde. „Es haben sich die Förderschwerpunkte geändert“, nannte Klante als Grund. Demnach gelten zukünftig ein hoher Flüchtlings- und Arbeitslosenanteil als Voraussetzung, um sich um das Bürgerservice-Projekt zu bewerben. Beides treffe für Harztor nicht zu.
In der Bürgerfragestunde berichtete Wolfgang Jörgens aus Sophienhof von den Vorbereitungen für das Dorffest. Es wird anlässlich des 300. Jahrestages der Namensgebung von Sophienhof am zweiten Juliwochenende steigen. Neben einer Denkmalenthüllung soll es ein Dorfstraßenfest, einen Handwerkermarkt und ein buntes Kinderprogramm geben. „Es wird ein rundes Programm“, kündigte Jörgens an. Er bedankte sich bei der Verwaltung für die Unterstützung im Vorfeld der Veranstaltung.
Auch Neustadt Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) richtete sich in der Einwohnerfragestunde an den Gemeinderat. Erfurt berichtete, dass der Hauptausschuss der Gemeinde Neustadt am 3. Juli noch einmal über die angestrebte Fusion mit Harztor sprechen wolle. Hintergrund ist das vom Thüringer Verfassungsgericht gekippte Vorschaltgesetz, auf dessen Grundlage die Fusion angelegt war. Das stieß bei den meisten Harztor-Gemeinderäten auf Unverständnis. „Wir freuen uns auf Neustadt und halten unabhängig des Urteils an einer Fusion fest“, sagte beispielsweise Günter Kurzius (UWL). Freiwillige Fusionen seien auch unabhängig einer Gebietsreform immer möglich. Dem pflichteten Klaus Engelhardt (SPD) und Jens Claus (SPD) bei. „Wir müssen Fakten schaffen und an unserem Zeitplan festhalten“, betonte Günter Steikert (UWL).
Harztor-Chef Klante mahnte an, den Bürgerwillen in Neustadt konsequent umzusetzen. Es habe sich nichts daran geändert, dass man die Landgemeinde Harztor im VG-Verbund um Harzungen, Herrmannsacker und Neustadt erweitern und dass man eigenständig bleibe wolle. Seit 28. Februar sei keine weitere Kommune, weder Nordhausen noch Ellrich, mit der Frage nach einer Fusion auf ihn zugekommen, berichtete Klante. Er antwortete damit auf eine Frage Erfurts, der wissen wollte, wie sich Harztor gegenüber einem möglichen Zusammenschlusses mit Ellrich positioniert.
Wie die Gemeinde Harztor zum geplanten Gipsabbau am Kuhberg stehe, wollte Erfurt noch wissen. „Werde ich den Harztor-Rat im Kampf gegen den Gipsabbau an der Seite von Neustadt kämpfen sehen“, wollte Erfurt wissen. Dies sicherten die Harztor-Räte dem Neustädter unisono zu.
Zum Schluss gab es noch einige Personalien: Nicole Meinhardt aus Niedersachswerfen wurde als berufene Bürgerin für den Finanzausschuss bestellt. Die Ilfelderin Stephanie Schmeichel wurde als stellvertretende Schiedsperson in der Schiedsstelle der Gemeinde gewählt. Zuletzt wurde Björn Wilke-Liesegang als kommissarischer stellvertretender Ortsbrandmeister für die Wehr Niedersachswerfen berufen.
Susanne Schedwill
