Das war der leichte Teil

In den morgenstunden machte sich eine Delegation von Nordhausen aus auf den Weg in der Landeshauptstadt um für den Erhalt Nordhausens als Kreissitz zu demonstrieren. Substantielle Zugeständnisse an die Nordhäuser Sache wollte man mit dem braven Protest in der Staatskanzlei aber wohl noch nicht erzielen. Bisher zählt vor allem die Geste...


Da steht sie im Regen, die Nordhäuser Delegation, symbolisch ihren Protest hochhaltend, vor der Thüringer Staatskanzlei. Die Ankündigung des Innenministeriums nicht Nordhausen, sondern das kleinere Sondershausen als Verwaltungssitz eines neu zu schaffenden Landkreises zu bestimmen, hatte in Nordhausen jüngst für einiges Unverständnis und für eher ungewöhnliche Einigkeit unter den politischen Lagern gesorgt.

Die Reihen der Nordhäuser stehen vorerst geschlossen hinter der Forderung „Nordhausen muss Kreisstadt bleiben“, auch wenn man nur einen von drei Bussen an diesem Dienstagmorgen voll bekam. In den Morgenstunden brach man gemeinsam in Richtung Erfurt auf. Hier beriet heute erstmals das Kabinett über den Entwurf des SPD-Innenministers diskutieren, der selbst seine Koalitionspartner mit seinem Vorschlag überrascht, wenn nicht gar überrumpelt hatte.

Noch ist nichts in Stein gemeißelt, die Verhandlungen um die weitere Gestaltung der Gebietsreform gehen vorerst nur in die nächste Runde. Das merkte man auch dem Nordhäuser Protest an. Plakate und Transparente hatte man dabei, demonstriert wurde aber erst einmal ganz höflich, ohne viel Getöse. Eigentlich hätte vor der Staatskanzlei auch keiner im Regen stehen bleiben müssen, betonte denn auch Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Kultusminister Thüringens, der direkt in den Barocksaal des Hauses geladen hatte.

Was folgte war mehr Symbolpolitik als genuine Indignierung. Neben Bürgermeisterin Jutta Krauth und Landrat Matthiahs Jendricke (beide SPD), den Landtagsabgeordneten Katja Mitteldorf (die Linke), Egon Primas (CDU) und Dagmar Becker (SPD), Inge Klaan (CDU), Stadt- und Kreisräten aller Fraktionen, sowie Verbands-, Vereins- und Verwaltungsvertretern waren auch einige Bürgerinnen und Bürger mitgereist, darunter auch illustre Gestalten wie der Nordhäuser Roland und Nordhausens Gründervater König Heinrich.

Man streite nicht gegen etwas, sondern für den Erhalt Nordhausens als Kreisstadt, sagte Krauth, die Stadt habe sich gut entwickelt in den letzten Jahren und Jahrzehnten, auch weil man gemeinsam dafür gestritten habe. Als Motor der Region habe des Nordhausen verdient weiterhin Kreisstadt zu bleiben und in die weitere Umgebung auszustrahlen. Schon vor den Plänen zur Gebietsreform sei man zwischen Harz und Kyffhäuser dabei gewesen, als Region zusammenzuwachsen. Die Diskussion um den Kreissitz würde jetzt dazu führen, da sich die Region spalte, sagte Inge Klaan, auf deren betreiben hin die Fahrt zustande gekommen war.

Er begrüße es, dass sich die Karte im neuen Vorschlag schon einmal soweit verändert habe, das man nicht mehr mit Sömmerda einen neuen Kreis bilden würde, sagte Landrat Matthias Jendricke, in anderen Bundesländern sei es in der Regel aber üblich, dass die größere Stadt auch Kreisstadt würde. Wenn man dieses Problem löse, könne auch die Gebietsreform noch einen guten Weg nehmen.

Zwischen den nachvollziehbaren Forderungen der politischen Vertreter wehte, bei aller Einigkeit in der Sache, auch ein Hauch OB-Wahlkampf durch den Barocksaal. Man positionierte sich als Streiter für Einfluss und Prestige der Stadt. Vorsichtig, ohne mit der Kritik an der Landesregierung allzu hart zu werden.

Deutlicher wurden die Nordhäuser Symbolfiguren: Wolfgang Müller, alias „König Heinrich“, erinnerte an die lange Geschichte Nordhausens als freie Reichsstadt, die niemandem Untertan war, als dem Kaiser selbst. Ihr Gründervater, der erste deutsche König Heinrich I., würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, dass seine geliebte Stadt in der Bedeutungslosigkeit verschwinden sollte. Der Nordhäuser Roland, Michael Garke, pflichtete Inge Klaan bei. „Nordhusen und Sonnershusen“ gehörten zusammen, und das Nordhausen nun einmal der größere Teil sei, das sollte man auch in Erfurt inzwischen einmal gemerkt haben. Die Schockstarre habe in Nordhausen aber nur fünf Minuten angehalten, danach sei sie in Wut umgeschlagen", so der Roland. In dem Moment würden „die Liete“ anfangen emotional zu handeln und man müsse sich nicht wundern, wenn die Menschen bei der nächsten Wahl aus Protest andere Parteien wählten.

Die Argumente, welche die Delegation dargelegt habe seien gewichtig, sagte Benjamin-Immanuell Hoff, man werde aber auch die andere, die Sondershäuser Seite, noch hören. Am Ende müsse es darum gehen, einen Kompromiss zu finden mit dem alle Beteiligten leben könnten. Das rauszufinden sei Gegenstand der anstehenden parlamentarischen Diskussion.

Innenminister Poppenhäger versicherte das Nordhausen unabhängig von der Frage nach dem Kreissitz gestärkt aus der Gebietsreform hervorgehen würde. „Das ist absehbar, das ist sicher. Zu allen anderen Fragen bleiben wir im Gespräch“, sagte Poppenhäger. Bei der Entscheidung Sondershausen als Vorschlag ins Gespräch zu bringen hätten Aspekte wie Zentralität und Entwicklungsfähigkeit der Region eine Rolle gespielt, sagte der Minister der nnz, zudem sei wichtig gewesen, wie stark eine Stadt ist und ob sie zwingend einen Kreissitz brauche oder nicht. „Die Landesregierung wird sich an Thüringen nicht versündigen“, versicherte Ministerin Keller, „wir werden die Gebietsreform durchführen müssen“. Wenn es der Koalition nur um ihre Wiederwahl gehen würde, hätte man das Thema gar nicht erst angefasst, meinte Keller weiter, die aus dem Nordhäuser Landratsamt auf die Regierungsbank gewechselt war.

Das Ergebnis der morgendlichen Reise war wie zu erwarten wenig substantiell. „Wir sind deutlich gehört worden“, fasste Bürgermeisterin Jutta Krauth zusammen, und man werde weitermachen. Die Unterschriftenaktionen etwa laufen noch bis zum Ende des Rolandsfestes. Der erste Protest war der leichte Teil der anstehenden Auseinandersetzungen. In Nordhausen ist man derweil nicht allein mit seinen Sorgen. Auch Städte wie Suhl und Eisenach haben schon Kritik angemeldet, an anderer Stelle wird sogar mit dem Anschluss an Nachbarbundesländer kokettiert. Bei nur einer Stimme Mehrheit im Parlament ist ein grundsätzliches Scheitern der Rot-Rot-Grünen Reformpläne also durchaus denkbar.

Das es tatsächlich soweit kommt, bezweifelt zumindest Katja Mitteldorf. In seiner jetzigen Form würde man kein beschlussfähiges Gesetz in den Landtag einbringen können, sagte die Abgeordnete, es werde also noch Veränderungen geben müssen. Wie die aussehen könnten, darauf darf man in den nächsten Wochen und Monaten gespannt sein. Inge Klaan kündigte schon einmal an, dass man, so es nötig werden sollte, auch noch ein zweites oder drittes mal nach Erfurt fahren werde, um für den Kreissitz Nordhausen zu kämpfen.
Angelo Glashagel