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Krisensitzung vorgeschlagen

Donnerstag, 16. September 2004, 15:13 Uhr
Nordhausen (nnz). Mit vielen Themen befaßte sich gestern der Nordhäuser Kreisverbandes des Gemeinde- und Städtebundes. Doch eigentlich einte alle Themen ein Problem: Das „liebe“ Geld.


Von den Mitgliedern wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 für die Kreisgeschäftsstelle mit Sitz in Sollstedt einstimmig beschlossen. Weiterhin gab der Kreisverbandsvorsitzende Jürgen Hohberg Informationen aus der Sitzung des Landesausschusses. Dabei ging es unter anderem um eine mögliche Rahmenvereinbarung mit der Thüringer Kataster- und Vermessungsverwaltung und allgemeinen Informationen zur Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft Thüringen

Beraten wurden ebenfalls die Auswirkungen des 2. Nachtragshaushaltes 2004 des Freistaates Thüringen und des Landeshaushaltes 2005 auf den kommunalen Finanzausgleich. Da sieht es für die Kommunen nicht allzu rosig aus, deshalb soll es noch in diesem Monat einen Krisensitzung geben.

Außerdem wurden die anwesenden Mitglieder über den derzeitigen Sachstand zur Umsetzung von Hartz IV informiert. Zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (so genannte Ein-Euro-Jobs) wurden alle Kommunen gebeten für sich selbst zu prüfen, ob sie diese selbst an die Bundesagentur für Arbeit melden oder sich der Lift gGbmH bzw. dem Horizont Verein als Träger und Antragsteller bedienen wollen.
Autor: nnz

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