Das wurde diskutiert - in der CDU-Fraktion

Morgen soll der Haushalt der Stadt Nordhausen für das kommende Jahr beschlossen werden. Die dazu notwendigen Sitzungen des Finanzausschusses fanden zwar immer öffentlich statt, doch....

allerdings im nichtöffentlichen Teil. Dabei ist doch gerade die Teilhabe der interessierten Öffentlichkeit an diesen Debatten wichtig für eine spätere Wahlentscheidung. Wir haben also nachgefragt bei den Fraktionen. Bei Bündnis90/Grüne, CDU, FDP/Für Nordhausen, LINKE und SPD. geantwortet hatten bis zum Wochenende nur zwei Fraktionen. Deren Statements veröffentlichen wir innerhalb unserer doku-Reihe.

Vorab die Fragen:
1. Wo lagen aus der Sicht Ihrer Fraktion die Schwerpunkte der Beratungen?
2. Wo hat Ihre Fraktion Änderungen eingebracht?
3. Wo sahen/sehen Sie Potential zu Einsparungen? Bitte konkrete Vorschläge benennen.
4. Wo können Ausgaben gesenkt, Einnahmen erhöht werden?

Das antwortete die Fraktion der CDU:

Zu 1.: Seit mehreren Jahren beschäftigt uns der Haushalt. Dabei wurde weniger die Frage gestellt, wo wollen wir kürzen, sondern vielmehr, wie wollen wir bestimmte Angebote in einer hohen Qualität halten, obwohl die Mittel dafür nicht mehr zur Verfügung stehen. Seit einigen Jahren bekommt die Stadt weniger Zuweisungen vom Land, damit müssen wir umgehen können. So stehen im Haushalt 2017 Investitionen, die seit Jahren längst überfällig sind und aus dem letzten Haushalt übernommen wurden.

Mit dem Haushaltssicherungkonzept haben alle Fraktionen einen Maßnahmenkatalog beschlossen an dem wir uns alle orientieren. Bei allem Sparen muß man aber aufpassen, dass man sich nicht tot spart und eine Verwaltung lahm legt! Trotz aller Sparmaßnahmen gab es für die CDU Fraktion folgende Schwerpunkte:

• Planungsleistungen Wacker,
  
• Bau der Brücke in Bielen,
  
• Erhalt des Theaters Nordhausen
  
• Planung / Bau Feuerwehr
  
• Einplanung der FFW Krimderode und Mitte in das Feuerwehrzentrum, das bedeutet nicht nur Stellplatz, sondern auch von der Berufsfeuerwehr getrennte Aufenthaltsräume!
  
• Erhaltung Krematorium
  
• die auskömmliche Finanzierung der Ortsteile und deren kulturellen Mittel
  
• Investitionen im Straßenbau und Fortführung der Zahlungen an soziale Einrichtungen für das Jahr 2017 auf der Basis von 2016.

Zu 2.: Direkte Änderungsvorschläge wurden zum Beispiel von Prof. Malich eingebracht. Hierbei sollten die jährliche Kosten für Veröffentlichungen mit Anzeigen geprüft und optimiert werden. Die Verwaltung folgte dem Vorschlag und konnte so jährlich 16.000 Euro einsparen. Weiterhin ist uns gelungen, das die Stadt Eigenmittel für die Ortsteile einstellt, damit diese durch Mittel der Leaderförderung profitieren können. Auch Investitionen in den Schulen sind in den Haushalt aufgenommen, insbesondere für EDV Technik und Betriebsausstattungen.

Zu 3.: Weiteres Potential an Einsparungen wird sich aus dem Haushaltssicherungskonzept ergeben, hier sind noch verschiedene Prüfaufträge enthalten. Wie schon eingangs geschrieben, sollten wir uns nicht tot- und handlungsunfähig sparen, aber die Konsolidierung der Stadtfinanzen bleibt auf der Tagesordnung, denn das Land gibt uns immer weniger Geld.

Die Stadt sollte sich nach unserer Meinung auch in Zukunft von einigen Grundstücken trennen. Ich denke da unter anderem an den Lindenhof. Auch den Rosengarten in Nordhausen-Nord würde ich verkaufen und dem Südharz Klinikum anbieten, oder einen Vertrag zur Unterstützung der Pflegemaßnahmen aushandeln.

Weiterhin wird die CDU Fraktion einen Antrag einbringen, um drei Stellen im Rahmen des Stellenplanes im Bauhof zu besetzen. Unser Bauhof leistet zusammen mit dem Grünamt Enormes. Seine Einsatzgebiete sind vielseitig. Leistungen die unserer Bauhof in der Stadt und in den Ortsteilen erwirtschaftet, brauchen nicht von Dritten erbracht werden. Auch das ist eine rentierliche Investition für unsere Stadt.
Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender