Warum überhaupt Politik?

So mancher Mitbürger ist dieser Tage politisiert und Meinungsstark. Für das tägliche Geschäft der politischen Arbeit interessieren sich weit weniger Menschen und noch weniger opfern tatsächlich ihre Zeit dafür. Überdeutlich wurde das am Wochenende in Nordhausen. Wie im Rest des Freistaates hatte man hier zum "Tag der jungen Kommunalpolitik" geladen...


Die Gestaltung des Tages, der Thüringenweit stattfand, oblag den jeweiligen Organisatoren vor Ort und die hatten in Nordhausen, theoretisch zumindest, alles richtig gemacht. Eine Podiumsdiskussion sollte es werden, die Disputanten waren geladen, einen Moderator hatte man besorgt, die Pressemitteilung verschickt und über die sozialen Medien verbreitet.

Am Ende fanden gerade einmal zwei (in Worten: "Zwei") interessierte Zuhörer ihren Weg in die zum Zwecke des Gesprächs angemietete Aula des Humboldt-Gymnasiums. Das man weder Studenten noch Schüler in Größenordnungen locken konnte das mag am Wochenendtermin gelegen haben, auf den der Nordhäuser Parteinachwuchs keinen Einfluss hatte.

Dennoch war die Leere des Raums ein mehr als deutliches Zeichen und im Grunde emblematisch für das Thema des Tages - warum interessiert man sich als junger Mensch in diesen Zeiten überhaupt für Politik? Wie kommt man darauf einer Partei beizutreten und wie erlebt man den Apparat von innen? Angesichts des unterirdischen Publikumsinteresses hätte man derlei Fragen auch unbeantwortet lassen können und jeder wäre wieder seiner Wege gegangen.

Stattdessen entschied man sich die Not zur Tugend zu machen und schob die Tische aneinander. Interview im kleinen Kreis statt Diskussionsrunde vor großem Publikum.

Zu Gast waren: Tim Rosenstock, 25 Jahre alt und Mitglied des Kreistages für die Partei die Linke und Kreisvorsitzender der Linksjugend "Solid". Der angehende Lehrer erzählte er habe sich schon zu Schulzeiten politisiert, vor allem wegen Mängeln im Bildungssystem. Chris Schröder, 26 Jahre und Kreisvorsitzender der Jungen Union (JU) trat mit 17 Jahren in die CDU ein, weil er in seinem Heimatort Heringen die Dinge zum positiven verändern wollte, der Beitritt zur Jungen Union kam später und freiwillig. Maximilian Schröter gilt seit seinem Eintritt in die SPD mit seinen 22 Jahren automatisch als Mitglied der "Jusos", der jungen Sozialisten. Heute ist er deren Kreisvorsitzender in Nordhausen. Ihn habe schon immer interessiert was so los ist in der Welt und auch daheim habe man oft über Politik gesprochen. Der vierte im Bunde war Nico Nieschke, ebenfalls 26 Jahre alt und der junge Grüne in Nordhausen, denn de jure gibt es im Landkreis (noch) keine Grüne Jugend. Den Grundstein für sein politisches Interesse habe ein Lehrer geweckt, aktiv wurde er aber erst als er an die Nordhäuser Hochschule kam. Hier habe er irgendwann erkannt, das Politik letztlich nicht auf der Straße sondern in den Parlamenten gemacht werde.

Als Zuhörer erschienen und zu Teilnehmern gemacht wurden: Tobias Trautewein, Student, 22 Jahre alt und Solid-Mitglied sowie Thomas Heuser, 59 Jahre alt und zu seiner Zeit engagiertes FDJ Mitglied mit mindestens drei Parteibeschwerden in der Akte. Die Fragen stellte (auch) Angelo Glashagel, 32 Jahre alt und Autor dieser Zeilen.

Der Blick in den leeren Saal legte die Frage nahe woher es denn kommt, das Desinteresse am politischen, die Parteiverdrossenheit? Meinungen gibt es schließlich jede Menge, auch unter jungen Leuten, steigt man aber hinab in den Alltag der (Kommunal-)Politik lichten sich die Reihen oder sind gar nicht erst da.

Zum einen könne es daran liegen, das viele politischen Prozesse nicht richtig dargestellt würden, sagte Rosenstock. Mit der Schule sei er einmal zu Besuch im Landtag gewesen - im Plenarsaal saß nur eine handvoll Abgeordnete, die mehr mit ihren Laptops beschäftigt schienen, als mit der Diskussion. In der Außenwirkung sei dieses Bild fatal, so die einhellige Meinung am Tisch, unter den gegebenen Bedingungen sei die Situation aber durchaus verständlich. Seit sie selbst ein wenig hinter die Kulissen schauen konnten, sehen die vier vieles anders.

Das Arbeitspensum der Abgeordneten habe ihn überrascht, erzählt etwa Nico Nieschke, Ausschusssitzungen, Fraktionssitzung, Termine im Wahlkreis, Plenum - "die bräuchten eigentlich einen 48 Stunden Tag.", meinte Nieschke. Thematisch habe dabei jeder seine Spezialisierung, in allem Experte zu sein, dafür reiche die Zeit gar nicht. Wenn im Landtag gerade ein gänzlich fachfremdes Thema dran sei, würden viele die Möglichkeit nutzen, liegen gebliebenes zu erledigen. Zum anderen seien die Themen meist schon ausgiebig in den Ausschüssen diskutiert worden und auf die verlasse man sich zumeist, auch auf der lokalen Ebene. Der Besucher sieht am Ende nur offensichtlich Desinteressierte Abgeordnete auf ihrem Computer umhertippen.

In den kommunalen Vertretungen sehe das meist noch anders aus, meinte Rosenstock, Kreistage und Stadträte sind in der Regel voll besetzt. Auf dem Land sei man nicht nur thematisch näher am Bürger. In Heringen etwa wandert der Stadtrat von Gemeinde zu Gemeinde, sodass jeder Bürger die Möglichkeit hat, sich Gehör zu verschaffen, erzählte Chris Schröder. In kleineren Ortschaften kenne man zudem die Leute, die zur Wahl stehen meist noch.

Was nicht heißen würde das man es als Nachwuchspolitiker hier leichter hätte. Im Durchschnitt sind etwa die Mitglieder bei SPD und CDU 60 Jahre alt, bei den Linken sind es im Schnitt 59 und bei den Grünen immerhin 50 Jahre. Als jung gilt bei Rot, Rot und Schwarz wer sein 35 Lebensjahr noch nicht überschritten hat, die Grünen unterscheiden zwischen Land (unter 30) und Bund (unter 28). Als Neuling finde man erst einmal gefestigte Strukturen vor, dort hinein zu kommen sei mal leichter und mal schwerer. In der eigenen Partei die breite Masse anzusprechen sei mitunter mühseliger als er sich das früher vorgestellt hatte, man müsse am Ball bleiben wenn etwas erreichen wolle, sagte Chris Schröder.

Die Erfahrung, dass die Mühlen der Politik langsam, mitunter sehr langsam, mahlen, haben alle vier schon machen müssen. Etwa beim Thema Schülerbeförderung. Unter einander waren sich die Jungen von SPD, CDU, Grünen und Linken einig, dass man das Ansinnen des Kinder- und Jugendparlaments für eine gerechtere Förderung unterstützen sollte. Schon innerhalb der eigenen Parteien sah das wieder ganz anders aus. Man diskutiert, bespricht, findet Kompromisse. Oder auch nicht.

Hört man den Nachwuchspolitikern zu, müsste es eigentlich bestens stehen um die Demokratie. Ob Urwahl oder Parteikonvent - auf die eine oder andere Art und Weise sind alle vier Parteien Basisdemokratisch organisiert, die einen mehr die anderen weniger. Die unteren Ebenen schicken Delegierte zu den Zusammenkünften auf Landes- oder Bundesebene um gemeinsame Beschlüsse zu fassen, auch zu den großen Themen. Auf eine politische Karriere könne man dabei nicht pochen, sagte Chris Schröder, gerade einmal 1,5 bis 2% der politisch Aktiven gelangte überhaupt einmal in ein höheres Amt. Der Rest sind Ehrenamtliche, die ihre Zeit opfern ohne groß dafür entlohnt zu werden.

Was "unten" mehr oder minder Konsens ist, kommt trotz aller Abstimmunge, Wahlen, Anfragen und Anträgen nicht immer "oben" an. Manchmal stark verzerrt, manchmal gar nicht und manchmal diametral entgegen gesetzt. Parteichef Sigmar Gabriel und die TTIP Abstimmungen innerhalb der SPD sind da nur ein Beispiel, bei dem der Kopf nicht das zu machen scheint, was die inneren Organe gerne hätten. Es ist nicht so, das man das an der Basis nicht auch sehen würde. Lagerbildung, der Einfluss höherer Parteikader und der personellen Spitze werden da noch als natürliche Entwicklung hingenommen. Das zum Teil "miserable öffentliche Auftreten" der Alten, bewusste Transparenzlosigkeit und Postengeschachere statt der Berufung von Fachpersonal sieht man deutlich kritischer.

Für die Unterschiede zwischen Basismeinung und Entscheidungen in Berlin hatte man immerhin Erklärungsansätze. Zum einen dürfe man die Fraktion, also der Teil einer Partei der in einem Landtag oder dem Bundestag vertreten ist, nicht mit der Partei an sich gleich stellen. Die müssen innerhalb von Koalitionen noch einmal anders agieren, als das innerhalb der Partei geschieht. Das Ergebniss sind Schnittmengen, die nicht dem entsprechen, was eine rein Schwarze, rein Rote oder rein Grüne Regierung vorgelegt hätte.

Hier sieht Maximilian Schröter ein Problem dieser Tage. In Zeiten der Großen Koalition gebe es keine wählbaren Alternativen mehr, die Politik verschwimme im neoliberalen Mainstream. Es bräuchte eine sozial-liberale Alternative, so Schröter, das dass funktionieren könne, zeige die Labour-Party in Großbritannien. Hier seien jüngst tausende junge Leute in die Partei eingetreten, um sie ingesamt weiter nach links zu rücken. Chris Schröder meinte man müsse sich mit den Themen widmen, welche die Leute vor Ort bewegten und ihre Fragen auch beantworten. Etwa in Sachen Sicherheit oder auch in der Flüchtlingsproblematik.

Was bleibt also von diesem Nachmittag in kleiner Runde?

• in der Politik, so sehr man ihre Abgründe auch kritisieren muss, arbeiten auch nur Menschen. Die meisten davon Ehrenamtlich und aus ideellen Gründen
  
• Generationenkonflikte gibt es auch unter Parteigenossen
  
• von Innen stellt sich die Maschinerie der Meinungsbildung und der parlamentarischen Arbeit anders dar, als das von außen sichtbar ist. Ein Umstand den man vielleicht ändern sollte
  
• das System funktioniert bei weitem nicht fehlerfrei, ist aber auch noch nicht irreparabel beschädigt
  
• und zu guter Letzt: es braucht eigentlich keinen "Tag der jungen Kommunalpolitik". Man kann sich auch einfach so zusammensetzen und über den Alltag und die Politik reden

Vielleicht nicht an einem Samstag Nachmittag, sondern an einem Freitagabend. Vielleicht nicht in der Aula einer Schule, sondern bei Kneipenatmosphäre und dem einen oder anderem Bier. Vielleicht gewürzt mit einer Art "Bullshit-Bingo", damit sich die politische Phrasendrescherei im Rahmen hält. Vielleicht. Im neuen Jahr.
Angelo Glashagel