Aus dem Kreisausschuss
Mehr Geld für den Landkreis?
Dienstag, 15. November 2016, 17:45 Uhr
Im Kreisausschuss sollte es heute unter anderem um die energetische Sanierung des Bleicheröder Schillergymnasiums gehen. Außerdem standen Ausgaben von über 50.000 Euro sowie überplanmäßige Ausgaben in der Flüchtlingsunterbringung standen auf der Tagesordnung. Vorher hatte Landrat Jendricke aber noch gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt mitgebracht...
Landrat Jendricke weilte heute in Erfurt bei Besprechungen mit dem Landesverwaltungsamt und dem Innenministerium bezüglich des Haushaltes. Ein pikantes Treffen, hatte doch der Kreistag in seiner letzten Sitzung beschlossen gegen die bisherige Höhe der Zuwendungen des Landes zu klagen.
Manchmal müsse man "kämpfen und auf Kante fahren" sagte der Landrat, die Rechnung scheint aufgegangen zu sein - einen Aufschlag von rund 1,4 Mio. Euro zusätzlich zu den bisherigen Bedarfszuweisungen soll es geben, damit liege man nun knapp unter der Marke von 6,5 Mio. Euro, so der Landrat. Man habe vier Wochen "aufwendige Verständigungsprozesse", hinter sich, Ausgangslage sei jetzt, dass man mit der erhöhten Zuwendung rechnen könne.
Mehr Geld soll es auch Flüchtlingsbereich geben, unter anderem wegen gestiegener Mietpreise bei Wohnungen und den Bewachungskosten der Gemeinschaftsunterkünfte. Die höheren Kosten beträfen nicht allein den Nordhäuser Kreis, auch aus anderen Teilen Thüringens sei man an Erfurt herangetreten, erklärte der Landrat. Insgesamt 1,5 Mio. Euro soll der Landkreis Nordhausen zusätzlich erhalten, die Zusage wurde laut Jendricke bisher allerdings nur mündlich gegeben.
Die Mehrausgaben des Kreises seien vor allem darauf zurückzuführen, das inzwischen viel Geflüchtete aus den Gemeinschaftsunterkünften ausgezogen seien und somit höhere Kosten für Wohnungsmieten anfielen. Gerechnet hatte man damit, in welchen Größenordnungen das geschehen würde sei aber nicht abschätzbar gewesen, hieß es dazu im Kreisausschuss aus dem entsprechenden Ressort des Landratsamtes. Verschieden Vorfälle in Thüringen hätten zudem dazu geführt dass die Wachdienste mehr Personal einsetzen mussten, womit auch die Bewachungskosten gestiegen seien. Die Vorgaben des Landes seien zu eng gefasst gewesen, sagte Landrat Jendricke, hier gebe es jetzt Einsicht von Seiten des Landes.
Insgesamt käme man von den beantragen 10 Millionen Euro Bedarfszuweisungen damit auf nunmehr 8 Mio. Euro, wobei die Mittel für die Flüchtlingsunterbringung aus einem anderem Topf stammen und nicht direkt zu den Bedarfszuweisungen zu zählen sind. Mit Kürzungsvorschlägen wolle man dem Verwaltungsamt, demnächst einen Vorschlag vorlegen um den Weg für eine Haushaltsgenehmigung frei zu machen. Er sei froh dass man von Seiten des Landes gesehen habe das der Kreistag nicht habe provozieren wollen, sondern das die Mittel tatsächlich nicht ausreichten, so Jendricke, "ich will auf Sachargumente setzen und nicht auf Polemik, an dieser Stelle hat das gewirkt", sagte der Landrat.
Zur nächsten Kreistagssitzung könne man über die Klagerücknahme abstimmen, mehr wird man nicht erreichen können, der Spielraum sei ausgereizt.
Weiter auf der Tagesordnung - zu Ausgaben über 50.000 Euro hatte man abzustimmen und da gab es heute nur eine zu beschließen. Insgesamt 95.000 Euro sollen für 100 Zugriffslizenzen für Microsofts Office Paket ausgegeben werden.
Zweiter großer Punkt der Tagesordnung - die Sanierung des Schillergymnasiums in Bleicherode. Die Elternversammlung des Gymnasiums kennt die Pläne bereits, nun wurden auch die Kreisausschussmitglieder über den Stand der Planungen informiert. Für die Sanierung stehen Bundesmittel in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung, mit dem Geld könne man "maßgeblich" vorankommen.
So soll die Nordansicht des Gymnasiums aussehen (Foto: NordIng)
Mit der Modernisierung des Schulgebäudes wurde 2009 bereits begonnen. Der Eingangsbereich, sowie die Westfassade wurden neu gestaltet, die Fenster ausgetauscht. Für weiterführende Pläne reichten damals die Mittel nicht aus, erläuterte Architekt Michael Waldheim, und auch jetzt wird man nicht alle Arbeiten durchführen können. Verfahren wolle man wie beim ersten Abschnitt der Sanierung, zunächst soll der Ostflügel angepackt werden, Hauptaugenmerk liege hier auf dem Dachgeschoss.
Das wäre die Hofseite/Ostansicht (Foto: NordIng)
Das verfügt in seinem jetzigen Zustand über unzureichende Rettungswege und zeige deutliche Bauschäden auf. Deswegen werde man das Dach herunternehmen und durch einen Ergänzungsbau in Zukunft die gesamte Grundfläche als Aula nutzen können. Die Hauptarbeiten sollen in den Sommerferien durchgeführt werden, die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2018 geplant.
Zur nächsten Kreistagssitzing wird auch der Neubau der Hauptfeuerwache wieder Thema sein, der Landkreis habe seine Vorlage "präzisiert", hieß es dazu im Kreisausschuss. In "Nuancen" sei man beieinander, ein öffentlicher Streit sei eigentlich nicht nötig gewesen, meinte Jendricke. Auch die Einrichtung einer Kreisübergreifenden zentralen Leitstelle wurde noch einmal angesprochen. Diese könne nur in Nordhausen stehen, da mindestens ein Feuerwehmann immer mit am Tisch sitzen müsse, so der Landrat, in Nordthüringen könne das niemand anderer liefern.
Angelo Glashagel
Autor: redLandrat Jendricke weilte heute in Erfurt bei Besprechungen mit dem Landesverwaltungsamt und dem Innenministerium bezüglich des Haushaltes. Ein pikantes Treffen, hatte doch der Kreistag in seiner letzten Sitzung beschlossen gegen die bisherige Höhe der Zuwendungen des Landes zu klagen.
Manchmal müsse man "kämpfen und auf Kante fahren" sagte der Landrat, die Rechnung scheint aufgegangen zu sein - einen Aufschlag von rund 1,4 Mio. Euro zusätzlich zu den bisherigen Bedarfszuweisungen soll es geben, damit liege man nun knapp unter der Marke von 6,5 Mio. Euro, so der Landrat. Man habe vier Wochen "aufwendige Verständigungsprozesse", hinter sich, Ausgangslage sei jetzt, dass man mit der erhöhten Zuwendung rechnen könne.
Mehr Geld soll es auch Flüchtlingsbereich geben, unter anderem wegen gestiegener Mietpreise bei Wohnungen und den Bewachungskosten der Gemeinschaftsunterkünfte. Die höheren Kosten beträfen nicht allein den Nordhäuser Kreis, auch aus anderen Teilen Thüringens sei man an Erfurt herangetreten, erklärte der Landrat. Insgesamt 1,5 Mio. Euro soll der Landkreis Nordhausen zusätzlich erhalten, die Zusage wurde laut Jendricke bisher allerdings nur mündlich gegeben.
Die Mehrausgaben des Kreises seien vor allem darauf zurückzuführen, das inzwischen viel Geflüchtete aus den Gemeinschaftsunterkünften ausgezogen seien und somit höhere Kosten für Wohnungsmieten anfielen. Gerechnet hatte man damit, in welchen Größenordnungen das geschehen würde sei aber nicht abschätzbar gewesen, hieß es dazu im Kreisausschuss aus dem entsprechenden Ressort des Landratsamtes. Verschieden Vorfälle in Thüringen hätten zudem dazu geführt dass die Wachdienste mehr Personal einsetzen mussten, womit auch die Bewachungskosten gestiegen seien. Die Vorgaben des Landes seien zu eng gefasst gewesen, sagte Landrat Jendricke, hier gebe es jetzt Einsicht von Seiten des Landes.
Insgesamt käme man von den beantragen 10 Millionen Euro Bedarfszuweisungen damit auf nunmehr 8 Mio. Euro, wobei die Mittel für die Flüchtlingsunterbringung aus einem anderem Topf stammen und nicht direkt zu den Bedarfszuweisungen zu zählen sind. Mit Kürzungsvorschlägen wolle man dem Verwaltungsamt, demnächst einen Vorschlag vorlegen um den Weg für eine Haushaltsgenehmigung frei zu machen. Er sei froh dass man von Seiten des Landes gesehen habe das der Kreistag nicht habe provozieren wollen, sondern das die Mittel tatsächlich nicht ausreichten, so Jendricke, "ich will auf Sachargumente setzen und nicht auf Polemik, an dieser Stelle hat das gewirkt", sagte der Landrat.
Zur nächsten Kreistagssitzung könne man über die Klagerücknahme abstimmen, mehr wird man nicht erreichen können, der Spielraum sei ausgereizt.
Weiter auf der Tagesordnung - zu Ausgaben über 50.000 Euro hatte man abzustimmen und da gab es heute nur eine zu beschließen. Insgesamt 95.000 Euro sollen für 100 Zugriffslizenzen für Microsofts Office Paket ausgegeben werden.
Zweiter großer Punkt der Tagesordnung - die Sanierung des Schillergymnasiums in Bleicherode. Die Elternversammlung des Gymnasiums kennt die Pläne bereits, nun wurden auch die Kreisausschussmitglieder über den Stand der Planungen informiert. Für die Sanierung stehen Bundesmittel in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung, mit dem Geld könne man "maßgeblich" vorankommen.
So soll die Nordansicht des Gymnasiums aussehen (Foto: NordIng)
Mit der Modernisierung des Schulgebäudes wurde 2009 bereits begonnen. Der Eingangsbereich, sowie die Westfassade wurden neu gestaltet, die Fenster ausgetauscht. Für weiterführende Pläne reichten damals die Mittel nicht aus, erläuterte Architekt Michael Waldheim, und auch jetzt wird man nicht alle Arbeiten durchführen können. Verfahren wolle man wie beim ersten Abschnitt der Sanierung, zunächst soll der Ostflügel angepackt werden, Hauptaugenmerk liege hier auf dem Dachgeschoss.
Das wäre die Hofseite/Ostansicht (Foto: NordIng)
Das verfügt in seinem jetzigen Zustand über unzureichende Rettungswege und zeige deutliche Bauschäden auf. Deswegen werde man das Dach herunternehmen und durch einen Ergänzungsbau in Zukunft die gesamte Grundfläche als Aula nutzen können. Die Hauptarbeiten sollen in den Sommerferien durchgeführt werden, die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2018 geplant.
Zur nächsten Kreistagssitzing wird auch der Neubau der Hauptfeuerwache wieder Thema sein, der Landkreis habe seine Vorlage "präzisiert", hieß es dazu im Kreisausschuss. In "Nuancen" sei man beieinander, ein öffentlicher Streit sei eigentlich nicht nötig gewesen, meinte Jendricke. Auch die Einrichtung einer Kreisübergreifenden zentralen Leitstelle wurde noch einmal angesprochen. Diese könne nur in Nordhausen stehen, da mindestens ein Feuerwehmann immer mit am Tisch sitzen müsse, so der Landrat, in Nordthüringen könne das niemand anderer liefern.
Angelo Glashagel
