nnz-Betrachtung
Ein kleines Lob der Reform
Donnerstag, 03. November 2016, 10:00 Uhr
Die Diskussion um die Gebietsreform spaltet den Freistaat bis in die regionalen Gremien hinein. Und das ist gut so. Das zu erwartenden Chaos könnte eine reinigende Wirkung entfalten und die vertrauten Systeme und Seilschaften sprengen...
Die Gebietsreform - ein kleines Lob (Foto: Angelo Glashagel)
Die Landesregierung hat diese Woche eine Anzeigenkampagne begonnen, die mit dem Slogan "Gegen diese Reform kann man nicht sein" für das Rot-Rot-Grüne Großprojekt werben soll. Der Spruch hat in seinem Absolutismus den Beigeschmack des TINA-Prinzips und reizt allein durch seine Formulierung schon zum Widerstand. Gute Werbung geht anders.
Auch wenn es laut Ministerpräsident Ramelow inzwischen nicht mehr um das "ob" sondern nur noch um das "wie" der Reform gehe - Kritiker gibt es genug die versuchen werden, die Gebietsreform doch noch zu kippen. Einspareffekte wird es kaum geben, dass hat man auch in Erfurt inzwischen zugegeben, damit ist das bisherige Hauptnarrativ dahin. Und um zu vermuten, dass die Neuordnung der Kreise wohl leider auch zuerst wahltaktischem Kalkül folgt, muss man kein Zyniker sein.
Die Regierung sei gerade dabei das Land zu spalten, stand gestern in der nnz zu lesen, Vereine und Verbände würden zerschlagen, es müssten neue Strukturen geschaffen werden, kurzum: Chaos wohin das Auge blickt. Die Reform "vergeigt", bevor sie überhaupt umgesetzt wurde.
Nehmen wir Nordhausen. In der Stadt und dem Landkreis hat seit einem guten Vierteljahrhundert ein überschaubarer Kreis an Personen das Sagen. Man kennt sich, arbeitet miteinander, bekämpft einander, teilt dem Proporz entsprechend die Posten untereinander auf. Das "Nordhäuser System" ist fest verwachsen, um nicht zu sagen verkrustet. Selbst wer als Neuzugang Aufnahme in den Kreis der politischen Schicht findet, kann sich den gewachsenen Strukturen von Macht und Einfluss schwer entziehen, so er oder sie denn darin arbeiten will.
Die Reform würde hier zur Veränderung nötigen, würde "das System" zwangsweise zerschlagen. Eine Personalrochade wie sie sich jüngst zwischen Rathaus und Landratsamt mehrfach vollzogen hat, wäre in einem Großkreis, in dem dann auch Akteure aktiv wären, die mit den Strukturen vor Ort bisher keine oder nur wenig Berührung hatten, nur schwer vorstellbar. Die Kandidaten für die hohen Weihen der Kommunalpolitik kamen, bei wechselnden Logos, bisher noch immer aus dem eigenen Stall. Anwärter von außerhalb waren bei den Wahlen lediglich ein für jeden offensichtliches Feigenblatt. Im Sinne der Stabilität und der Machtbalance haben die Damen und Herren Stadt- und Kreisräte diejenigen in Amt und Würden gewählt, die sie kannten, die sie innerhalb des Systems einzuordnen wussten, derer man sich sicher sein konnte. Auch das würde sich in einem größeren Kreis, mit unterschiedlichen Regionen, Interessenslagen und Netzwerken anders gestalten, würde die Kommunalpolitik zu neuen Kompromissen zwingen.
Größe hieße auch mehr Abstand untereinander. Kommunale Beteiligungen etwa bei der Kreissparkasse, dem Südharz Klinikum oder auch dem Theater müssten neu austariert werden, mit deutlich vermindertem Einfluss der üblichen Entscheidungs-Zirkel. Man wäre gezwungen, sich neue Gedanken zur Lastenverteilung bei Sport, Kultur, Jugend, Bildung und Sozialem zu machen. Das heißt nicht automatisch, dass dadurch alles besser würde. Es hieße aber, dass zumindest in neuen Bahnen gedacht werden müsste.
Der Wunsch nach Stabilität ist hierzulande tief verankert und menschlich nachvollziehbar. 26 Jahre nach der Einheit zeigt sich aber immer deutlicher, dass aus Stabilität auch Stillstand erwachsen kann und die gewachsenen Strukturen nur noch um sich selbst kreisen. Die Gebietsreform wird die Beteiligten zwingen, ihren vertrauten Orbit zu verlassen und neue Strukturen aufzubauen. Es wird eine Weile dauern, es wird nicht einfach werden und sparen wird man bei dem Ganzen wahrscheinlich nichts.
Aber es bleibt nicht alles beim Alten. Zumindest eine Zeit lang. Die Reform könnte das Schwert zum gordischen Knoten der herrschenden Verhältnisse sein, man wird nur den Mut aufbringen müssen, es auch zu schwingen.
Angelo Glashagel
Autor: red
Die Gebietsreform - ein kleines Lob (Foto: Angelo Glashagel)
Wider dem Wandel
Seit Innenminister Holger Poppenhäger seine Vorstellung der neuen Kreisstrukturen präsentiert hat, schlagen die Wogen in Thüringen hoch, gerade auch im Norden. Dem SPD geführten Nordhäuser Landratsamt missfällt der Vorschlag des Genossen Poppenhäger ebenso wie der christdemokratischen Rathausspitze, aus unterschiedlichen Gründen wohlgemerkt. In Sömmerda oder dem Eichsfeld will man von den Nordhäusern so gar nichts wissen, grundsätzliche Zustimmung kommt bisher nur aus dem Kyffhäuserkreis. Enthusiasmus sieht anders aus.Die Landesregierung hat diese Woche eine Anzeigenkampagne begonnen, die mit dem Slogan "Gegen diese Reform kann man nicht sein" für das Rot-Rot-Grüne Großprojekt werben soll. Der Spruch hat in seinem Absolutismus den Beigeschmack des TINA-Prinzips und reizt allein durch seine Formulierung schon zum Widerstand. Gute Werbung geht anders.
Auch wenn es laut Ministerpräsident Ramelow inzwischen nicht mehr um das "ob" sondern nur noch um das "wie" der Reform gehe - Kritiker gibt es genug die versuchen werden, die Gebietsreform doch noch zu kippen. Einspareffekte wird es kaum geben, dass hat man auch in Erfurt inzwischen zugegeben, damit ist das bisherige Hauptnarrativ dahin. Und um zu vermuten, dass die Neuordnung der Kreise wohl leider auch zuerst wahltaktischem Kalkül folgt, muss man kein Zyniker sein.
Die Regierung sei gerade dabei das Land zu spalten, stand gestern in der nnz zu lesen, Vereine und Verbände würden zerschlagen, es müssten neue Strukturen geschaffen werden, kurzum: Chaos wohin das Auge blickt. Die Reform "vergeigt", bevor sie überhaupt umgesetzt wurde.
Kreative Zerstörung
Gerade das Chaos aber, die Zerschlagung, könnte das stärkste Argument für die Reform sein. In der Ökonomie kennt man das Prinzip der "schöpferischen Zerstörung" - erst muss das Alte weichen, bevor das Neue blühen kann, verkürzt gesprochen. Eben dies könnte die Gebietsreform für den Freistaat schaffen.Nehmen wir Nordhausen. In der Stadt und dem Landkreis hat seit einem guten Vierteljahrhundert ein überschaubarer Kreis an Personen das Sagen. Man kennt sich, arbeitet miteinander, bekämpft einander, teilt dem Proporz entsprechend die Posten untereinander auf. Das "Nordhäuser System" ist fest verwachsen, um nicht zu sagen verkrustet. Selbst wer als Neuzugang Aufnahme in den Kreis der politischen Schicht findet, kann sich den gewachsenen Strukturen von Macht und Einfluss schwer entziehen, so er oder sie denn darin arbeiten will.
Die Reform würde hier zur Veränderung nötigen, würde "das System" zwangsweise zerschlagen. Eine Personalrochade wie sie sich jüngst zwischen Rathaus und Landratsamt mehrfach vollzogen hat, wäre in einem Großkreis, in dem dann auch Akteure aktiv wären, die mit den Strukturen vor Ort bisher keine oder nur wenig Berührung hatten, nur schwer vorstellbar. Die Kandidaten für die hohen Weihen der Kommunalpolitik kamen, bei wechselnden Logos, bisher noch immer aus dem eigenen Stall. Anwärter von außerhalb waren bei den Wahlen lediglich ein für jeden offensichtliches Feigenblatt. Im Sinne der Stabilität und der Machtbalance haben die Damen und Herren Stadt- und Kreisräte diejenigen in Amt und Würden gewählt, die sie kannten, die sie innerhalb des Systems einzuordnen wussten, derer man sich sicher sein konnte. Auch das würde sich in einem größeren Kreis, mit unterschiedlichen Regionen, Interessenslagen und Netzwerken anders gestalten, würde die Kommunalpolitik zu neuen Kompromissen zwingen.
Größe hieße auch mehr Abstand untereinander. Kommunale Beteiligungen etwa bei der Kreissparkasse, dem Südharz Klinikum oder auch dem Theater müssten neu austariert werden, mit deutlich vermindertem Einfluss der üblichen Entscheidungs-Zirkel. Man wäre gezwungen, sich neue Gedanken zur Lastenverteilung bei Sport, Kultur, Jugend, Bildung und Sozialem zu machen. Das heißt nicht automatisch, dass dadurch alles besser würde. Es hieße aber, dass zumindest in neuen Bahnen gedacht werden müsste.
Der Wunsch nach Stabilität ist hierzulande tief verankert und menschlich nachvollziehbar. 26 Jahre nach der Einheit zeigt sich aber immer deutlicher, dass aus Stabilität auch Stillstand erwachsen kann und die gewachsenen Strukturen nur noch um sich selbst kreisen. Die Gebietsreform wird die Beteiligten zwingen, ihren vertrauten Orbit zu verlassen und neue Strukturen aufzubauen. Es wird eine Weile dauern, es wird nicht einfach werden und sparen wird man bei dem Ganzen wahrscheinlich nichts.
Aber es bleibt nicht alles beim Alten. Zumindest eine Zeit lang. Die Reform könnte das Schwert zum gordischen Knoten der herrschenden Verhältnisse sein, man wird nur den Mut aufbringen müssen, es auch zu schwingen.
Angelo Glashagel
