Neustädter diskutieren über Gebietsreform

Im Neustädter Ratskeller wurde am Abend „der goldene Griff“ hinsichtlich der Gebietsreform gesucht. Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) hatte zum Bürgerdialog eingeladen und verkündete auch seinen bevorzugten Partner…


„Ich würde als Neustädter Bürgermeister die Stadt Nordhausen bevorzugen“, sagte heute Dirk Erfurt im Rahmen des Bürgerdialogs. Ich vermisse von Harztor ein klares Statement, erklärte er. Rund 40 Einwohner, davon nur Dirk Erfurt und Karina Wahl als Gemeinderatsmitglieder, waren gekommen.

Ich lehne die Gebietsreform ab, eröffnete Erfurt heute den Bürgerdialog. Für die Gemeinde Neustadt ergeben sich nur Nachteile, denn sie wird so oder so ihre Eigenständigkeit verlieren. Diese Reform schadet dem ländlichen Raum, erklärte der Bürgermeister. Gegen das Gesetz will die Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung für Thüringen e.V. vorgehen, die ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen möchte. Deshalb werden auch in Neustadt alle Beschlüsse vorbehaltlich verabschiedet, sollte das Gesetz wieder gekippt werden. Dennoch hat sich der Gemeinderat auf Wunsch der Bürger entschlossen, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Am 22. und 23. Oktober werden die Einwohner ab 16 Jahren Briefwahlunterlagen erhalten, die dann bis zum 11. November wieder abgegeben werden müssen. Eine Wahlurne soll in der Verwaltungsgemeinschaft und in der Neustadt Information aufgestellt werden. Die Auszählung ist für den 14. November geplant. Dirk Erfurt rief auf, sich an der Wahl und der Auszählung zu beteiligen, um größtmögliche Transparenz zu erreichen. In der Bürgerversammlung am 16. November soll dann das Ergebnis verkündet werden. Das letzte Wort haben jedoch unsere Landtagsabgeordneten, die dann natürlich auch gegen den gewählten Partner entscheiden können, berichtete Erfurt. Mit einer Neugliederung rechnet er dann nach der rechtlichen Prüfung Mitte 2018.

Peter Sieckel, ehemaliger Neustädter Bürgermeister, hatte sich 2012 für Harztor ausgesprochen, ist jedoch jetzt von Nordhausen als Partner überzeugt und sieht hier eine positivere Entwicklung für die Gemeinde.


Themen des heutigen Bürgerdialogs waren der Tourismus, der Gipsabbau aber auch Steuern und Gebühren. Die Neustädter Gemeinderäte hatten einen Eingemeindungsvertrag ausgearbeitet und den zukünftigen Partnern zur Prüfung übergeben. Harztor Bürgermeister Stephan Klante möchte über diesen Vertrag mit den Gemeinderäten reden, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh hat bereits alle Punkte als „machbar“ erklärt. Markus Napp hält diese Nordhäuser Erklärung für unehrlich. „Alles was man in einem Vertrag festhält und zugesagt wurde, hängt von der Haushaltssituation ab und Nordhausen ist in der Haushaltssicherung“, sagte der Neustädter. Markus Garzke sind die Themen „Tourismus“ und „Waldbad“ sowie die damit verbundene Entwicklung des heilklimatischen Luftkurortes wichtig. „In der Verwaltungsgemeinschaft wird die touristische Entwicklung Neustadts nur belächelt“, sagte der Neustädter. Angelika Korn aus Osterode sieht in Harztor gewachsene Strukturen, die aus der Verwaltungsgemeinschaft hervorgegangen sind. Die Zusammenarbeit mit der VG „Hohnstein/ Südharz“ war immer bestens, lobte auch Dirk Erfurt. „Warum sollte man nun den Partner wechseln?“, fragte sie. Roland Berbech meint, dass Neustadt in Nordhausen anerkannt und geschätzt wird. Er sieht sogar Möglichkeiten bei der kommenden Kommunalwahl in den Stadtrat einzuziehen. „Die Neustädter Kandidaten müssen nur gewählt werden“, sagte Dirk Erfurt. Die Verhandlungen zwischen Ellrich und Harztor hinsichtlich der Gebietsreform, die erst dementiert wurden und dann doch stattfanden, haben ihn persönlich irritiert. Da waren so einige Aussagen nicht ehrlich, meint der Bürgermeister.

Ortsbrandmeister Christoph Burkert sieht Probleme bei der Sicherheit der Neustädter. Seit 2009 besteht bei der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde ein Investitionsbedarf von rund 480.000 Euro für zwei Löschfahrzeuge. Momentan ist die Brandsicherheit nicht gegeben, warnte Burkert. Neben der fehlenden Wasserversorgung werden auch dringend Kameradinnen und Kameraden gesucht. Er favorisiert Harztor, denn hier arbeiten bereits die Jugendfeuerwehren sehr gut zusammen.

Einig waren sich die Neustädter und Osteröder darin, dass man nicht nur an heute sondern auch an morgen und übermorgen bei der Entscheidung denken sollte. Die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens im Ort liegt an uns selbst, erklärte der Bürgermeister abschließend, denn wir sind Neustadt!
Sandra Witzel