Das Finanzielle
Gespräch im Rathaus
Dienstag, 09. August 2016, 12:13 Uhr
Es sind die Zahlen, Bilanzen und Analysen, die Bürgermeisterin Jutta Krauth in diesen Tagen und Wochen so rumtreiben. Heute sollte es ein wenig Aufklärung geben. Zum Beispiel zu Bedarfszuweisungen, zum Stand der Haushaltsführung und Haushaltsplanung, aber auch zur Vergangenheitsbewältigung...
Los ging es im Rathaus mit dem aktuellen Stand der Haushaltsführung. Und da hatte Jutta Krauth sofort mit Inkrafttreten des 2016er Haushaltes eine Sperre erlassen. Die bedeutet de facto die Fortsetzung der vorläufigen Haushaltsführung. Alle Ausgaben, die nicht vertraglich oder gesetzlich verpflichtend sind, kommen auf den Prüfstand, werden hinterfragt, müssen begründet werden. Auf Grund der immer noch fehlenden Zusage ob der Höhe der Bedarfszuweisung ist auch der Betrag von 2,9 Millionen in der Ausgabenseite gesperrt
Doch die Bürgermeisterin geht noch weiter: “Selbst wenn die Bedarfszuweisung fließen würde, müssen wir immer wieder jede Ausgabe kritisch betrachten. Nur so nähern wir uns dem Ziel, im Haushalt weitere Einsparungen zu erreichen.” Eine Priorität beschreibt Frau Krauth folgendermaßen: Erst das Brot, dann der Kuchen. Vordringlich sind zum Beispiel Gehwege, Straßen oder Brücken in der Sanierung. Hoffnung gibt es da wohl auch für die Brücke in Bielen. Bislang ausgegeben werde nur das Geld für die Top-Punkte wie die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges oder der Straßenausbau in der Schärfgasse.
Bis Ende August rechnet Bürgermeisterin Krauth mit einer Entscheidung zur Höhe der Bedarfszuweisung an die Stadt Nordhausen. Das habe man ihr bei Gesprächen im Landesverwaltungsamt so signalisiert. Ob es denn die volle Höhe werde, diese Frage konnte heute nicht beantwortet werden.
In der Kämmerei sei in den zurückliegenden Wochen und Monaten hart und intensiv gearbeitet worden. Auch aufgrund der Vorgaben aus Weimar, seien die Abschlüsse für die Jahre 2013 und 2014 fertiggestellt worden. Jetzt arbeite man bis zum Jahresende am Abschluss für 2015. Dann sei man im Zeitlimit. Auf die Frage, warum erst im Jahr 2016 mit der “Aufholjagd” begonnen wurde, gab Jutta Krauth die “vielleicht überstürzte Umstellung von Kameralistik auf Doppik" als Ursache an, zudem habe es ein ungesundes Maß an Unordnung und Befindlichkeiten innerhalb der Verwaltung gegeben, die sie aber nicht näher erläuterte.
Neben dem Jahresabschluss 2015 arbeitet die Kämmerei mit Hochdruck am Haushalt für das nächste Jahr, denn das engagiert Ziel heißt: “Am Jahresende muss der beschlossene Haushalt 2017 bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorliegen!” Für die Stadträte bedeutet das ab Oktober Klausuren, im November einen Sonderstadtrat zum Haushalt, zum Haushaltssicherungskonzept und zu den Begleitbeschlüssen. Die endgültige Beschlussfassung soll dann zur regulären Sitzung des Stadtrates im Dezember erfolgen.
Krauth erhofft sich durch dieses disziplinierte Arbeiten bessere Karten bei Kommunalaufsicht und Landesverwaltungsamt, dennoch werde die Stadt auch im nächsten Jahr keine neue Kredite aufnehmen und das Haushaltssicherungskonzept weiter strikt umsetzen. Jutta Krauth daneben das Fördermittelmanagement optimieren und die Wirtschaftskraft der kommunalen Gesellschaften nutzen. Auch könne da und dort die Gebührenschraube weitergedreht werden, selbst dann, wenn es dem “Bürger wehtut”.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzLos ging es im Rathaus mit dem aktuellen Stand der Haushaltsführung. Und da hatte Jutta Krauth sofort mit Inkrafttreten des 2016er Haushaltes eine Sperre erlassen. Die bedeutet de facto die Fortsetzung der vorläufigen Haushaltsführung. Alle Ausgaben, die nicht vertraglich oder gesetzlich verpflichtend sind, kommen auf den Prüfstand, werden hinterfragt, müssen begründet werden. Auf Grund der immer noch fehlenden Zusage ob der Höhe der Bedarfszuweisung ist auch der Betrag von 2,9 Millionen in der Ausgabenseite gesperrt
Doch die Bürgermeisterin geht noch weiter: “Selbst wenn die Bedarfszuweisung fließen würde, müssen wir immer wieder jede Ausgabe kritisch betrachten. Nur so nähern wir uns dem Ziel, im Haushalt weitere Einsparungen zu erreichen.” Eine Priorität beschreibt Frau Krauth folgendermaßen: Erst das Brot, dann der Kuchen. Vordringlich sind zum Beispiel Gehwege, Straßen oder Brücken in der Sanierung. Hoffnung gibt es da wohl auch für die Brücke in Bielen. Bislang ausgegeben werde nur das Geld für die Top-Punkte wie die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges oder der Straßenausbau in der Schärfgasse.
Bis Ende August rechnet Bürgermeisterin Krauth mit einer Entscheidung zur Höhe der Bedarfszuweisung an die Stadt Nordhausen. Das habe man ihr bei Gesprächen im Landesverwaltungsamt so signalisiert. Ob es denn die volle Höhe werde, diese Frage konnte heute nicht beantwortet werden.
In der Kämmerei sei in den zurückliegenden Wochen und Monaten hart und intensiv gearbeitet worden. Auch aufgrund der Vorgaben aus Weimar, seien die Abschlüsse für die Jahre 2013 und 2014 fertiggestellt worden. Jetzt arbeite man bis zum Jahresende am Abschluss für 2015. Dann sei man im Zeitlimit. Auf die Frage, warum erst im Jahr 2016 mit der “Aufholjagd” begonnen wurde, gab Jutta Krauth die “vielleicht überstürzte Umstellung von Kameralistik auf Doppik" als Ursache an, zudem habe es ein ungesundes Maß an Unordnung und Befindlichkeiten innerhalb der Verwaltung gegeben, die sie aber nicht näher erläuterte.
Neben dem Jahresabschluss 2015 arbeitet die Kämmerei mit Hochdruck am Haushalt für das nächste Jahr, denn das engagiert Ziel heißt: “Am Jahresende muss der beschlossene Haushalt 2017 bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorliegen!” Für die Stadträte bedeutet das ab Oktober Klausuren, im November einen Sonderstadtrat zum Haushalt, zum Haushaltssicherungskonzept und zu den Begleitbeschlüssen. Die endgültige Beschlussfassung soll dann zur regulären Sitzung des Stadtrates im Dezember erfolgen.
Krauth erhofft sich durch dieses disziplinierte Arbeiten bessere Karten bei Kommunalaufsicht und Landesverwaltungsamt, dennoch werde die Stadt auch im nächsten Jahr keine neue Kredite aufnehmen und das Haushaltssicherungskonzept weiter strikt umsetzen. Jutta Krauth daneben das Fördermittelmanagement optimieren und die Wirtschaftskraft der kommunalen Gesellschaften nutzen. Auch könne da und dort die Gebührenschraube weitergedreht werden, selbst dann, wenn es dem “Bürger wehtut”.
Peter-Stefan Greiner
