Bürgerdialog ohne Bürger
Einladung abgelehnt
Samstag, 06. August 2016, 09:19 Uhr
Die Bürger Initiative Thomas Mann Klub streitet seit Ende 2015 für den Erhalt des Vereinshauses in der Stadt. In der kommenden Woche soll es nun einen Bürgerdialog geben. Allerdings ohne die Bürger Initiative. Die hat abgelehnt...
Die Stadtverwaltung wollte aus Sicht der BI aber bisher nur über alternative Unterkünfte für die Vereine reden, da sie die historische Villa verkaufen möchte. Deshalb hat die Bürger Initiative mit Unterstützung vieler Bürger und Bürgerinnen einen Einwohnerantrag an den Stadtrat gestellt, mit 2 einfachen Bitten: 1. Der Erhalt des Hauses für die Stadt und seine Vereine, und 2. Rede mal vernünftig mit den Vertretern der Vereine, wie wir das hinkriegen.
Am 31. August wird der Stadtrat dies beraten, die Bürger Initiative wird dann auch gerne in aller Öffentlichkeit ihre Interessen noch mal erläutern und argumentieren, warum sie einen Verkauf dieses Hauses für unnötig, kurzsichtig und asozial hält.
In der Urlaubszeit hat die Stadtverwaltung sich nicht nur ausgeruht. Urplötzlich erscheint jetzt eine offene Einladung an alle Bürger zu einem „Bürgerdialog“ am 11.8, also kommenden Donnerstag. Die BI darf sogar auch noch an einem Teil der nicht-öffentlichen Sitzung von drei Ausschüssen am selben Tag teilnehmen.
Die Bürger Initiative hat diese Einladung abgelehnt mit der Begründung, dass „für sie, und sie nehmen an auch für andere, dieser Termin viel zu kurzfristig anberaumt worden ist. Den „Bürgern“, die ja an dem Dialog beteiligt werden sollen, war dieser Termin schon gar nicht bekannt, ob sie noch in Urlaub sind oder nicht. Außerdem sei mit der BI oder anderen Bürgern nicht über Art und Weise eines solchen Dialogs oder Ausschusssitzung gesprochen worden. Es ist nicht bekannt, wer schon worüber mündlich oder schriftlich informiert wurde. Und die Tagesordnung lasse auch keinen Platz für einen wirklichen Dialog, so die BI.
In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause vom 17.6.2016 wurde beschlossen, den Einwohnerantrag für zulässig zu erklären. "Es wurde uns mitgeteilt, dass der Einwohnerantrag am 31.8.2016 als Tagesordnungspunkt auf der Agenda der nächsten Stadtratssitzung stehen wird. Im Einwohnerantrag wurden ganz einfache und eindeutige Fragen formuliert, deshalb denken wir, dass dafür eigentlich gar nicht so viel unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden muss. Wenn schon, dann doch bitte mit einer ordentlichen und rechtzeitigen Vorlaufzeit für alle“, lässt die BI mitteilen.
Insgesamt hält es die Bürgerinitiative für sehr bedauerlich, dass bis heute von Seiten der Stadtverwaltung noch kein konstruktiver Vorschlag zum Erhalt des Vereinshauses gekommen ist. Sachliche und stichhaltige Argumente, wieso das Haus nicht haltbar wäre, haben wir bisher nicht gehört.
Als Bürger der Stadt Nordhausen fühlen sie sich übergangen und ignoriert. Es entsteht der Eindruck, dass man in der Stadtverwaltung einfach die eigenen Vorstellungen durchdrücken will, ohne die Interessen den anderen Beteiligten zu berücksichtigen oder den Erhalt des Hauses als Vereinshaus überhaupt nur in Betracht zu ziehen. Der kurzfristig und in der Urlaubszeit anberaumte Termin für einen „Bürgerdialog“ bestärkt den Eindruck, dass die Stadt mit einer Alibi- Veranstaltung Tatsachen in ihrem Sinne über die Köpfe aller Beteiligten hinweg schaffen will.
Es wäre schön, wenn man in einen echten Dialog treten könnte, in dem ergebnisoffen und sachlich über die anstehenden Probleme und deren Lösungen gesprochen werden könnte. An einer solchen konstruktiven Diskussion würde die BI gern mitarbeiten.
Autor: nnzDie Stadtverwaltung wollte aus Sicht der BI aber bisher nur über alternative Unterkünfte für die Vereine reden, da sie die historische Villa verkaufen möchte. Deshalb hat die Bürger Initiative mit Unterstützung vieler Bürger und Bürgerinnen einen Einwohnerantrag an den Stadtrat gestellt, mit 2 einfachen Bitten: 1. Der Erhalt des Hauses für die Stadt und seine Vereine, und 2. Rede mal vernünftig mit den Vertretern der Vereine, wie wir das hinkriegen.
Am 31. August wird der Stadtrat dies beraten, die Bürger Initiative wird dann auch gerne in aller Öffentlichkeit ihre Interessen noch mal erläutern und argumentieren, warum sie einen Verkauf dieses Hauses für unnötig, kurzsichtig und asozial hält.
In der Urlaubszeit hat die Stadtverwaltung sich nicht nur ausgeruht. Urplötzlich erscheint jetzt eine offene Einladung an alle Bürger zu einem „Bürgerdialog“ am 11.8, also kommenden Donnerstag. Die BI darf sogar auch noch an einem Teil der nicht-öffentlichen Sitzung von drei Ausschüssen am selben Tag teilnehmen.
Die Bürger Initiative hat diese Einladung abgelehnt mit der Begründung, dass „für sie, und sie nehmen an auch für andere, dieser Termin viel zu kurzfristig anberaumt worden ist. Den „Bürgern“, die ja an dem Dialog beteiligt werden sollen, war dieser Termin schon gar nicht bekannt, ob sie noch in Urlaub sind oder nicht. Außerdem sei mit der BI oder anderen Bürgern nicht über Art und Weise eines solchen Dialogs oder Ausschusssitzung gesprochen worden. Es ist nicht bekannt, wer schon worüber mündlich oder schriftlich informiert wurde. Und die Tagesordnung lasse auch keinen Platz für einen wirklichen Dialog, so die BI.
In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause vom 17.6.2016 wurde beschlossen, den Einwohnerantrag für zulässig zu erklären. "Es wurde uns mitgeteilt, dass der Einwohnerantrag am 31.8.2016 als Tagesordnungspunkt auf der Agenda der nächsten Stadtratssitzung stehen wird. Im Einwohnerantrag wurden ganz einfache und eindeutige Fragen formuliert, deshalb denken wir, dass dafür eigentlich gar nicht so viel unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden muss. Wenn schon, dann doch bitte mit einer ordentlichen und rechtzeitigen Vorlaufzeit für alle“, lässt die BI mitteilen.
Insgesamt hält es die Bürgerinitiative für sehr bedauerlich, dass bis heute von Seiten der Stadtverwaltung noch kein konstruktiver Vorschlag zum Erhalt des Vereinshauses gekommen ist. Sachliche und stichhaltige Argumente, wieso das Haus nicht haltbar wäre, haben wir bisher nicht gehört.
Als Bürger der Stadt Nordhausen fühlen sie sich übergangen und ignoriert. Es entsteht der Eindruck, dass man in der Stadtverwaltung einfach die eigenen Vorstellungen durchdrücken will, ohne die Interessen den anderen Beteiligten zu berücksichtigen oder den Erhalt des Hauses als Vereinshaus überhaupt nur in Betracht zu ziehen. Der kurzfristig und in der Urlaubszeit anberaumte Termin für einen „Bürgerdialog“ bestärkt den Eindruck, dass die Stadt mit einer Alibi- Veranstaltung Tatsachen in ihrem Sinne über die Köpfe aller Beteiligten hinweg schaffen will.
Es wäre schön, wenn man in einen echten Dialog treten könnte, in dem ergebnisoffen und sachlich über die anstehenden Probleme und deren Lösungen gesprochen werden könnte. An einer solchen konstruktiven Diskussion würde die BI gern mitarbeiten.
