Landespolitik
Gentele gegen Gebietsreform
Montag, 27. Juni 2016, 11:27 Uhr
Der fraktionslose Nordthüringer Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, stimmte in der vergangenen Woche gegen das Vorschaltgesetz zur geplanten Gebietsreform von RRG. In seiner Rede begründete er sein Stimmverhalten wie folgt...
"Eine Gebietsreform ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt der falsche Schritt. Das Land sollte anfangen seinen eigenen Laden (die Landesverwaltung) in den Griff zu bekommen, bevor funktionierende Strukturen verfassungswidrig aufgelöst werden", so Gentele.
Wenn man Strukturen verändern will, muss man auch die richtige Arbeitsweise beachten. "Zunächst Aufgaben betrachten. Dann eine detaillierte Fallzahlenanalyse erstellen. Daraus ergeben sich Stellenbedarfe. Darauf aufbauend muss die Rechtsgrundlage punktuell verändert werden und erst danach sind Strukturen an der Reihe", erklärt Gentele.
Die Gegner der Gebietsreform in Thüringen wollen ab Mitte August landesweit Unterschriften für ein Volksbegehren sammeln. "Dieses Vorhaben werde ich auch unterstützen", so Siegfried Gentele. Vorerst müsse aber abgewartet werden, bis das sogenannte Vorschaltgesetz veröffentlicht ist. Dann gelte es, die Begründung für die Ablehnung anzupassen und dann werden Unterschriften eingesammelt. Um ein Volksbegehren zu starten, müssen zunächst 5000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden.
Autor: nnz"Eine Gebietsreform ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt der falsche Schritt. Das Land sollte anfangen seinen eigenen Laden (die Landesverwaltung) in den Griff zu bekommen, bevor funktionierende Strukturen verfassungswidrig aufgelöst werden", so Gentele.
Wenn man Strukturen verändern will, muss man auch die richtige Arbeitsweise beachten. "Zunächst Aufgaben betrachten. Dann eine detaillierte Fallzahlenanalyse erstellen. Daraus ergeben sich Stellenbedarfe. Darauf aufbauend muss die Rechtsgrundlage punktuell verändert werden und erst danach sind Strukturen an der Reihe", erklärt Gentele.
Die Gegner der Gebietsreform in Thüringen wollen ab Mitte August landesweit Unterschriften für ein Volksbegehren sammeln. "Dieses Vorhaben werde ich auch unterstützen", so Siegfried Gentele. Vorerst müsse aber abgewartet werden, bis das sogenannte Vorschaltgesetz veröffentlicht ist. Dann gelte es, die Begründung für die Ablehnung anzupassen und dann werden Unterschriften eingesammelt. Um ein Volksbegehren zu starten, müssen zunächst 5000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden.
