Gipskompromiss - BI reagiert
Wir können Ihnen sogar helfen
Freitag, 17. Juni 2016, 08:38 Uhr
In der Ankündigung der Thüringer Umweltministerin Siegismund das Naturschutzgebiet der Rüdigsdorfer Schweiz zu erweitern sahen die Bürgermeister von Harztor und Ellrich gestern eher einen Rück- als einen Fortschritt. Nun reagiert die Bürgerinitiative Gipskarst und meint die Firmen hätten sehr wohl Alternativen...
Sehr geehrter Herr Ehrhold, sehr geehrter Herr Klante,
Frau Siegesmund hat jetzt endlich mit der Mär aufgeräumt, dass es sich mit dem sogenannten „Gipskompromiss“ um eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen einem Unternehmen und dem Land Thüringen handelt. Das Argument einer angeblich fehlenden Verlässlichkeit des Landes Thüringen im Umgang mit Unternehmen konnte man neulich in einer Stellungnahme eines Vertreters der Firma lesen. Sie machen es sich jetzt zu eigen (das allein sprich für sich!) und vergessen dabei, dass die CDU/ SPD- Vorgängerregierung das Bestehen eines "Kompromisses" ebenfalls negiert hat.
Mit der Vergrößerung des NSG Rüdigsdorfer Schweiz am Winkelberg verhindert die Ministerin eine drohende Neuverritzung. Und sichert der Region damit dort vor Ort die Option auf eine andere, nachhaltigere Entwicklung, wie auch immer sie heißen mag! Nicht mehr und nicht weniger. Mit ihrem gemeinsamen Schreiben geben Sie natürlich eine inhaltliche Bewertung dieser Entscheidung ab, auch wenn Sie versuchen das zu verschleiern. Im Landkreis wird Ihre Allianz angesichts der Gebietsreform sicher aufmerksam beobachtet. Die Ablehnung einer Neuverritzung entspricht immerhin den Anliegen der betroffenen Kommunen und ist konform mit einem Beschluss des Kreistages. Von Symbolpolitik kann daher keine Rede sein!
Nicht die Umweltministerin begibt sich auf den Rechtsweg, sondern das Unternehmen will ihn (nach eigener Bekundung) beschreiten. Sie können als (mehr oder weniger) betroffene Kommunen natürlich mit der Firma nach Alternativen suchen, unabhängig von der Entscheidung des Umweltministeriums. Wenngleich vorauseilender Gehorsam in dieser Angelegenheit fehl am Platze ist.
Gipskarst bei Petersdorf (Foto: Angelo Glashagel)
Wir können Ihnen dabei sogar helfen! Zu empfehlen wäre, sich direkt an den geltenden Regionalen Raumordnungsplan zu halten. Völlig konfliktfreie Angelegenheit. Zum Beispiel gibt es noch Reserven an den Ellricher Klippen, direkt am Werk. Südlich davon sind im Jahr 2010 40ha erkundet worden, die Ergebnisse wären bei der TLUG abrufbar. Dieses Gebiet liegt im Vorranggebiet für Rohstoffabbau. Warum erfährt die Öffentlichkeit nichts über diese Option bzw.die Ergebnisse dieser Erkundung?
Auch in Dorste, im Niedersächsischen Gipskarst, nur 30km entfernt, hat die Firma noch Reserven! Es gibt Alternativen, die Firma kennt diese natürlich. Nur in der Öffentlichkeit werden sie nicht diskutiert. Warum wohl? Die Firma selbst hat es in der Hand, auf diese Alternativen zurückzugreifen statt am Winkelberg den Rechtsweg einzuschlagen. Und Sie haben es in der Hand, die Firma dabei zu begleiten.
Und übrigens: Das Bergrecht ist ein Bundesgesetz und damit (leider) keines, auf welches die Thüringer Umweltministerin direkt Einfluss hätte. Aber das nur am Rande.
Hochachtungsvoll,
C. Marx
BI Gipskarst Südharz
Anm. d. Red.: Kommentare bitte nur mit Klarnamen
Anm. d. Red.: Korrektur durch den Autor - in einer früheren Version hieß es, die Firma hätte in Uehrde Reserven. Hier ist ein Fehler unterlaufen, es handelt es sich um den Ort Dorste.
Autor: redSehr geehrter Herr Ehrhold, sehr geehrter Herr Klante,
Frau Siegesmund hat jetzt endlich mit der Mär aufgeräumt, dass es sich mit dem sogenannten „Gipskompromiss“ um eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen einem Unternehmen und dem Land Thüringen handelt. Das Argument einer angeblich fehlenden Verlässlichkeit des Landes Thüringen im Umgang mit Unternehmen konnte man neulich in einer Stellungnahme eines Vertreters der Firma lesen. Sie machen es sich jetzt zu eigen (das allein sprich für sich!) und vergessen dabei, dass die CDU/ SPD- Vorgängerregierung das Bestehen eines "Kompromisses" ebenfalls negiert hat.
Mit der Vergrößerung des NSG Rüdigsdorfer Schweiz am Winkelberg verhindert die Ministerin eine drohende Neuverritzung. Und sichert der Region damit dort vor Ort die Option auf eine andere, nachhaltigere Entwicklung, wie auch immer sie heißen mag! Nicht mehr und nicht weniger. Mit ihrem gemeinsamen Schreiben geben Sie natürlich eine inhaltliche Bewertung dieser Entscheidung ab, auch wenn Sie versuchen das zu verschleiern. Im Landkreis wird Ihre Allianz angesichts der Gebietsreform sicher aufmerksam beobachtet. Die Ablehnung einer Neuverritzung entspricht immerhin den Anliegen der betroffenen Kommunen und ist konform mit einem Beschluss des Kreistages. Von Symbolpolitik kann daher keine Rede sein!
Nicht die Umweltministerin begibt sich auf den Rechtsweg, sondern das Unternehmen will ihn (nach eigener Bekundung) beschreiten. Sie können als (mehr oder weniger) betroffene Kommunen natürlich mit der Firma nach Alternativen suchen, unabhängig von der Entscheidung des Umweltministeriums. Wenngleich vorauseilender Gehorsam in dieser Angelegenheit fehl am Platze ist.
Gipskarst bei Petersdorf (Foto: Angelo Glashagel)
Wir können Ihnen dabei sogar helfen! Zu empfehlen wäre, sich direkt an den geltenden Regionalen Raumordnungsplan zu halten. Völlig konfliktfreie Angelegenheit. Zum Beispiel gibt es noch Reserven an den Ellricher Klippen, direkt am Werk. Südlich davon sind im Jahr 2010 40ha erkundet worden, die Ergebnisse wären bei der TLUG abrufbar. Dieses Gebiet liegt im Vorranggebiet für Rohstoffabbau. Warum erfährt die Öffentlichkeit nichts über diese Option bzw.die Ergebnisse dieser Erkundung?
Auch in Dorste, im Niedersächsischen Gipskarst, nur 30km entfernt, hat die Firma noch Reserven! Es gibt Alternativen, die Firma kennt diese natürlich. Nur in der Öffentlichkeit werden sie nicht diskutiert. Warum wohl? Die Firma selbst hat es in der Hand, auf diese Alternativen zurückzugreifen statt am Winkelberg den Rechtsweg einzuschlagen. Und Sie haben es in der Hand, die Firma dabei zu begleiten.
Und übrigens: Das Bergrecht ist ein Bundesgesetz und damit (leider) keines, auf welches die Thüringer Umweltministerin direkt Einfluss hätte. Aber das nur am Rande.
Hochachtungsvoll,
C. Marx
BI Gipskarst Südharz
Anm. d. Red.: Kommentare bitte nur mit Klarnamen
Anm. d. Red.: Korrektur durch den Autor - in einer früheren Version hieß es, die Firma hätte in Uehrde Reserven. Hier ist ein Fehler unterlaufen, es handelt es sich um den Ort Dorste.
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