Jetzt wird es Ernst

Am Mittwoch kommt der Nordhäuser Stadtrat zu einer weiteren Sitzung zusammen. Neben der künftigen Finanzierung des Theaters steht ein Beschluss zum Bau einer neuen Feuerwache auf der Tagesordnung...


Vorgesehen ist, die notwendigen Gebäude an der Zorgestraße zu bauen. Bauen wird nicht die Stadt, sondern die 100prozentige Tochter, die SWG.

Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren Nordhausen-Mitte, Bielen und Krimderode werden in der neuen Hauptfeuerwache der Stadt Nordhausen zusammengeführt. Sie soll für die nächsten Jahrzehnte neue Heimstätte der Feuerwehren der Stadt Nordhausen sein und neben den Erfordernissen des Brandschutzes auch die Bedarfe und Bedürfnisse der Berufsfeuerwehr und der freiwilligen Feuerwehren für den genannten Zeitraum berücksichtigen.

Auch Freiwillige Feuerwehren werden in die Planungen aktiv einbezogen. Mit ihnen wird Benehmen hergestellt. Die neue Feuerwache soll unter Berücksichtigung der neuesten Erkenntnisse den geltenden Vorschriften entsprechen. Die erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie technischen Ausrüstungen sollen in dieser untergebracht werden.

Bei den Planungen für die neue Hauptfeuerwache muss zwingend berücksichtigt werden, dass die Feuerwehr Nordhausen eine der Stützpunktfeuerwehren des Landkreises ist und die Bedarfe des überörtlichen Brandschutzes und des Katastrophenschutzes berücksichtigt werden müssen. Hinzu kommt, dass neue künftige Aufgaben zusätzlichen Raumbedarf erzeugen werden. Entsprechende Erweiterungsmöglichkeiten müssen vorgesehen sein.

Bis zum 30. Juni 2016 beim Landkreis und bis zum 30. September 2016 beim Land die erforderlichen Anträge zu stellen, damit das Vorhaben in die Förderung des Landes aufgenommen und im Jahr 2017 der Abriss der ehemaligen Kindertagesstätte Zorgestraße erfolgen und 2018 die Baumaßnahmen begonnen werden können.

Nach Möglichkeit ist der Standort gemeinsam mit dem Landkreis zu nutzen: So sollen der Bereich Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamtes und weitere gemeinsam von den Feuerwehren der Stadt und des Landkreises zu nutzende Einrichtungen wie zum Beispiel die Schlauchpflegewerkstatt, die Atemschutzstrecke und die Atemschutzwerkstatt am Standort untergebracht werden.

Über die weiteren am Standort unterzubringenden Einrichtungen wie die Rettungsleitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser bzw. die Unterbringen einer integrierten Rettungsleitstelle Nordthüringen sowie des Landeslagers für Katastrophenschutz und technische
Hilfeleistung ist noch Einvernehmen zu erzielen.

In der Begründung der Vorlage zum Beschluss heißt es: "Der neue Standort Zorgestraße soll für die Feuerwehr der Stadt Nordhausen für die nächsten Jahrzehnte ohne Einschränkungen nutzbar sein. Die 2013 ausgelöste Planung griff zu kurz und würde schon heute die Bedarfe nicht mehr erfüllen. Die Planungen müssen um die neuen Bedarfe ergänzt werden.

Der Erkenntnisprozess in Verwaltung und Arbeitsgruppe führte nicht nur zur veränderten Feststellung der aktuellen Bedarfe, sondern auch zu der Erkenntnis, dass der Raumbedarf für die künftigen Anforderungen schon bei der Planung berücksichtigt werden muss, um zukunftsfähig zu sein. Denn der neue Standort sollte mindestens so lange genutzt werden, wie der alte Standort. Auch müssen die Freiwilligen Feuerwehren aktiv in die Planung mit einbezogen werden.

In ihrer derzeitigen finanziellen Lage kann die Stadt Nordhausen das Projekt nicht selbst finanzieren. Deshalb wurden alternative Finanzierungsmodelle geprüft. Voraussetzung ist und war, die Erhaltung der
Förderfähigkeit des Projektes. Nach Beschäftigung mit verschiedensten Finanzierungsmodellen und intensiver und fachkundiger Beratung des Modelles ÖPP durch die Partnerschaften Deutschland wurde von diesem Modell Abstand genommen. Obwohl die staatliche Förderung unter der Bedingung des Baus auf städtischen Grundstücken möglich wäre, gestalten sich die gesamten Genehmigungsvoraussetzungen schwierig. Die nicht abschließend bestimmbaren Risiken für den städtischen Haushalt bleiben weiter unkalkulierbar. Es wird vorgeschlagen die Kraft und die Synergieeffekte des Konzerns Stadt Nordhausen zu nutzen und die SWG mit der Durchführung der Maßnahmen zu beauftragen.

Inzwischen wurde auch mit Rechtsaufsicht und Landesverwaltungsamt geklärt, dass die Durchführung
durch die SWG der Förderwürdigkeit nicht im Wege steht. Voraussetzung hierfür ist zum einen die Übertragung der städtischen Grundstücke an die SWG, zum anderen die SWG durch Gesellschafterbeschluss für mindestens 25 Jahre zu binden, dass der Standort ausschließlich für Zwecke des Feuerwehrtechnischen Zentrums genutzt werden darf. Das ist Fördervoraussetzung.

Am 29. Januar 1935 wurde die Feuerwache in der Hohekreuzstraße 1 in Betrieb genommen und wird bis zum heutigen Tag durch die Berufsfeuerwehr genutzt. Durch den Bombenangriff auf Nordhausen am 03. April 1945 wurde die Feuerwache zu 2/3 zerstört. Der Wiederaufbau dauerte bis in das Jahr 1948. Das Gebäude besteht seitdem unverändert. Das bedeutet, es hat in der Vergangenheit – auch nach der Wende – keine Generalsanierung bzw. grundsätzliche Umgestaltung des Gebäudes stattgefunden. Aufgrund des Alters und der Beschaffenheit des Gebäudes gibt es große Probleme bezüglich der Gewährleistung des Arbeitsschutzes, der Arbeitssicherheit und der Effektivität des Einsatzgeschehens.

So spielen Probleme wie die Durchfeuchtung der Kellerräume, die zu geringen Durchgangs- und
Durchfahrtshöhen und die Beschaffenheit der Arbeitsplätze eine Rolle. Am jetzigen Standort der Berufsfeuerwehr stehen nur 9 Garagenstellplätze zur Verfügung. Für die weitere Fahrzeugtechnik stehen nur Überdachungen zur Verfügung. Alle Stellplätze entsprechen nicht den Anforderungen der Unfallverhütungsvorschrift für Feuerwehren. Weder der Standort noch das Gebäude entsprechen den Anforderungen.

Bei der Berufsfeuerwehr sind zurzeit 41 Beamte beschäftigt, und es gibt im Stadtgebiet 13 Freiwillige
Feuerwehren mit 233 Kameradinnen und Kameraden.