„Gipskompromiss“ von 1997 nicht rechtsverbindlich
Kein Gipsabbau am Winkelberg?
Mittwoch, 08. Juni 2016, 08:08 Uhr
Bereits gestern hatte die nnz darüber berichtet - jetzt ist es amtlich. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund will den gesamten Winkelberg unter Naturschutz stellen. Der "Gipskompromiss" habe keine Rechtsverbindlichkeit...
Erster Erfolg für die Abbaugegner (Foto: privat)
Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat sich klar dafür ausgesprochen, alle Wege zu gehen, um einen Gipsabbau am Winkelberg bei Nordhausen zu vermeiden. Die Ministerin hat deshalb festgelegt, dass das Naturschutzgebiet „Rüdigsdorfer Schweiz“ um die bisher ausgesparten 18 Hektar am Winkelberg erweitert werden soll. Eine entsprechende Weisung an das für Naturschutzgebietsverfahren zuständige Landesverwaltungsamt ist auf dem Weg.
Grundlage bildet ein von der Ministerin in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das jetzt aktuell vorliegt. Dieses Gutachten sieht im sogenannten „Gipskompromiss“ aus dem Jahr 1997 keine rechtsverbindliche Verpflichtung, die den Freistaat noch heute verpflichten würde, von einer Erweiterung des Naturschutzgebietes auf den gesamten Winkelberg abzusehen.
„Die Rüdigsdorfer Schweiz stellt eine unvergleichliche Naturlandschaft im Gipskarstgebiet Südharz dar. Wir stehen in der Verantwortung, die weitere Zerstörung der einzigartigen Gipskarstlebensräume des Südharzes mit allen Mitteln zu verhindern“, sagte Siegesmund heute in Erfurt.
Der Schutzzweck für die in das Naturschutzgebiet einzubeziehenden 18 Hektar soll inhaltlich dem Schutzniveau des Natura-2000-Gebietes entsprechen. Über die Erweiterungsabsicht des Naturschutzgebietes hat die Ministerin den Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen und den Landrat des Landkreises Nordhausen informiert.
Autor: nnz
Erster Erfolg für die Abbaugegner (Foto: privat)
Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat sich klar dafür ausgesprochen, alle Wege zu gehen, um einen Gipsabbau am Winkelberg bei Nordhausen zu vermeiden. Die Ministerin hat deshalb festgelegt, dass das Naturschutzgebiet „Rüdigsdorfer Schweiz“ um die bisher ausgesparten 18 Hektar am Winkelberg erweitert werden soll. Eine entsprechende Weisung an das für Naturschutzgebietsverfahren zuständige Landesverwaltungsamt ist auf dem Weg.
Grundlage bildet ein von der Ministerin in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das jetzt aktuell vorliegt. Dieses Gutachten sieht im sogenannten „Gipskompromiss“ aus dem Jahr 1997 keine rechtsverbindliche Verpflichtung, die den Freistaat noch heute verpflichten würde, von einer Erweiterung des Naturschutzgebietes auf den gesamten Winkelberg abzusehen.
„Die Rüdigsdorfer Schweiz stellt eine unvergleichliche Naturlandschaft im Gipskarstgebiet Südharz dar. Wir stehen in der Verantwortung, die weitere Zerstörung der einzigartigen Gipskarstlebensräume des Südharzes mit allen Mitteln zu verhindern“, sagte Siegesmund heute in Erfurt.
Der Schutzzweck für die in das Naturschutzgebiet einzubeziehenden 18 Hektar soll inhaltlich dem Schutzniveau des Natura-2000-Gebietes entsprechen. Über die Erweiterungsabsicht des Naturschutzgebietes hat die Ministerin den Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen und den Landrat des Landkreises Nordhausen informiert.
