SPD-Diskussionsrunde
Fit für die Zukunft?
Montag, 23. Mai 2016, 18:52 Uhr
Momentan geben sich die Landtagsfraktionen in Nordhäuser die Bürgerhaus-Klinke in die Hand. Vor einigen Tagen zelebrierte die CDU ihre Bildungspolitik, heute lobte die SPD die sogenannte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform von Rot-Rot-Grün...
Blick auf das Podium (Foto: nnz)
Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm die hiesige sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Dagmar Becker, die den Ratssaal mit dem Bürgersaal verwechselte.
Sie begrüßte die honorigen Polit-Gäste, nach deren Namensnennung immer eine Pause für das Applaudieren sein musste. Nach Becker ging dann Matthias Hey an das Rednerpult und begrüßte erneut die Gäste sowie den Moderator des Abends.
Im Podium Platz genommen hatten neben dem heute kreisreisenden Staatssekretär Maier (wir berichteten), der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hey, der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Höhn, Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger sowie für die Wirtschaft die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt, Dr. Cornelia Haase-Lerch.
Nach der Doppelvorstellung der honorigen Ehrengäste hielt dann der Minister ein sogenanntes Impulsreferat. Im Grunde genommen das gleiche Statement wie es Poppenhäger vor einem größeren Auditorium in der Ballspielhalle abgab. Die Thüringer werden weniger, die Verwaltungen müssen zusammengelegt werden. Weniger Landräte, weniger Bürgermeister – an der Zahl der Landtagsabgeordneten wird allerdings nicht gerüttelt. Jedenfalls ist für Minister Poppenhäger die Zeit des Diskutierens vorbei, jetzt sei die Zeit des Handelns gekommen.
Auditorium (Foto: nnz)
In der Diskussion stellte sich die Vertreterin der Wirtschaft ganz klar auf die Seite der Landesregierung. Jeder Abbau von Bürokratie nutze der Wirtschaft. Auch sei weniger Verwaltung immer gut und könne effektiver arbeiten. Diesen Ball nahm Wirtschaftsstaatssekretär Maier auf und wollte die Nachteiligkeit einer Kleinstaaterei an Hand fehlender Förderanträge zum Ausbau des Breitbandes nachweisen. Hier sie Meck-Pomm Vorreiter, weil es in diesem Bundesland nur acht Landkreise gebe. Zumindest bei den Gästen, die nicht der SPD angehören, gab es dafür ein mitleidiges Zucken.
Für den Südthüringer Uwe Höhn gehen durch die Konzentration der Verwaltung, also dem Zusammenschluss von Gemeinden keine Identitäten verloren. Jeder Verein, jeder Ortsteil würde seine Heimatfest feiern, egal, wie Orts- oder Kreisgrenzen gezogen seien. Man lasse sich auch nicht von dem einen oder anderen kabarettistischen Auftritt manches Landrates nicht vom Weg abbringen.
Nach einer Stunde bestand nun die Chance für Fragen aus dem Auditorium. Den Anfang machte ein Bürgermeister aus dem Eichsfeld, der die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün als durchweg falsch kritisierte. Man werde alles mögliche tun, um einer Zwangszusammenlegung zu begegnen. Dem Innenminister überreichte der Kommunalpolitiker einen Gehstock aus Lindewerra, denn nach der Reform würden die Gemeinden "am Stock gehen".
Der ehrenamtliche Bürgermeister von Bad Tennstedt sprach sich gegen die Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft aus, sie sei veraltet. Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, für den Größe nie gleich Stärke sei, stellt sich darauf ein, die Beschlüsse zur Gebietsreform umzusetzen.
Nach 90 Minuten setzte eine allgemeine Erlahmung ein, was wohl auch daran lag, dass im Podium ausschließlich Befürworter der Reformen saßen, den Moderator mal ausgenommen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz
Blick auf das Podium (Foto: nnz)
Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm die hiesige sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Dagmar Becker, die den Ratssaal mit dem Bürgersaal verwechselte.
Sie begrüßte die honorigen Polit-Gäste, nach deren Namensnennung immer eine Pause für das Applaudieren sein musste. Nach Becker ging dann Matthias Hey an das Rednerpult und begrüßte erneut die Gäste sowie den Moderator des Abends.
Im Podium Platz genommen hatten neben dem heute kreisreisenden Staatssekretär Maier (wir berichteten), der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hey, der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Höhn, Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger sowie für die Wirtschaft die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt, Dr. Cornelia Haase-Lerch.
Nach der Doppelvorstellung der honorigen Ehrengäste hielt dann der Minister ein sogenanntes Impulsreferat. Im Grunde genommen das gleiche Statement wie es Poppenhäger vor einem größeren Auditorium in der Ballspielhalle abgab. Die Thüringer werden weniger, die Verwaltungen müssen zusammengelegt werden. Weniger Landräte, weniger Bürgermeister – an der Zahl der Landtagsabgeordneten wird allerdings nicht gerüttelt. Jedenfalls ist für Minister Poppenhäger die Zeit des Diskutierens vorbei, jetzt sei die Zeit des Handelns gekommen.
Auditorium (Foto: nnz)
In der Diskussion stellte sich die Vertreterin der Wirtschaft ganz klar auf die Seite der Landesregierung. Jeder Abbau von Bürokratie nutze der Wirtschaft. Auch sei weniger Verwaltung immer gut und könne effektiver arbeiten. Diesen Ball nahm Wirtschaftsstaatssekretär Maier auf und wollte die Nachteiligkeit einer Kleinstaaterei an Hand fehlender Förderanträge zum Ausbau des Breitbandes nachweisen. Hier sie Meck-Pomm Vorreiter, weil es in diesem Bundesland nur acht Landkreise gebe. Zumindest bei den Gästen, die nicht der SPD angehören, gab es dafür ein mitleidiges Zucken.
Für den Südthüringer Uwe Höhn gehen durch die Konzentration der Verwaltung, also dem Zusammenschluss von Gemeinden keine Identitäten verloren. Jeder Verein, jeder Ortsteil würde seine Heimatfest feiern, egal, wie Orts- oder Kreisgrenzen gezogen seien. Man lasse sich auch nicht von dem einen oder anderen kabarettistischen Auftritt manches Landrates nicht vom Weg abbringen.
Nach einer Stunde bestand nun die Chance für Fragen aus dem Auditorium. Den Anfang machte ein Bürgermeister aus dem Eichsfeld, der die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün als durchweg falsch kritisierte. Man werde alles mögliche tun, um einer Zwangszusammenlegung zu begegnen. Dem Innenminister überreichte der Kommunalpolitiker einen Gehstock aus Lindewerra, denn nach der Reform würden die Gemeinden "am Stock gehen".
Der ehrenamtliche Bürgermeister von Bad Tennstedt sprach sich gegen die Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft aus, sie sei veraltet. Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, für den Größe nie gleich Stärke sei, stellt sich darauf ein, die Beschlüsse zur Gebietsreform umzusetzen.
Nach 90 Minuten setzte eine allgemeine Erlahmung ein, was wohl auch daran lag, dass im Podium ausschließlich Befürworter der Reformen saßen, den Moderator mal ausgenommen.
Peter-Stefan Greiner
