Bleicheröder Haushalt
Wir sind am Ende angekommen
Freitag, 29. April 2016, 09:11 Uhr
Bald zwei Jahre ist es her, das die Stadt Bleicherode nach langer Zeit endliche wieder einen Haushalt beschließen konnte. Damit einhergegangen war ein ehrgeiziges Sparkonzept. Die hoch gesteckten Ziele wird man kaum halten können, das wurde bei der gestrigen Stadtratssitzung deutlich als es darum ging, das Haushaltssicherungskonzept zum dritten Mal fortzuschreiben...
Hiobsbotschaften hatte die Bleicheröder Stadtkämmerin Katrin Cassube gestern nicht mitgebracht, aber gute Nachrichten sehen anders aus.
Das Haushaltsicherungskonzept der Stadt aus dem Jahr 2013 sah vor, bis zum Jahr 2022 wieder aus eigener Kraft einen Haushalt aufstellen zu können und bis zum Jahr 2018 den Soll/Fehlbetrag abzubauen.
Das alle Planung angesichts der Realität manchmal nicht mehr sein kann als bessere Kaffeesatzleserei, wurde im vergangenen Jahr deutlich - eine Rückzahlung von fast 900.000 Euro Gewerbesteuer brachte den ohnehin randgenähten Haushalt aus dem Lot, die Bedarfszuweisungen des Landes flossen nicht in der erhofften Höhe, die Sanierungsmaßnahmen am Haus 2 schlugen teurer zu Buche als erwartet und die allgemeine Kostensteigerung tat ihr Übriges.
"Wir werden über den gesamten Konsolidierungszeitraum nicht in der Lage sein ohne Bedarfszuweisung auszukommen", erklärte Kämmerin Cassube gestern dem Bleicheröder Rat, ohne die Zuweisungen des Landes würde sich bis 2022 ein kumulierter Fehlbetrag von 6.351.256 Euro aufbauen. "Unser Spielraum wird geringer, wir müssen sehen wo noch etwas zu machen ist", sagte Cassube, "aber eigentlich sind wir am Ende angekommen".
Für das laufende Jahr sieht es weniger düster aus, der Trend zur Kostensteigerung in Verwaltung, Betrieb, Unterhalt und Wartung hält aber weiter an und auch die Umlage an den Landkreis drückt auf das Stadtsäckel. Die Personalausgaben machen derzeit rund 19% am Gesamtvolumen aus, "ein guter Wert" meinte Frau Cassube, "wir haben sparen können, aber niemals 50%".
In den Ausführungen der Stadtkämmerin waren in Anbetracht der Gesamtsituation auch ein paar gute Neuigkeiten versteckt. So schätzt die Kommunalaufsicht die Situation ähnlich ein und attestiert der Stadt nachvollziehbaren Willen zum Sparen, das Landesverwaltungsamt schließt sich dem an und pocht auch für die Zukunft auf „strenge Haushaltsdisziplin“ und, insofern möglich, die "Hebung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen".
In Bleicherode soll es in den kommenden Jahren dennoch voran gehen. Investieren will man an verschiedenen Stellen, etwa bei der Feuerwehr, in der Angerbergstraße, bei der Straßenbeleuchtung, dem Brandschutz in einer KITA, der Erschließung der ehemaligen Harzer Stielwerke und der allgemeinen städtebaulichen Sanierung, etwa in Sachen Hauptstraße und Marienkirche.
Auch für freiwillige Aufgaben, sprich für Freibad, Kulturhaus, Kino, Festplatz und Bibliothek will man Mittel einstellen und dabei möglichst nah an die erlaubte Obergrenze von 2% des Gesamthaushaltes heran kommen.
Die Situation sei "unbefriedigend", fasste Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek die Ergebnisse der Fortschreibung noch einmal zusammen. Den Kommunen sei mehr Geld versprochen worden, tatsächlich bekomme man weniger. "Ohne ehrenamtliches Engagement würde hier schon nichts mehr gehen", sagte Rostek, "aber nur darauf zählen kann man nicht".
Es gibt gute Jahre, in denen kann sich auch eine klamme Kommune wie Bleicherode darüber freuen einen Haushalt aufstellen zu können, wie es 2014 der Fall war. Und es gibt schlechte Jahre, wie 2015. Die Hoffnung, dass für den Bleicheröder Haushalt auch wieder bessere Zeiten aufziehen, stirbt bekanntlich zuletzt, an der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen im ganzen Freistaat ändern aber auch gute Jahre grundsätzlich erst einmal nichts.
Angelo Glashagel
Autor: redHiobsbotschaften hatte die Bleicheröder Stadtkämmerin Katrin Cassube gestern nicht mitgebracht, aber gute Nachrichten sehen anders aus.
Das Haushaltsicherungskonzept der Stadt aus dem Jahr 2013 sah vor, bis zum Jahr 2022 wieder aus eigener Kraft einen Haushalt aufstellen zu können und bis zum Jahr 2018 den Soll/Fehlbetrag abzubauen.
Das alle Planung angesichts der Realität manchmal nicht mehr sein kann als bessere Kaffeesatzleserei, wurde im vergangenen Jahr deutlich - eine Rückzahlung von fast 900.000 Euro Gewerbesteuer brachte den ohnehin randgenähten Haushalt aus dem Lot, die Bedarfszuweisungen des Landes flossen nicht in der erhofften Höhe, die Sanierungsmaßnahmen am Haus 2 schlugen teurer zu Buche als erwartet und die allgemeine Kostensteigerung tat ihr Übriges.
"Wir werden über den gesamten Konsolidierungszeitraum nicht in der Lage sein ohne Bedarfszuweisung auszukommen", erklärte Kämmerin Cassube gestern dem Bleicheröder Rat, ohne die Zuweisungen des Landes würde sich bis 2022 ein kumulierter Fehlbetrag von 6.351.256 Euro aufbauen. "Unser Spielraum wird geringer, wir müssen sehen wo noch etwas zu machen ist", sagte Cassube, "aber eigentlich sind wir am Ende angekommen".
Für das laufende Jahr sieht es weniger düster aus, der Trend zur Kostensteigerung in Verwaltung, Betrieb, Unterhalt und Wartung hält aber weiter an und auch die Umlage an den Landkreis drückt auf das Stadtsäckel. Die Personalausgaben machen derzeit rund 19% am Gesamtvolumen aus, "ein guter Wert" meinte Frau Cassube, "wir haben sparen können, aber niemals 50%".
In den Ausführungen der Stadtkämmerin waren in Anbetracht der Gesamtsituation auch ein paar gute Neuigkeiten versteckt. So schätzt die Kommunalaufsicht die Situation ähnlich ein und attestiert der Stadt nachvollziehbaren Willen zum Sparen, das Landesverwaltungsamt schließt sich dem an und pocht auch für die Zukunft auf „strenge Haushaltsdisziplin“ und, insofern möglich, die "Hebung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen".
In Bleicherode soll es in den kommenden Jahren dennoch voran gehen. Investieren will man an verschiedenen Stellen, etwa bei der Feuerwehr, in der Angerbergstraße, bei der Straßenbeleuchtung, dem Brandschutz in einer KITA, der Erschließung der ehemaligen Harzer Stielwerke und der allgemeinen städtebaulichen Sanierung, etwa in Sachen Hauptstraße und Marienkirche.
Auch für freiwillige Aufgaben, sprich für Freibad, Kulturhaus, Kino, Festplatz und Bibliothek will man Mittel einstellen und dabei möglichst nah an die erlaubte Obergrenze von 2% des Gesamthaushaltes heran kommen.
Die Situation sei "unbefriedigend", fasste Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek die Ergebnisse der Fortschreibung noch einmal zusammen. Den Kommunen sei mehr Geld versprochen worden, tatsächlich bekomme man weniger. "Ohne ehrenamtliches Engagement würde hier schon nichts mehr gehen", sagte Rostek, "aber nur darauf zählen kann man nicht".
Es gibt gute Jahre, in denen kann sich auch eine klamme Kommune wie Bleicherode darüber freuen einen Haushalt aufstellen zu können, wie es 2014 der Fall war. Und es gibt schlechte Jahre, wie 2015. Die Hoffnung, dass für den Bleicheröder Haushalt auch wieder bessere Zeiten aufziehen, stirbt bekanntlich zuletzt, an der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen im ganzen Freistaat ändern aber auch gute Jahre grundsätzlich erst einmal nichts.
Angelo Glashagel
