Haushalt, Parkgebühren und mehr

Der Nordhäuser Stadtrat soll heute den Haushalt der Verwaltung für dieses Jahr beschließen. Darüber hinaus werden auch unpopuläre Entscheidungen notwendig sein...


21.03 Uhr
Der Antrag wird als erste Lesung behandelt. Basta. Jetzt ist die öffentliche Sitzung beendet. Guten Abend aus dem Nordhäuser Bürgerhaus.

20.54 Uhr
Wird es einen zweiten Markt an der Blasiikirche geben oder nicht?

20.47 Uhr
Aber es wird diskutiert: Tenor - die ehrenamtlichen Vereine sollen die Möglichkeit bekommen, über den Verkauf von Glühwein Einnahmen zu generieren.

20.42 Uhr
Hannelore Haase schlägt vor, die Beschlussvorlage als erste Lesung zu betrachten. Hans-Georg Müller ist überrascht, weil der entsprechende Ausschuss zwei Sitzungen darüber verbracht habe. Und schließlich sei es ein Vergabeverfahren gewesen. Oder man müsse eine neue Ausschreibung auf den Weg bringen.

20.40 Uhr
Jetzt könnte es wieder interessant werden: Der Adventsmarkt in diesem und im nächsten Jahr wird vergeben. Darauf hat ein Teil des Publikums jetzt gewartet.

20.33 Uhr
Im Block werden sie diskutiert, sie müssen jedoch einzeln abgestimmt werden. Kein Problem, es geht schnell, schließlich dauert die Sitzung bereits mehr als dreieinhalb Stunden.

20.31 Uhr
Jetzt sind drei Beschlussvorlagen an der Reihe, die Austritte der Stadt Nordhausen aus Vereinen vorsehen. So können jährlich 440 Euro eingespart werden.

20.29 Uhr
Die Fortschreibung bis zum Jahr 2024 wird nach der Erläuterung durch Bürgermeisterin Krauth einstimmig beschlossen.

20.21 Uhr
Nun hat der Stadtrat die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zu beschließen.

20.19 Uhr
Nun zu den Friedhofsgebühren, die müssen nach 16 erhöht werden. Derzeit machen die Friedhöfe in Nordhausen ein Minus von jährlich 250.000 Euro. Das muss abgebaut werden, wenigstens zu 85 Prozent. Und weil das alles sehr emotional ist, wird der Entwurf in einer ersten Lesung behandelt.

20.15 Uhr
Der OB wird den Antrag zurückziehen, damit ist die "Kuh vom Eis".

20.12 Uhr
Jetzt kann es weitergehen - aber wie?

20.08 Uhr
Noch immer wird in den Fraktionen beraten, wie mit diesem vergnügungssteuerpflichtigen Teil der Sitzung umgegangen werden kann.

19.57 Uhr
Um das Chaos zu vermeiden, gibt es jetzt fünf Minuten Auszeit.

19.54 Uhr
Rainer Bachmann will den Beschluss so belassen, schließlich müsse ein Haushalt wie der der Stadt das doch verkraften. Hier gehe es laut Kämmerei um 240.000 Euro, die der Stadt Nordhausen im Verlaufe von drei Jahren fehlen.

19.51 Uhr
Jetzt will man diesen Beschluss vertagen? Nein!

Gebühren für die Altstadt? (Foto: Martin Höfer)
19.45 Uhr
Jetzt kommt das komplette Gremium völlig durcheinander. Zahlen die Händler nun Gebühren oder nicht?

19.40 Uhr
Manfred Breitrück gibt die Meinung des City-Managements wieder. Die Händler fordern die komplette Aussetzung von Gebühren für drei Jahre in der gesamten Stadt. Damit ist es raus: Geschäfte in der Innenstadt schließen, weil Gebühren für Sondernutzungen zu berappen sind. Toll!

19.38 Uhr
Martin Höfer erinnert daran, dass alle die Altstadt fördern wollten. Die Altstadt fühlt sich beschissen an. Weder Geschäfte noch Kneipen würden funktionieren.

19.36 Uhr
Betroffen ist vor allem das Sanierungsgebiet der Altstadt, wo bislang solche Gebühren nicht erhoben wurden. Hier soll künftig die Hälfte der in anderen Stadtgebieten fälligen Gebühren erhoben werden. Schließlich gehe es den Gastwirten sehr gut.

19.34 Uhr
Nun zu Gebühren für Sondernutzungen wie das Aufstellen von Schirmen, Tischen und Stühlen vor Geschäften und Gaststätten.

19.33 Uhr
Es wird mehrheitlich zugestimmt. Zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen gibt es.

19.32 Uhr
Aus der SPD-Fraktion kommt der Vorschlag, die Einführung von Parkgebühren nach einem Jahr zu überprüfen.

19.25 Uhr
Dominik Rieger kritisiert die Bewirtschaftung den August-Bebel-Platzes und wird dem nicht zustimmen.

19.23 Uhr
Martin Höfer (FDP/Für Nordhausen) hält die Wallrothstraße für unfair. Hier seien vor allem Bewohner der Altstadt betroffen.

19.21 Uhr
Parker sollen künftig auch für den August-Bebel-Platz, am Grimmel/Weidenstraße sowie an der Wallrothstraße zahlen. Diese werden bewirtschaftet. Im Gespräch sind 1 Euro pro Tag.

19.18 Uhr
Jetzt geht es mit den Gebühren für das Parken weiter.

18.58 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine Pause. Wir melden uns danach wieder.

18.57 Uhr
Jetzt wird über den Haushalt abgestimmt. Für den Haushalt stimmen alle anwesenden Stadträte.

18.56 Uhr
Zum Ende der Diskussion Barbara Rinke: Zum Theater. Sie erinnert an einen Beschluss zur Sanierung des Nordhäuser Theaters.

18.53 Uhr
Welch ein Wunder - auch die CDU freut sich über diesen Haushaltsentwurf und freut sich über die hoffentlich rechtzeitige Bedarfszuweisung des Landes Thüringen.

18.51 Uhr
Und natürlich gibt es auch Lob aus den Reihen der Grünen.

18.49 Uhr
Wieninger meint, dass der Haushalt die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Großen und Ganzen berücksichtige. Schließlich habe man eine SPD-Bürgermeisterin.

18.47 Uhr
Martin Höfer erinnert daran, dass auch die Steuern erhöht werden mussten (Grund- und Gewerbesteuer).

18.44 Uhr
Barbara Schencke (LINKE) lobt ebenfalls die Verwaltung und dem Team von Frau Krauth.

18.44 Uhr
Hans-Georg Müller (SPD) sagt, dass die Fraktion den Haushalt mittragen werde. Einen kleinen Änderungsantrag habe man dennoch: Für die Unterhaltung der städtischen Spielplätze sollen weitere 15.000 Euro bereitgestellt werden, damit sind es insgesamt 40.000 Euro. Bei der Stadtentwicklung könnten bei zwei Maßnahmen jeweils 7.500 Euro eingespart werden. Diese Änderung wird einstimmig angenommen.

18.40 Uhr
In der Diskussion meldet sich Tilly Pape, die Vorsitzende des Finanzausschusses. Eine vorläufige Haushaltsführung hat zu Einsparungen geführt, die bei einem beschlossenen Haushalt nicht möglich gewesen wären.

18.38 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth erklärt dem Auditorium die Einzelheiten des Haushaltsentwurfes und dankt den Mitarbeitern der Kämmerei für ihren Einsatz.

18.17 Uhr
Zeh kündigt an, dass die EU die Kommunen auffordern werde, zur Doppik überzugehen. Wann das sein wird, wurde nicht gesagt. Nordhausen wird von der Doppik nicht abrücken.

18.09 Uhr
Los geht es mit eine "DANKE" (wie immer) an den Stadtrat, die Verwaltung. Es werde ein ausgewogener Haushaltsentwurf präsentiert, der sehr ausbalanciert sei. Er berücksichtige die Spanne zwischen Wirtschaftsförderung und Zuschüssen für Jugend und Kultur.

18.03 Uhr
Nun die Königsdisziplin des Stadtrates: Der Haushalt.

18.02 Uhr
Beide Vorlagen werden mit insgesamt drei Enthaltung angenommen.

18.00 Uhr
Nun sind die Beschlussvorlagen an der Reihe: Los geht es mit der Neuen Mitte GmbH. So soll das Vermögen der Gesellschaft auf die Stadt Nordhausen übertragen werden, danach erfolgt die Verschmelzung auf die Badehaus Nordhausen GmbH.

17.56 Uhr
Dr. Zeh: Man habe in Erfurt einen entsprechenden Betrag angemeldet.

17.56 Uhr
Prof. Ansgar Malich will wissen, ob sich die Thüringer Landesregierung noch zur Unterstützung für den AKS bekennt und ob sich das Land an der Sanierung des Theaters beteiligen wird?

17.53 Uhr
Es werden immer noch Anfragen gestellt, zum Beispiel zum Verkauf des AKS an den Verein oder zu eventuellen Wildbüffeln in der Windlücke.

17.47 Uhr
Frau Rinke kündigt an, den Kulturausschuss künftig öffentlich zu machen.

17.37 Uhr
Jetzt geht es mit den Anfragen weiter. Frau Rinke will wissen, was öffentlich und was nichtöffentlich ist?

17.31 Uhr
Zeh informiert, dass Hans-Georg Müller jetzt in der SPD-Hierarchie eine Stufe nach oben rücken darf. Er ist jetzt erster Stellvertreter. Diese Funktion gibt Barbara Rinke ab, sie ist jetzt zweite Stellvertreterin.

17.29 Uhr
Zeh verkündet den Stand der Verhandlungen zur Theaterfinanzierung. Man habe ein zweites, verbessertes Angebot seitens des Landes erhalten. Man wollte jedoch das alles erst schriftlich haben.

17.29 Uhr
Der Jahrmarkt, der Weihnachtsmarkt und der Adventsmarkt sind abgearbeitet, jetzt sind die Informationen des Oberbürgermeisters an der Reihe.

17.26 Uhr
Die Weihnachtsmarktdiskussion geht weiter. Es geht schlicht und ergreifend um Verdienst - zum Beispiel mit der Feuerzangenbowle. Herrscht hier ein "Krieg"?

17.24 Uhr
Heute besteht ein reges Interesse an Bürgerfragen. Thoralf Braun ist der Veranstalter des letztjährigen Adventsmarktes. Er bietet die Zusammenarbeit aller Händler und Schausteller an. So gebe es keine Veranlassung für einen zweiten Markt. Seine Frage: Verträgt Nordhausen zwei Märkte zur Weihnachtszeit.

17.21 Uhr
Auch hier hat Hannelore Haase die Antworten: Eine Gebührenpflicht für den Bebel-Platz gibt es für den Jahrmarkt nicht. Über einen Adventsmarkt wird heute noch diskutiert.

17.20 Uhr
Herr Fischer fragt zudem, ob der Nordhäuser Jahrmarkt eine Zukunft hat?

Schausteller stimmen sich mit dem Vertreter der Schausteller ab. (Foto: nnz)
17.15 Uhr
Manfred Hentrich ist Schausteller und hat Fragen zum Adventsmarkt. Er will wissen wie die Ausschreibung zum Adventsmarkt ausgewertet wurde?

17.14 Uhr
Eine weitere Anfrage zum Heidelbergblick: Hätte die Straße von Herrn Heck nicht ebenfalls hergestellt werden müssen? Es gibt eine schriftliche Antwort.

17.07 Uhr
Der Bürger schildert die Beschaffenheit der Nicht-Straße: Schlaglöcher, keine Beleuchtung, kein Gehweg.

17.06 Uhr
Los geht es mit einem Bürger, der im Heidelbergblick wohnt. Er fragt, wann die Stadt die Straße zum Gumpetal baut? Bislang sei nichts geschehen.

17.04 Uhr
Jetzt geht es weiter mit der Einwohnerfragestunde.

17.01 Uhr
OB Dr. Zeh eröffnet die Sitzung - pünktlich.

17.00 Uhr
Der Bürgersaal hat sich gefüllt, diesmal sind viele interessierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt erschienen. Eventuell wegen der Erhöhung diverser Gebühren?

16.53 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Nordhäuser Bürgerhaus. In wenigen Minuten beginnt hier die 19. Sitzung des Stadtrates in dieser Legislaturperiode.