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CDu-Stadtratsfraktion

Auch wir waren schon vor Ort

Montag, 04. April 2016, 15:25 Uhr
FDP-Stadtrat Martin Höfer hatte heute in der nnz über einen Besuch der Feuerwache der Nordhäuser Berufsfeuerwehr berichtet. Eine Feststellung Höfers soll so nicht ganz richtig sein. Meint die CDU-Fraktion...


"Im Artikel wird erwähnt, dass die FDP die ersten politischen Besucher aus Stadtrat und Kreistag gewesen wären, das ist natürlich nicht so! Da hat Herr Jung vermutlich nur dieses Jahr gemeint", schreibt Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland der nnz.

In der Vergangenheit tagte sogar der Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile in den Räumlichkeiten der Berufsfeuerwehr, hierbei bekamen die Stadträte von Gerd Jung eine Führung durch die Garagen, Lager und Diensträume. Bei der Sitzung im Versammlungsraum wurde von den Ausschussmitgliedern bemängelt, dass seit Jahren keine Investitionen in Instandhaltungen vorgenommen wurden, obwohl ein Neubau einer Feuerwehr nicht in Sicht sei.

Hierbei ist ausdrücklich zu betonen, dass ein Neubau grundsätzlich gewollt ist, aber die Stadt die finanziellen Mittel (rund 8 Millionen Euro) nicht zur Verfügung hatte und auch noch nicht hat. Daher war es umso erschreckender, dass man keine Renovierungen durchgeführt hatte, ja selbst Reparaturen am Sprungdämpfer der Rutschstangen in den Sprungschachtanlagen, denn die waren defekt. Technisch ist die Berufsfeuerwehr sehr gut aufgestellt. Es obliegt der Leitung der Berufsfeuerwehr, nötige Tapezier- und Malerarbeiten zu beantragen, wie auch der Kauf von ordentlichen Möbeln.

Bis zu einem Umzug in einen Neubau müssen die Gerätschaften gepflegt und gewartet werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass man Renovierungen aussetzt, weil man auf einen baldigen Neubau setzt und durch die Zustände noch den Druck auf das Rathaus erhöhen will.
Die Pläne zum Neubau einer Feuerwehr laufen seit fast 20 Jahren. Und wurden aus finanziellen Gründen zurück gesetzt bzw. viel den Vorzug von kulturellen Einrichtungen zum Opfer.

Auch die Wache der Freiwilligen Feuerwehr Mitte wurde in der Vergangenheit von Stadträten besucht. Hier konnte die CDU feststellen, dass auch in diesem Objekt seit 20 Jahren keine Investitionen durchgeführt wurden. Man begründete dies in der Vergangenheit mit einem etwaigen Umzug in die neue gemeinsame Wache die irgendwann einmal errichtet werden soll.

Die Pläne zum Neubau liegen auf dem Tisch. Bei aller Zuversicht bleibt immer die letzte Frage – Wer bezahlt den Neubau und wo kommen die Gelder her. Selbst bei einer Förderung von 20 Prozent bleiben 6 - 8 Millionen Euro Eigenmittel, die als Kredit mit Nebenkosten eine Haushaltsmehrbelastung von jährlich rund 800.000 Euro ausmachen.
Autor: red

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