Thüringer Kommunen als Schlußlicht
Donnerstag, 05. Juli 2001, 16:19 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Thüringer Kommunen verfügen nach wie vor bundesweit über die niedrigsten Steuereinnahmen Nach Auswertung der kassenstatistischen Ergebnisse des Jahres 2000 bestätigt sich die Steuerschwäche der thüringischen Kommunen erneut. nnz mit den detaillierten Zahlen.
Mit 509 Mark je Einwohner bilden die Thüringer Kommunen im Vergleich aller deutschen Bundesländer wie im Vorjahr nicht nur immer noch das traurige Schlusslicht, die Steuereinnahmen haben sich zudem gegenüber dem Vorjahr sogar nochmals reduziert (1999: 515 Mark je Einwohner). Im Jahr 2000 entfielen nur etwa 8 Prozent der gemeindlichen Steuereinnahmen auf die jungen Länder. Damit ist das gemeindliche Pro-Kopf-Steueraufkommen der alten Länder - wie auch im Vorjahr - etwa 2,5 mal so hoch wie das der neuen Länder. Im Durchschnitt haben die Kommunen der jungen Länder im Jahr 2000 Steuereinnahmen je Einwohner in Höhe von nur 591 Mark erzielt. Das teilte der Thüringer Gemeinde- und Städtebund heute mit.
Die geringe Steuerkraft der Kommunen der jungen Länder spiegelt sich in einer hohen Zuweisungsabhängigkeit wieder. Zuweisungen bilden neben den Steuereinnahmen den Kern der kommunalen Finanzausstattung. Hierauf bezogen bestätigt die kommunale Kassenstatistik 2000, dass die Kommunen des Freistaates Thüringen nicht nur bundesweit über die niedrigsten Steuereinnahmen, sondern gemeinsam mit den Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns auch über die niedrigste Finanzausstattung im Vergleich der jungen Länder verfügen.
Eine der Ursachen hierfür ist die Reduzierung der Zuweisungen des Landes. Während die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2000 in den jungen Bundesländern im Durchschnitt gegenüber 1999 um 3 Prozent angestiegen sind, wurde in Thüringen lediglich das Vorjahresniveau gehalten. Noch gravierender ist das Ergebnis bei den Investitionszuweisungen. Diese hat der Freistaat Thüringen um stattliche 11,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgefahren, was im bundesweiten Vergleich die höchste Reduzierung der Investitionszuweisungen gegenüber dem Vorjahr darstellt.
Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich die Ausgaben der thüringischen Kommunen für Baumaßnahmen in 2000 gegenüber dem Jahr 1999 nochmals um 270 Millionen Mark bzw. 14,6 Prozent reduziert haben. Dieses „traurige“ Ergebnis wird aus Sicht der Kommunen lediglich dadurch ein wenig verbessert, dass es den thüringischen Gemeinden und Städten durch die auch im Jahr 2000 fortgesetzte konsequente Haushaltskonsolidierung gelungen ist, ihre Zinsausgaben um zwei Prozent, die Personalausgaben um immerhin nochmals 2,6 Prozent und die laufenden Sachaufwendungen sogar um 4,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu reduzieren.
Autor: nnzMit 509 Mark je Einwohner bilden die Thüringer Kommunen im Vergleich aller deutschen Bundesländer wie im Vorjahr nicht nur immer noch das traurige Schlusslicht, die Steuereinnahmen haben sich zudem gegenüber dem Vorjahr sogar nochmals reduziert (1999: 515 Mark je Einwohner). Im Jahr 2000 entfielen nur etwa 8 Prozent der gemeindlichen Steuereinnahmen auf die jungen Länder. Damit ist das gemeindliche Pro-Kopf-Steueraufkommen der alten Länder - wie auch im Vorjahr - etwa 2,5 mal so hoch wie das der neuen Länder. Im Durchschnitt haben die Kommunen der jungen Länder im Jahr 2000 Steuereinnahmen je Einwohner in Höhe von nur 591 Mark erzielt. Das teilte der Thüringer Gemeinde- und Städtebund heute mit.
Die geringe Steuerkraft der Kommunen der jungen Länder spiegelt sich in einer hohen Zuweisungsabhängigkeit wieder. Zuweisungen bilden neben den Steuereinnahmen den Kern der kommunalen Finanzausstattung. Hierauf bezogen bestätigt die kommunale Kassenstatistik 2000, dass die Kommunen des Freistaates Thüringen nicht nur bundesweit über die niedrigsten Steuereinnahmen, sondern gemeinsam mit den Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns auch über die niedrigste Finanzausstattung im Vergleich der jungen Länder verfügen.
Eine der Ursachen hierfür ist die Reduzierung der Zuweisungen des Landes. Während die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2000 in den jungen Bundesländern im Durchschnitt gegenüber 1999 um 3 Prozent angestiegen sind, wurde in Thüringen lediglich das Vorjahresniveau gehalten. Noch gravierender ist das Ergebnis bei den Investitionszuweisungen. Diese hat der Freistaat Thüringen um stattliche 11,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgefahren, was im bundesweiten Vergleich die höchste Reduzierung der Investitionszuweisungen gegenüber dem Vorjahr darstellt.
Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich die Ausgaben der thüringischen Kommunen für Baumaßnahmen in 2000 gegenüber dem Jahr 1999 nochmals um 270 Millionen Mark bzw. 14,6 Prozent reduziert haben. Dieses „traurige“ Ergebnis wird aus Sicht der Kommunen lediglich dadurch ein wenig verbessert, dass es den thüringischen Gemeinden und Städten durch die auch im Jahr 2000 fortgesetzte konsequente Haushaltskonsolidierung gelungen ist, ihre Zinsausgaben um zwei Prozent, die Personalausgaben um immerhin nochmals 2,6 Prozent und die laufenden Sachaufwendungen sogar um 4,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu reduzieren.
