nnz-Forum
Sind 100.000 Euro Peanuts?
Montag, 21. März 2016, 06:56 Uhr
In Fragen der anstehenden Wahl eines Nachfolgers oder eine Nachfolgerin für Jutta Krauth in der Kreisverwaltung sind 100.000 Euro anscheinend wirklich nur Peanuts, jedenfalls in den Augen von Egon Primas. Zu dieser Ansicht ist ein Leser der nnz gekommen und hat sich dazu seine Gedanken gemacht...
In der nnz vom 16.03.2016 ist zu lesen: „Egon Primas ist es sowieso egal, ob 100.000 Euro mehr oder weniger an Personalkosten zu Buche schlagen.“ Schließlich ist es unser aller Geld, was da ausgegeben wird. Einen Tag früher kann man folgendes lesen: „Schließlich brauche man stabile Mehrheiten. Das sei wichtiger als 100.000 Euro hin oder her, da interessiert Herrn Primas auch das Landesverwaltungsamt nicht.“
Bei solchen Äußerungen fallen mir doch gleich einige Fragen an Herrn Primas ein. Herr Primas wissen sie, dass das Landratsamt 2015 rund 750.000 Euro bei den Kosten für die Unterkunft und Heizung für Hartz-VI-Empfänger gespart hat? Meinen Sie, aus diesem Grund könnten Sie mit den Euros um sich werfen. Ja so ist das, mit den Hartz-VI-Empfängern und ihren Mietkosten. Hier gibt es Vorgaben die 2013 vom Kreistag beschlossen wurden.
Die liegen zum Beispiel zwischen 4,28€ in Sollstedt und 4,51€ in Nordhausen. Das Kreisgebiet wurde auch noch einmal in verschiedene Regionen unterteilt. Wenn ein Bedürftiger diesen Betrag überschreitet, bekommt er Probleme mit dem Jobcenter. Er wird dann aufgefordert diese Kosten innerhalb einer gewissen Zeitspanne zu senken. Entweder er sucht sich eine billigere Wohnung, die fast nie zu bekommen ist, da diese durch die Geflüchteten schon belegt sind. Als Alternative gestattet man ihm die Differenz von den Leistungen zum Lebensunterhalt zu begleichen. Wie er das dann macht ist sein Problem.
Da ist noch so eine Frage über die ich gern eine Auskunft hätte: Ist es wahr, das man bei Migranten eine Ausnahme bei der Höhe der Mietkosten macht? Mir ist zu Ohren gekommen, dass man hier weitaus höhere Summen zur Verfügung stellt? Liegt es vielleicht daran, dass die Kosten für die Migranten vom Bund getragen werden und die Kosten für alle anderen Bedürftigen vom Landkreis getragen werden müssen?
Sollte das stimmen, dann kann ich verstehen, dass der Kreis alle Migranten selber in seinen eigenen Gebäuden unterbringen möchte. Das ist doch ein lukratives Geschäft.
Karikatur (Foto: Harald Buntfuß)
Und wie sieht es denn mit der Erhöhung der Kosten für die Unterkunft und Heizung aus? Es wurde doch bei der letzten Erhöhung 2013 im Kreistag auch beschlossen, dass alle zwei Jahre eine weitere Anpassung an die realen örtlichen Mieten erfolgen soll. Wenn ich mich nicht irre, sind inzwischen mehr als zwei Jahre vergangen und von einer Erhöhung ist weit und breit nichts zu hören. Einen Mietspiegel gibt es im Kreis Nordhausen auch nicht.
Auf Nachfragen bekommt man die lapidare Antwort, es bestehe kein Bedarf. Darüber sollten sie einmal nachdenken, bevor sie 100.000 Euro für eine/n zweiten Beigeordnete/n aus dem Fenster werfen. Tun sie endlich mal etwas Gutes für das Volk, denn sie möchten doch wieder gewählt werden. Ich erwarte ihre Antwort.
Harald Buntfuß
In der nnz vom 16.03.2016 ist zu lesen: „Egon Primas ist es sowieso egal, ob 100.000 Euro mehr oder weniger an Personalkosten zu Buche schlagen.“ Schließlich ist es unser aller Geld, was da ausgegeben wird. Einen Tag früher kann man folgendes lesen: „Schließlich brauche man stabile Mehrheiten. Das sei wichtiger als 100.000 Euro hin oder her, da interessiert Herrn Primas auch das Landesverwaltungsamt nicht.“
Bei solchen Äußerungen fallen mir doch gleich einige Fragen an Herrn Primas ein. Herr Primas wissen sie, dass das Landratsamt 2015 rund 750.000 Euro bei den Kosten für die Unterkunft und Heizung für Hartz-VI-Empfänger gespart hat? Meinen Sie, aus diesem Grund könnten Sie mit den Euros um sich werfen. Ja so ist das, mit den Hartz-VI-Empfängern und ihren Mietkosten. Hier gibt es Vorgaben die 2013 vom Kreistag beschlossen wurden.
Die liegen zum Beispiel zwischen 4,28€ in Sollstedt und 4,51€ in Nordhausen. Das Kreisgebiet wurde auch noch einmal in verschiedene Regionen unterteilt. Wenn ein Bedürftiger diesen Betrag überschreitet, bekommt er Probleme mit dem Jobcenter. Er wird dann aufgefordert diese Kosten innerhalb einer gewissen Zeitspanne zu senken. Entweder er sucht sich eine billigere Wohnung, die fast nie zu bekommen ist, da diese durch die Geflüchteten schon belegt sind. Als Alternative gestattet man ihm die Differenz von den Leistungen zum Lebensunterhalt zu begleichen. Wie er das dann macht ist sein Problem.
Da ist noch so eine Frage über die ich gern eine Auskunft hätte: Ist es wahr, das man bei Migranten eine Ausnahme bei der Höhe der Mietkosten macht? Mir ist zu Ohren gekommen, dass man hier weitaus höhere Summen zur Verfügung stellt? Liegt es vielleicht daran, dass die Kosten für die Migranten vom Bund getragen werden und die Kosten für alle anderen Bedürftigen vom Landkreis getragen werden müssen?
Sollte das stimmen, dann kann ich verstehen, dass der Kreis alle Migranten selber in seinen eigenen Gebäuden unterbringen möchte. Das ist doch ein lukratives Geschäft.
Karikatur (Foto: Harald Buntfuß)
Und wie sieht es denn mit der Erhöhung der Kosten für die Unterkunft und Heizung aus? Es wurde doch bei der letzten Erhöhung 2013 im Kreistag auch beschlossen, dass alle zwei Jahre eine weitere Anpassung an die realen örtlichen Mieten erfolgen soll. Wenn ich mich nicht irre, sind inzwischen mehr als zwei Jahre vergangen und von einer Erhöhung ist weit und breit nichts zu hören. Einen Mietspiegel gibt es im Kreis Nordhausen auch nicht.
Auf Nachfragen bekommt man die lapidare Antwort, es bestehe kein Bedarf. Darüber sollten sie einmal nachdenken, bevor sie 100.000 Euro für eine/n zweiten Beigeordnete/n aus dem Fenster werfen. Tun sie endlich mal etwas Gutes für das Volk, denn sie möchten doch wieder gewählt werden. Ich erwarte ihre Antwort.
Harald Buntfuß
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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