Städtebund diskutierte
Finanzielle Hilfen durch Gebietsreform?
Freitag, 04. März 2016, 09:42 Uhr
Zur ersten Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes diskutierte man diese Woche unter anderem die geplante Thüringer Gebietsreform. Vor allem finanziell Klamme Gebietskörperschaften hoffen auf strukturelle Hilfen von Seiten des Landes...
In der ersten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Nordhausen in diesem Jahr konnten am Mittwoch das Geschäftsführende Vorstandsmitglied der Landesgeschäftsstelle Ralf Rusch und dessen Stellvertreter Bernhard Schäfer in Nordhausen begrüßt werden.
Zur anstehenden Gebietsreform im Freistaat Thüringen berichteten die Vertreter vom derzeitigen Stand des Entwurfes zum Vorschaltgesetz, was am 01.07. in Kraft treten soll. Schwerpunkte bildeten hier der Inhalt, der Zeitrahmen und wie der Gemeinde- und Städtebund damit umgeht. Von besonderem Interesse seitens der Bürgermeister waren Fragen zur finanziellen Unterstützung.
Diese werden durch Sonderregelungen für stark verschuldete Gebietskörperschaften finanziell durch Strukturbeihilfen und die Förderung freiwilliger Gemeindefusionen unterstützt. Zur Zeit befindet sich der Entwurf in der Anhörungsphase. Alle Mitgliedsgemeinden wurden aufgerufen, ihre Stellungnahmen abzugeben.
Die Mitgliederversammlung beschloss im weiteren ihren Haushaltsplan für das Jahr 2016, der in Einnahmen und Ausgaben mit 7.000,- € schließt. Ebenso einstimmig wurde die Feststellung der Jahresrechnung 2015 und die Entlastung des Kreisverbandsvorsitzenden und der Kreisgeschäftsstelle für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.
Autor: redIn der ersten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Nordhausen in diesem Jahr konnten am Mittwoch das Geschäftsführende Vorstandsmitglied der Landesgeschäftsstelle Ralf Rusch und dessen Stellvertreter Bernhard Schäfer in Nordhausen begrüßt werden.
Zur anstehenden Gebietsreform im Freistaat Thüringen berichteten die Vertreter vom derzeitigen Stand des Entwurfes zum Vorschaltgesetz, was am 01.07. in Kraft treten soll. Schwerpunkte bildeten hier der Inhalt, der Zeitrahmen und wie der Gemeinde- und Städtebund damit umgeht. Von besonderem Interesse seitens der Bürgermeister waren Fragen zur finanziellen Unterstützung.
Diese werden durch Sonderregelungen für stark verschuldete Gebietskörperschaften finanziell durch Strukturbeihilfen und die Förderung freiwilliger Gemeindefusionen unterstützt. Zur Zeit befindet sich der Entwurf in der Anhörungsphase. Alle Mitgliedsgemeinden wurden aufgerufen, ihre Stellungnahmen abzugeben.
Die Mitgliederversammlung beschloss im weiteren ihren Haushaltsplan für das Jahr 2016, der in Einnahmen und Ausgaben mit 7.000,- € schließt. Ebenso einstimmig wurde die Feststellung der Jahresrechnung 2015 und die Entlastung des Kreisverbandsvorsitzenden und der Kreisgeschäftsstelle für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.
