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nnz-Betrachtung zur Flüchtlingskrise

Noch ein Arbeitskreis und keine Antwort

Montag, 29. Februar 2016, 10:29 Uhr
Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründe ich einen Arbeitskreis. So in etwas stellt man sich die Behandlungs der Flüchtlingskrise in Nordhausen, die zur Wohnungskrise mutieren könnte...

Platz für 260 Frauen, Männer und Kinder (Foto: nnz) Platz für 260 Frauen, Männer und Kinder (Foto: nnz)
Für diese drei Gebäude soll am Nachmittag alles "klar" gemacht werden

Heute Nachmittag wird sich nach Informationen der nnz auch der Nordhäuser Kreisausschuss mit der Unterbringung von Flüchtlingen in Nordhausen beschäftigen. Allerdings wird das im nichtöffentlichen Teil geschehen. Soviel sickerte schon mal durch: Das "blaue Haus" an der Gerhart-Hauptmann-Straße in Nordhausen ist erst einmal aus dem Fokus der Agierenden in der Kreisverwaltung gerückt. Das deutete CDU-Landtagsabgeordneter Egon Primas bereits Anfang voriger Woche im Gespräch an. Aber: aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben.

Vielmehr soll an diesem Montag der Kauf der drei Mehrfamilienhäuser in der Grimmelallee politisch abgesegnet werden. Ob tatsächlich auch gekauft wird, das hängt immer mehr vom Land ab. Das zahlt nicht mehr so schnell und so unbürokratisch die 7.500 Euro pro Flüchtlingsplatz aus, sondern guckt sich alles genau an. Einzelfallentscheidungen nennen das die Fachleute.

Damit sind die Probleme bei weitem nicht gelöst, denn die Folgen der Anerkennung von immer mehr bereits untergebrachten Flüchtlingen bedeutet deren Versorgung mit Wohnraum. Mit einer Anerkennung fallen diese Frauen, Männer und Kinder in die "Obhut" des Jobcenters. Sie haben nun nicht nur Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, sondern vor allem auf den ihnen gesetzlich zustehenden Wohnraum. 45 Quadratmeter statt sechs Quadratmeter für eine einzelne Person. Für zwei Personen gelten 60 Quadratmeter als angemessen. Für jede weitere Person sind 15 Quadratmeter zusätzlich einzurechnen.

Das Problem im Landkreis Nordhausen: Hier wird seit Jahren die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen favorisiert, rund 750 sollen es sein. Ob anerkannt oder nicht. Und leerer Wohnraum bei den Großen am Wohnungsmarkt? Fehlanzeige. Was also tun? Wohin mit den Anspruchsberechtigten?

Eine diskutierte Variante könnte vorsehen, Flüchtlinge im Antragsverfahren, die dezentral untergebracht sind, in eine Massenunterkunft zurückzubringen. So könnte Wohnraum frei werden für Menschen, die einen Asylstatus haben und Hartz IV bekommen. Was aber hat das auch unter dem Aspekt der Integration zur Folge? Kaum Positives.

Eine weitere Variante wäre die Schaffung von neuem Wohnraum. Doch das geht mit Verlaub nicht so schnell, wie man sich das vielleicht vorstellen mag. Also doch Container?

Zum Abschluss eine Zahl. Offiziell kamen in den ersten beiden Monaten dieses Jahres rund 150.000 Flüchtlinge in Deutschland an. Und das im Winter...
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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