Überlegungen zu TTIP

Heute schweift ein nnz-Leser ab von der allgemeinen Asylpolitik und werdet sich einem sehr wichtigen wirtschaftlichen Problem zu. Auch in diesem Fall stelle sich die Regierung gegen Teile der eigenen Bevölkerung. Es handelt sich um TTIP, diese vier Buchstaben stehen für Transatlantic Trade Investment Partnership...

Karikatur (Foto: H. Buntfuß)
Bevor ich weiter schreibe, möchte ich folgendes zur Disposition stellen. Es handelt sich um eine Aussage von Joseph E. Stieglitz, Ökonomie Nobelpreisträger aus der USA.

Er sagt: „Ich glaube, die Gefahren von TTIP werden in Deutschland nicht übertrieben, sie werden unterschätzt. Der Nutzen für den Handel wäre nicht wirklich groß, der Schaden für den Verbraucherschutz und Demokratie aber schon.

Nun kommen wir zu TTIP. Viele der so genannten Experten behaupten ja, das Abkommen sei ein Segen für uns. Eine Studie im Auftrag der EU-Kommission kommt zu einem anderen Ergebnis, hier heißt es unter anderem. „Im günstigsten Fall kommt man auf ein Wachstum um 0,5% und zwar innerhalb von rund 15 Jahren. Bei den herbei geredeten Arbeitsplätzen verhält es sich ähnlich. Die Info/BMWI rechnet mit umgerechnet weniger als 1 700 Arbeitsstellen im Jahr. Bei der Bertelsmann Stiftung sieht es nicht besser aus. Man rechnet mit einen Anstieg der Arbeitskräfte um 0.03% im Jahr. Wenn Das nicht ein riesiger Erfolg ist.

Ich habe da noch weitere Einwände:

• a) In Amerika gelten unterschiedliche Gesetze und Regeln für die Hygienestandards von Lebensmittel. Das heißt: Ihr könntet in Deutschland Essen aus Amerika bekommen, das nach deutscher Norm nicht zulässig wäre.
  
• b) Natürlich könnte Deutschland dieses Essen verbieten. Das kann jedoch sehr teuer werden: Denn die betroffenen Firmen können Deutschland dann auf viele Millionen Euro verklagen. Und von welchem Geld zahlt Deutschland solche Strafen? Natürlich von den Steuern.
  
• c) Ein großer Auf reger ist: Die Verhandlungen über TTIP sind streng geheim! Das heißt, die Öffentlichkeit hat keine Ahnung, was da genau ausgehandelt wird. Und viele Politiker scheinbar nicht. Dafür sitzen viele Vertreter aus der Wirtschaft am Verhandlungstisch. Nicht gerade der Grundgedanke der Demokratie. Inzwischen dürfen in Deutschland die rund 630 Bundestagesabgeordneten unter schwerer Bewachung die TTIP-Akten einsehen. Nach meinen Informationen haben sich sage und schreibe schon 39 Abgeordnete in die Leseliste eingetragen. Hieran sehen sie wie groß das Interesse der Politiker an TTIP ist. Einer der ersten im Leseraum war Anton Hofreiter (Grüne) Er sagte: „Meine Skepsis ist noch größer geworden. Mehr darf ich nicht sagen, weil auch die Bundesregierung die Maulkorb-Bedingungen der USA akzeptiert – ich finde, das ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig.“
  
• d) Außerdem könnte TTIP auch Arbeitsplätze kosten. Beispiel Für jedes Buch in Deutschland gibt es feste preise. In den USA aber nicht. Wenn nun Amazon Bücher viel billiger verkauft als der Buchhändler in Deutschland, gehen die Händler hier zu Lande Pleite und die Mitarbeiter sind ihre Jobs los.

Kommen wir wieder nach Nordhausen, was würden die vielen Theater- Kinofans sagen, wenn das Nordhäuser Theater bzw. Kino schließen muss, weil die hohen Subventionskosten nicht mehr gezahlt werden, wegen der TTIP-Regeln. Oder denken sie an die Straßenbahn, ja an alles was mit Hilfe von Subventionen künstlich am Leben erhalten wird. Darunter fallen auch viele Soziale Vereine und Intuitionen. (Horizont usw.)
Natürlich will ich nicht versäumen ein paar angeblich gute Gründe für TTIP zu nennen:

• I. Jemand steht auf coolen Stuff von Appel, Cnverse oder Nike? Vielleicht lohnt sich TTIP dann. Denn damit soll ja jede Menge Bürokratie abgebaut werden. (und das in Deutschland) Das würde bewirken, dass US-Marken durch das Abkommen in Europa viel einfacher kaufen kann als bisher. Auch Ami-Food, das es bisher hier kaum gibt, könnte sich hier verbreiten.II. Nicht nur einfacher soll es werden; auch billiger! Denn noch gibt es jede Menge Zölle auf die waren, die aus dem Ausland kommen. Für US-Marken soll das viel weniger werden. (Wenn nicht deutsche Händler mächtig draufschlagen)
  
• III. Man könnte deutsche waren in den USA leichter verkaufen, dadurch steigt die Nachfrage, in Deutschland muss mehr produziert werden, die Wirtschaft wächst, es gibt mehr Arbeitsplätze. Vorausgesetzt die Amerikaner wollen unser Angebot.
  
• IV. Schoppen wie im Traum: Man kann jeden heißen Scheiß – egal aus welchem Land überall auf der Welt kaufen, wenn man es will. Und wenn dabei alle den dieselben hohen Standards haben, ist das natürlich praktisch. Globalisierung at it´s best! TTIP könnte ein Schritt zu diesem Traum sein. Wie gesagt könnte.

Eine Frage bleibt am Schluss noch, wenn TTIP; CETA und TISA den Bürgern aller Staaten nur Gutes bringt, warum wird es dann unter Verschluss gehalten und warum Bekommen die Politiker einen Maulkorb umgehangen?
Harald Buntfuß