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Finanzausschuss tagt

Wunder gibt es immer wieder

Dienstag, 02. Februar 2016, 13:20 Uhr
Am späten Nachmittag kommt im Nordhäuser Rathaus der Finanzausschuss des Stadtrates zusammen. Im öffentlichen Teil der Sitzung gibt es eine Neuerung, im nichtöffentlichen Teil um Absprachen...


Es war Jutta Krauth, die in ihrer einstigen Funktion als erste Beigeordnete des Landrates mehrere Versuche unternahm, die Ausgabenpolitik der Verwaltung auf normale Füße zu stellen. Und so wurden und werden seit Jahren Ausgaben der Verwaltung über 10.000 Euro durch den Kreisausschuss beschlossen. Oder auch nicht.

Jetzt wird diese Regelung im Nordhäuser Stadtrat Einzug halten, denn jetzt ist die Frau für die Finanzen der Stadt zuständig. Zum ersten Mal stehen die Ausgaben jenseits der magischen Marke denn auch auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Im öffentlichen Teil.

Im nichtöffentlichen soll es hingegen um Personalien gehen. Sehr verwunderlich, doch bei der (Neu)Besetzung der Aufsichtsratsposten der Holding für Versorgung und Verkehr wird es Veränderungen geben. Wir erinnern uns: Andreas Wieninger wurde von diesen Funktionen abberufen, weil er sich mit Äußerungen über den Zustand der Stadtwerke eher bedenklich geäußert hatte. Das soll übrigens auch die Kommunalaufsicht so bestätigt haben.

Klar ist dem politischen Beobachter auch, dass seit dem "Rauswurf" die SPD alles versucht hatte, um ihren Fraktionsvorsitzenden wieder in die gut dotierten Posten zu hieven. Doch die Schelenhaus-Rotation weg von der sozialdemokratischen Fraktion mischte die Karten neu, auch in der Besetzung der Ausschüsse. Die CDU hätte einen, die LINKE zwei Sitze in Ausschüssen abgeben müssen.

Das ist bitter und so wurde untereinander ausgekungelt, dass man ja die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen erhöhen könnte (damit auch die Höhe der anfallenden Sitzungsgelder), und weder LINKE noch CDU müssten sich in Verzicht üben. Das war übrigens auch mit der Fraktionsgemeinschaft FDP/Bürger für Nordhausen so abgesprochen. Im Gegenzug sollten Martin Höfer und Arndt Schelenhaus mit Sitzen in Holding-Aufsichtsräten versorgt werden.

Doch seit gestern werden die Karten neu gemischt, so scheint es. Grund dafür könnte ein Besuch von Andreas Wieninger in der LINKE-Fraktion gewesen sein. Natürlich weiß so gut wie niemand, was das ausgehandelt wurde, doch die LINKE will nun vermutlich ganz auf Thüringer Regierungslinie (RRG) agieren und Herrn Wieninger wieder in den Aufsichtsrat verhelfen. Einige linke Mitglieder sollen dabei sogar auf die möglichen zusätzlichen Sitze verzichten.

Und plötzlich, nämlich am nächsten Mittwoch zur Stadtratssitzung, könnte das Vertrauen, das der Stadtrat bei Andreas Wieninger verloren hatte, per RRG-Beschluss wieder hergestellt sein. Wunder, die es nur in einer Hinterstubenpolitik zu geben scheint. Die aber wahrscheinlich auch noch wahr werden.
Peter-Stefan Greiner
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