Willkommen in einem aufregenden 2016

Eigentlich sind Empfänge dieser Art - salopp formuliert - Langweilerveranstaltungen. Man ahnt, was gesagt wird, man weiß, wer geladen ist. Heute Abend war das ein wenig anders...

300 Gäste beim Neujahrsempfang (Foto: nnz)
Im Audimax der Nordhäuser Hochschule hatten die Bildungseinrichtung und die Stadtverwaltung zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Neben den zahlreichen Ehrengästen begrüßte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh insbesondere Lothar de Maizière, den letzten Ministerpräsidenten der DDR und Nordhäuser Ehrenbürger begrüßen.

Zuvor allerdings hatte der Hausherr, Hochschulpräsident Prof. Jörg Wagner ebenfalls die Gäste begrüßt. Zum Beispiel Landräte, Oberbürgermeister sowie einen Bundestagsabgeordneten und mehrere Landtagsabgeordnete.

Wagner verwies in seinen Worten auf die positive Entwicklung der Hochschule und die sich positiv veränderten Rahmenbedingungen, die für die kommenden vier Jahr Planungssicherheit biete. Wagner verkündete dann auch, dass ab dem nächsten Semester die Studienrichtungen Maschinenbau, Elektrotechnik und Informatik angeboten werden. Und schließlich erklärte der Nordhäuser Hochschulpräsident den 300 Gästen die Flüchtlingspolitik in ihren nationalen und internationalen Facetten.

Danach ging Zeh auf das zurückliegenden Jahr ein. Er nannte erfolgreiche Zahlen vom Arbeitsmarkt, freute sich über den Durchbruch in der Klimapolitik, und über den städtischen Schuldenabbau.

Dr. Klaus Zeh (Foto: nnz) "Das Sparen der letzten Jahre hat sich gelohnt. Vergleicht man Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2015, haben wir ein Plus von 5 Millionen Euro erwirtschaftet. Kamerale Kommunen würden jetzt jubeln. Aber: Wir müssen mit der Doppik rechnen. Damit schlagen noch 9,7 Millionen Euro Abschreibungen aus den Vorjahren negativ zu Buche. Nur deshalb ist das Ergebnis des letzten Jahres ein Minus von 4,2 Millionen Euro. Selbst dieser fehlende Betrag hätte durch die Bedarfszuweisungen der Landesregierung ausgeglichen werden können. Das geschah nicht. Das war eine bittere Pille", sagte Zeh.

Zeh lobte die Nordhäuser Unternehmen, die mit ihrer Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro einen wesentlichen Beitrag zum Funktionieren des Gemeinwesens beigetragen hätten.

Dann der Blick nach vorn: "Hauptthemen der Stadtsanierung für 2016 und Folgejahre werden der Blasiikirchplatz und das Quartier Bäckerstraße / Kranichstraße sein. So stehen am Blasiikirchplatz noch Bauflächen zur Verfügung. Die Stadt wird sie in den kommenden Wochen öffentlich ausschreiben. Hier stellen wir uns Nutzungen vor, die die innerstädtischen Funktionen des oberen Zentrums unterstreichen."

Mit der Neugestaltung der öffentlichen Freianlagen findet das Projekt „Blasiikirchplatz“ seine Fortsetzung. Hier wurden der Stadt Mittel aus den Städtebauförderprogrammen vom Freistaat bereits in Aussicht gestellt. Eine Herausforderung ist es jedoch, in der angespannten Haushaltslage auch die notwendigen Eigenanteile zur Verfügung zu stellen.

Die Sanierung des Waisenhauses und des Walkenrieder Hofes soll ein Projekt der SWG werden. Damit komplettiert sich das Areal rund um die alte und neue Post. Finanziell ebenso schwierig, aber ohne Alternative, werden Maßnahmen der Kellersicherung in der Kranichstraße sein. Sie sind neben der inneren Erschließung des Quartiers eine Voraussetzung für den Neubau der Caritas am Standort. Damit ist im Laufe des Jahres 2016 zu rechnen.

Nun noch zu einigen anderen Investitionsvorhaben:
Für den Feuerwehrneubau werden wir spätestens bis Mitte des Jahres eine Entscheidung haben, wann, durch wen und mit welchen Mitteln wir diesen Bau auf den Weg bringen werden. Die notwendige Theatersanierung können wir aus jetziger Sicht nicht ohne wesentlich größere Förderzusagen des Landes schultern. Zum Albert-Kuntz-Sportpark sind völlig geänderte Planungen vorgelegt worden. Diese sind sehr interessant. Sie müssen dem Land nachgereicht werden. Auch hier können wir den Eigenanteil an der Investition zur Zeit nicht aufbringen.

Zum Ende seiner Rede ging der Oberbürgermeister auf die Flüchtlingskrise ein. Er würdigte die Leistungen der Menschen in dieser außergewöhnlichen Situation, aber "gleichzeitig müssen wir die Sorgen unserer Menschen ernster nehmen und Antworten auf ihre Fragen finden. Vor allem aber ist die innere Sicherheit zu gewährleisten. Jeder neue Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen muss sorgfältig abgewogen und mit den Menschen vor Ort besprochen werden."

Die Unterbringung müsse auch hier im Kreis sorgfältiger zu koordinieren sein. Die Konzentration von mindestens 800 Menschen auf der kurzen Strecke zwischen Badehaus bis zur Europakreuzung berge Sprengstoff. "Das ist aus meiner Sicht ausgeschlossen. Mit dieser massiven Ballung ist weder den Flüchtlingen gedient, noch ist eine vernünftige Integration möglich."

Lothar de Maizière (Foto: nnz)
Dann war noch Lothar de Maizière an der Reihe, der anmahnte, dass dieses Deutschland im Jahr 1945 und in den Jahren danach 12 Millionen Menschen aus den ehemaligen Ostgebieten aufgenommen und integriert habe. Auch deshalb werde man eine Million Menschen aufnehmen und in die Gesellschaft integrieren. Der heute 75 Jahre alte Politiker, dessen Urenkeltochter im vergangenen Jahr in Nordhausen geboren wurde, machte den Menschen Mut, diese Herausforderung anzugehen.

Mutter und Sohn sorgten für die musikalische Umrahmung (Foto: nnz)
Musikalisch umrahmt wurde der Empfang durch die Familie Kobayashi. Und übrigens: Der Berichterstatter hat in diesem Audimax noch keine Veranstaltung erlebt, in der die Audioanlage korrekt funktionierte.