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Mitbestimmung?

Für einige Unternehmen ein Fremdwort

Montag, 18. Januar 2016, 11:52 Uhr
Der IG Metall ist es in vielen Betrieben gelungen Betriebsratswahlen anzustoßen und die Demokratie in den Betrieben einzubringen. In Betrieben, in denen Betriebsräte agieren, wächst das Selbstbewusstsein und es wird nicht mehr alles hingenommen. Für einige Arbeitgeber wird dies noch immer als ein Übel gesehen. Auch in Nordthüringen...


Fast ein viertel Jahrhundert verfolgten Politik und Arbeitgeberverband eine Politik der tarif- und mitbestimmungsfreien Zone im Freistaat Thüringen.
Das Gespenst des Fachkräftemangels wurde, obwohl es in großen Lettern schon an jeder Wand geschrieben stand, ignoriert. Wir (die Unternehmen) wissen was richtig ist war der Tenor aus dem Arbeitgeberlager. Schneller als es dem einen oder anderen lieb ist, hat der Regen von gestern sie eingeholt und macht sie heute nass.

Statt die Mitbestimmung zu fördern und die Betriebsräte als gleichwertigen Verhandlungs- und Beratungspartner zu akzeptieren, werden die Mitbestimmungsrechte laut IG Metall ignoriert und Betriebsräte versucht aus den Betrieb zu drängen. In Zeiten des Fachkräftemangels wirke eine solche Betriebskultur wie eine Umleitung. Fachkräfte gehen woanders hin.

Gerade bei den Fragen zur Arbeitszeitgestaltung, Einstellungen, Leiharbeit und Mehrarbeit werden die Mitbestimmungsrechte ignoriert. Den Betriebsräten bleibe nur der Gang zum Arbeitsgericht. Kommen Betriebsräte ihrer gesetzlichen Aufgabe konsequent nach, kommt es vor, dass man sie kurzer Hand kündigt.

In Nordhausen wird dem Betriebsratsvorsitzenden von FEUER powertrain unter Angabe nicht haltbarer Vorwürfe eines Geheimnisverrats fristlos gekündigt und ein Hausverbot ausgesprochen: "Er ist unbequem und kehrt Unzulänglichkeiten nicht unter dem Teppich", so Alexander Scharff von der Gewerkschaft. Nachdem der Betriebsrat der Kündigung widersprach, verlor die Geschäftsführung letztlich auch das Zustimmungsersetzungsverfahren Ende Dezember vor dem Arbeitsgericht Nordhausen.

Bei Magna in Heiligenstadt lässt Manpower als Leiharbeitgeber die Beschäftigten wissen, wer sich nicht „unterwirft“ hat mit Konsequenzen zu rechnen. Einen Betriebsrat bei Manpower gibt es nicht. Bei WERZALIT in Niederorschel wurde den Betriebsratsvorsitzenden fristlos gekündigt. Um eine Rückkehr im Falle des Obsiegens vor den Arbeitsgerichten zu erschweren, greift man zur Strafverfolgung. Hat auch das bei der Staatsanwaltschaft keinen Erfolg, steht Herr Köhte vor der Haustür des Betriebsratsvorsitzenden und stellt Forderungen auf, berichten Gewerkschafter.

Unzählige Gerichtstermine und tausende Euro an Kosten verursachen so Unternehmen, denen die Mitbestimmung und/oder ein kritischer Gegenüber ein Dorn im Auge ist. Der wirtschaftliche Schaden, den diese Arbeitgeber verursachen, geht über den Schaden im eigenen Unternehmen weit hinaus. Er schadet dem Wirtschaftsstandort und verursacht mittelfristig irreparable gesellschaftliche Schäden.

Der IG Metall Ortsvorstand Nordhausen spricht sich in einem aktuellen Beschluss gegen derartige Verhaltensweisen aus und fordert eine konsequente Einhaltung der betrieblichen Mitbestimmung. Den Betriebsräten, die ihrer Aufgabe als Interessenvertreter nachkommen, signalisieren sie ihre Solidarität.
Autor: red

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