Kreisausschuss
Mehr Geld für Asylbewerber
Montag, 11. Januar 2016, 15:20 Uhr
Es war die erste Sitzung des Kreisausschusses in diesem Jahr und die erste ohne Jutta Krauth als Vizelandrätin. Die Problemlagen, zu denen Beschlüsse gefasst wurden, sind die "alten" geblieben...
Die Bewältigung der Flüchtlingskrise im Landkreis Nordhausen stand im Mittelpunkt der Beschlüsse. So ging es in einem ersten Tagesordnungspunkt um den Umbau des ehemaligen Kindergartens in der Zorgestraße in Nordhausen. Hier sollen bis zu 60 Flüchtlinge untergebracht werden.
Eine entsprechende Investitionspauschale für die bauliche Veränderung wurde beim Land Thüringen bis Anfang Dezember 2015 nicht beantragt, da die Nutzungsdauer der Immobilie als Flüchtlingsunterkunft nicht die geforderten fünf Jahre betragen sollte.
Auf Grund der derzeitigen Flüchtlingssituation ist der Landkreis nunmehr gezwungen, das Gebäude doch mindestens fünf Jahre für diesen Zweck zu nutzen, ein Neubau einer Feuerwache scheint damit mittelfristig ausgeschlossen. Ein entsprechender Mietvertrages mit der Stadt Nordhausen wird derzeitig verhandelt. Der Antrag auf Ausreichung der Investitionspauschale (derzeit 7.500 Euro je neu geschaffenem Unterbringungsplatz) beim Land Thüringen wurde am 14. Dezember vergangenen Jahres für nunmehr 58 Flüchtlinge gestellt. Diese Mittel werden nach einer positiven Entscheidung des Landes jedoch erst im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 435.000 Euro kassenwirksam.
Bei den sozialen Leistungen für Asylbewerber bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt außerhalb von Einrichtungen müssen 85.200 Euro mehr als geplant. Geplant waren hier für das zurückliegende Jahr ursprünglich 400.000 Euro.
Außerdem wurde beschlossen, die Mittel für Krankenhilfe bei Sozialhilfeempfängern um 150.500 Euro erhöht werden. So befindet sich zum Beispiel ein Krankenhilfeempfänger in einer Ambulant-Intensiv-Betreuung, die zu einem hohem Anteil (derzeit monatlich 15.000 Euro) über die Krankenkasse abgerechnet und dem Landkreis als örtlichem Sozialhilfeträger quartalsweise in Rechnung gestellt wird.
Zurück zur Flüchtlingsproblematik: In dieser Woche soll die Einrichtung in Wipperdorf in Betrieb gehen. Nach den 50 Flüchtlingen in der vergangenen Woche werden auch in dieser Woche weitere Flüchtlinge erwartet, die es unterzubringen gilt. Insgesamt erwartet Landrat Matthias Jendricke (SPD) in diesem Jahr rund 1.500 neue Flüchtlinge. Dies beruhe auf einer Schätzung von einer Million Menschen, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen könnten.
Autor: redDie Bewältigung der Flüchtlingskrise im Landkreis Nordhausen stand im Mittelpunkt der Beschlüsse. So ging es in einem ersten Tagesordnungspunkt um den Umbau des ehemaligen Kindergartens in der Zorgestraße in Nordhausen. Hier sollen bis zu 60 Flüchtlinge untergebracht werden.
Eine entsprechende Investitionspauschale für die bauliche Veränderung wurde beim Land Thüringen bis Anfang Dezember 2015 nicht beantragt, da die Nutzungsdauer der Immobilie als Flüchtlingsunterkunft nicht die geforderten fünf Jahre betragen sollte.
Auf Grund der derzeitigen Flüchtlingssituation ist der Landkreis nunmehr gezwungen, das Gebäude doch mindestens fünf Jahre für diesen Zweck zu nutzen, ein Neubau einer Feuerwache scheint damit mittelfristig ausgeschlossen. Ein entsprechender Mietvertrages mit der Stadt Nordhausen wird derzeitig verhandelt. Der Antrag auf Ausreichung der Investitionspauschale (derzeit 7.500 Euro je neu geschaffenem Unterbringungsplatz) beim Land Thüringen wurde am 14. Dezember vergangenen Jahres für nunmehr 58 Flüchtlinge gestellt. Diese Mittel werden nach einer positiven Entscheidung des Landes jedoch erst im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 435.000 Euro kassenwirksam.
Bei den sozialen Leistungen für Asylbewerber bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt außerhalb von Einrichtungen müssen 85.200 Euro mehr als geplant. Geplant waren hier für das zurückliegende Jahr ursprünglich 400.000 Euro.
Außerdem wurde beschlossen, die Mittel für Krankenhilfe bei Sozialhilfeempfängern um 150.500 Euro erhöht werden. So befindet sich zum Beispiel ein Krankenhilfeempfänger in einer Ambulant-Intensiv-Betreuung, die zu einem hohem Anteil (derzeit monatlich 15.000 Euro) über die Krankenkasse abgerechnet und dem Landkreis als örtlichem Sozialhilfeträger quartalsweise in Rechnung gestellt wird.
Zurück zur Flüchtlingsproblematik: In dieser Woche soll die Einrichtung in Wipperdorf in Betrieb gehen. Nach den 50 Flüchtlingen in der vergangenen Woche werden auch in dieser Woche weitere Flüchtlinge erwartet, die es unterzubringen gilt. Insgesamt erwartet Landrat Matthias Jendricke (SPD) in diesem Jahr rund 1.500 neue Flüchtlinge. Dies beruhe auf einer Schätzung von einer Million Menschen, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen könnten.
