Über die Feiertage:
Keine Verteilung und keine Abschiebung
Montag, 21. Dezember 2015, 14:43 Uhr
Aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes werden derzeit keine Flüchtlinge auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Zudem werden über die Feiertage keine Abschiebungen durchgeführt. Einzelheiten in Ihren Nordthüringer Online-Zeitungen...
„Wir werden über die anstehenden Feiertage bis voraussichtlich zum 5. Januar 2016 von weiteren Verteilungen absehen“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger dazu.
„Zudem werden wir unsere Notunterkunftsplätze in Sport- und Industriehallen so stark wie irgend möglich reduzieren.“ Die in den vergangenen drei Wochen etwas zurückgehende Zahl ankommender Flüchtlinge ermöglicht diesen Handlungsspielraum. „So können wir dazu beitragen, dass die Verantwortlichen in den Kommunen und die freiwilligen Helfer vor Ort, die in den vergangenen Monaten großartige Arbeit geleistet haben, über Weihnachten auch einige ruhige Tage mit ihren Familien verbringen können“, so Lauinger.
Der Minister kündigt auch an, dass im genannten Zeitraum keine Abschiebungen aus Thüringen erfolgen werden. „Es wird darüber hinaus auch eine Richtlinie erarbeitet, die den Ablauf von Abschiebungen regeln und humanitäre Härten vermeiden soll“, sagt Lauinger. Dabei werden die bundesgesetzlichen Regelungen selbstverständlich eingehalten.
Der Minister sieht in der Entwicklung der vergangenen Wochen keine Grundlage für eine längerfristige Prognose der Flüchtlingszahlen. „Die Situation kann sich jederzeit ändern und dann müssen wir reagieren. Insbesondere zum Frühjahr hin müssen wir auch wieder mit mehr Menschen rechnen.“ Das Land wird daher seine Erstaufnahmekapazitäten halten und perspektivisch mit der neuen Einrichtung in Sonneberg noch ausbauen. „Über die Aufgaben der Unterbringung und Versorgung hinaus wird es dann noch mehr Angebote der sozialen Betreuung und der Freizeitgestaltung geben“, so Lauinger.
Bis zum vergangenen Freitag sind laut EASY-Erfassung in diesem Jahr 27 300 Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Knapp 3000 Menschen befinden sich aktuell in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Im Jahr 2015 wurden bislang insgesamt 460 Menschen (2014: 299) abgeschoben, demgegenüber standen 600 abgebrochene Verfahren. Angebote zur freiwilligen Ausreise nutzten 1154 Menschen (2014: 583). „Die Zahlen zeigen, dass die freiwillige Ausreise das effektivere und kostengünstigere Verfahren ist – und vor allem ist es das humanere“, so Lauinger.
Autor: red„Wir werden über die anstehenden Feiertage bis voraussichtlich zum 5. Januar 2016 von weiteren Verteilungen absehen“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger dazu.
„Zudem werden wir unsere Notunterkunftsplätze in Sport- und Industriehallen so stark wie irgend möglich reduzieren.“ Die in den vergangenen drei Wochen etwas zurückgehende Zahl ankommender Flüchtlinge ermöglicht diesen Handlungsspielraum. „So können wir dazu beitragen, dass die Verantwortlichen in den Kommunen und die freiwilligen Helfer vor Ort, die in den vergangenen Monaten großartige Arbeit geleistet haben, über Weihnachten auch einige ruhige Tage mit ihren Familien verbringen können“, so Lauinger.
Der Minister kündigt auch an, dass im genannten Zeitraum keine Abschiebungen aus Thüringen erfolgen werden. „Es wird darüber hinaus auch eine Richtlinie erarbeitet, die den Ablauf von Abschiebungen regeln und humanitäre Härten vermeiden soll“, sagt Lauinger. Dabei werden die bundesgesetzlichen Regelungen selbstverständlich eingehalten.
Der Minister sieht in der Entwicklung der vergangenen Wochen keine Grundlage für eine längerfristige Prognose der Flüchtlingszahlen. „Die Situation kann sich jederzeit ändern und dann müssen wir reagieren. Insbesondere zum Frühjahr hin müssen wir auch wieder mit mehr Menschen rechnen.“ Das Land wird daher seine Erstaufnahmekapazitäten halten und perspektivisch mit der neuen Einrichtung in Sonneberg noch ausbauen. „Über die Aufgaben der Unterbringung und Versorgung hinaus wird es dann noch mehr Angebote der sozialen Betreuung und der Freizeitgestaltung geben“, so Lauinger.
Bis zum vergangenen Freitag sind laut EASY-Erfassung in diesem Jahr 27 300 Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Knapp 3000 Menschen befinden sich aktuell in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Im Jahr 2015 wurden bislang insgesamt 460 Menschen (2014: 299) abgeschoben, demgegenüber standen 600 abgebrochene Verfahren. Angebote zur freiwilligen Ausreise nutzten 1154 Menschen (2014: 583). „Die Zahlen zeigen, dass die freiwillige Ausreise das effektivere und kostengünstigere Verfahren ist – und vor allem ist es das humanere“, so Lauinger.
