Gemeinsame Erklärung
Stadträte können ein Zeichen setzen
Dienstag, 08. Dezember 2015, 12:11 Uhr
Am Mittwoch soll der Stadtrat über die Neubesetzung des ersten Beigeordneten entscheiden. Dazu melden sich die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und FDP zu Wort. Der Rat könne beweisen das man sich angesichts der Haushaltslage seiner Verantwortung bewusst sei. Eine Wahlempfehlung hat man natürlich auch...
„Wenn wir uns die Haushaltslage unserer Stadt anschauen sind alle Stadträte zum Handeln gezwungen. Am Mittwoch kann der Stadtrat beweisen, ob er sich dieser Verantwortung bewusst ist. Sollte Frau Haase zur ersten Beigeordneten gewählt werden, so kann im Anschluss gleich der Antrag der Grünen zur Streichung des zweiten Beigeordneten beschlossen werden. Diesen Antrag hatte die FDP vor Jahren bereits gestellt. Und auch die SPD und Junge Union haben dies ja in jüngster Vergangenheit gefordert.“ so die Fraktionsvorsitzenden Martin Höfer (FDP) und Holger Richter (B90/Grüne) in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Weiter heißt es, dass es wohl dem Bürger kaum vermittelbar sei, wenn man auf der einen Seite die Grund- und Gewerbesteuern erhöht und sich andererseits zwei hauptamtliche Beigeordnete leiste. Weiterhin wäre erkennbar, dass die Stadt Nordhauen seit fast einem Jahr auch mit nur einem Beigeordneten ausgekommen sei.
„Wir haben vom Wähler den Auftrag, unsere Stadt in eine gute Zukunft zu führen und dürfen den nachfolgenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen. Wir appellieren an alle Stadträte am Mittwoch die richtige Entscheidung für Nordhausen zu treffen.“ so die Fraktionen abschließend.
Die beiden Fraktionen haben im Grunde genommen natürlich Recht. Nur, der aufmerksame Beobachter der Nordhäuser Politszene, zu der auch die Kreisverwaltung gerechnet werden muss, weiß genau, warum die Liberalen und die Bündnigrünen so agieren. So waren bislang mit eigenen Kandidaten nie am Rockzipfel der hauptamtlichen Macht - weder im Rathaus noch im Landratsamt beteiligt. Was also wäre, wenn es für die Bürgermeisterwahl in Nordhausen einen aussichtsreichen Kandidaten aus ihren Parteien gegeben hätte.?
Peter-Stefan Greiner
Autor: red„Wenn wir uns die Haushaltslage unserer Stadt anschauen sind alle Stadträte zum Handeln gezwungen. Am Mittwoch kann der Stadtrat beweisen, ob er sich dieser Verantwortung bewusst ist. Sollte Frau Haase zur ersten Beigeordneten gewählt werden, so kann im Anschluss gleich der Antrag der Grünen zur Streichung des zweiten Beigeordneten beschlossen werden. Diesen Antrag hatte die FDP vor Jahren bereits gestellt. Und auch die SPD und Junge Union haben dies ja in jüngster Vergangenheit gefordert.“ so die Fraktionsvorsitzenden Martin Höfer (FDP) und Holger Richter (B90/Grüne) in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Weiter heißt es, dass es wohl dem Bürger kaum vermittelbar sei, wenn man auf der einen Seite die Grund- und Gewerbesteuern erhöht und sich andererseits zwei hauptamtliche Beigeordnete leiste. Weiterhin wäre erkennbar, dass die Stadt Nordhauen seit fast einem Jahr auch mit nur einem Beigeordneten ausgekommen sei.
„Wir haben vom Wähler den Auftrag, unsere Stadt in eine gute Zukunft zu führen und dürfen den nachfolgenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen. Wir appellieren an alle Stadträte am Mittwoch die richtige Entscheidung für Nordhausen zu treffen.“ so die Fraktionen abschließend.
Die beiden Fraktionen haben im Grunde genommen natürlich Recht. Nur, der aufmerksame Beobachter der Nordhäuser Politszene, zu der auch die Kreisverwaltung gerechnet werden muss, weiß genau, warum die Liberalen und die Bündnigrünen so agieren. So waren bislang mit eigenen Kandidaten nie am Rockzipfel der hauptamtlichen Macht - weder im Rathaus noch im Landratsamt beteiligt. Was also wäre, wenn es für die Bürgermeisterwahl in Nordhausen einen aussichtsreichen Kandidaten aus ihren Parteien gegeben hätte.?
Peter-Stefan Greiner
