Nordhäuser CDU
Land nimmt Nordhausen in Geiselhaft
Montag, 07. Dezember 2015, 14:27 Uhr
Im Vorfeld der kommenden Stadtratssitzung (9. Dezember) bezieht die Nordhäuser CDU-Fraktion klar Stellung: Die rot-rot-grüne Landesregierung nehme die Stadt und deren Bürger in Geiselhaft. Die angekündigte Bedarfszuweisung in Höhe von nur knapp 780 000 Euro sei nicht hinnehmbar und ungerecht...
Ein Widerspruch sei dennoch keine Option. „Die Stadt wäre in diesem Fall bereits zum Jahresende handlungsunfähig“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland.
Hintergrund sind die Nebenbedingungen in dem Bescheid: Laut Iffland will das Land die avisierten knapp 777 460 Euro erst auszahlen, wenn der Bescheid Bestandskraft hat. Im Klartext heißt das, geht die Stadt in Widerspruch verzögert sich die Auszahlung. Der Stadt fehle in diesem Fall jegliche finanzielle Unterstützung.
„Das Land will Nordhausen kaputtsparen“, bekräftigte Iffland. Nicht nur, dass die Bedarfszuweisung deutlich geringer ausfalle als erwartet. Die Ausschüttung des Geldes ist auch noch an zwei Bedingungen geknüpft: So müssen im kommenden Jahr die Steuern erhöht und die freiwilligen Leistungen, beispielsweise für Vereine, Museen, Kulturarbeit und Grünanlagen, gekürzt werden.
Geht es nach der rot-rot-grünen Landesregierung, dann sollen letztere nur noch zwei Prozent des gesamten Stadthaushaltes betragen. „Das ist absurd. Allein für das Theater werden derzeit mit rund 2,7 Millionen Euro aufgewendet. Das sind schon vier Prozent des Haushaltes“, erläuterte der Fraktionschef. Für die Nordhäuser Kulturlandschaft wäre das der Todesstoß.
Im Vorfeld des Stadtrates fordert die CDU-Stadtratsfraktion deshalb einen parteiübergreifenden Schulterschluss. Die Mitglieder des Gremiums sollten Streitigkeiten beenden und jetzt für Nordhausen gemeinsam kämpfen. Wenigstens müsse man erreichen, dass das ebenfalls vom Land angekündigte Darlehen in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro nicht wie bisher vorgesehen zurückgezahlt werden muss. Einen solchen Antrag will die CDU-Fraktion deshalb am Mittwoch stellen.
Unklar ist bisher weiter, warum die Bedarfszuweisung für Nordhausen nur so gering ausfällt. Ursprünglich hatte die Stadt fünf Millionen beim Land beantragt. Andere Städte erhalten viel mehr Geld; Sondershausen beispielsweise drei Millionen, Eisenach sieben Millionen Euro. Iffland wandte sich in diesem Zusammenhang erneut gegen Behauptungen, die Stadt hätte die entsprechenden Anträge zu spät gestellt. Selbst das Landesverwaltungsamt habe bestätigt, dass der Nordhäuser Antrag am 10. April dieses Jahres eingegangen ist.
Iffland verwies außerdem darauf, dass es Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in seiner bisherigen Amtszeit gelungen sei, den Schuldenberg in Nordhausen von 40 auf 32 Millionen Euro zu verkleinern.
Autor: redEin Widerspruch sei dennoch keine Option. „Die Stadt wäre in diesem Fall bereits zum Jahresende handlungsunfähig“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland.
Hintergrund sind die Nebenbedingungen in dem Bescheid: Laut Iffland will das Land die avisierten knapp 777 460 Euro erst auszahlen, wenn der Bescheid Bestandskraft hat. Im Klartext heißt das, geht die Stadt in Widerspruch verzögert sich die Auszahlung. Der Stadt fehle in diesem Fall jegliche finanzielle Unterstützung.
„Das Land will Nordhausen kaputtsparen“, bekräftigte Iffland. Nicht nur, dass die Bedarfszuweisung deutlich geringer ausfalle als erwartet. Die Ausschüttung des Geldes ist auch noch an zwei Bedingungen geknüpft: So müssen im kommenden Jahr die Steuern erhöht und die freiwilligen Leistungen, beispielsweise für Vereine, Museen, Kulturarbeit und Grünanlagen, gekürzt werden.
Geht es nach der rot-rot-grünen Landesregierung, dann sollen letztere nur noch zwei Prozent des gesamten Stadthaushaltes betragen. „Das ist absurd. Allein für das Theater werden derzeit mit rund 2,7 Millionen Euro aufgewendet. Das sind schon vier Prozent des Haushaltes“, erläuterte der Fraktionschef. Für die Nordhäuser Kulturlandschaft wäre das der Todesstoß.
Im Vorfeld des Stadtrates fordert die CDU-Stadtratsfraktion deshalb einen parteiübergreifenden Schulterschluss. Die Mitglieder des Gremiums sollten Streitigkeiten beenden und jetzt für Nordhausen gemeinsam kämpfen. Wenigstens müsse man erreichen, dass das ebenfalls vom Land angekündigte Darlehen in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro nicht wie bisher vorgesehen zurückgezahlt werden muss. Einen solchen Antrag will die CDU-Fraktion deshalb am Mittwoch stellen.
Unklar ist bisher weiter, warum die Bedarfszuweisung für Nordhausen nur so gering ausfällt. Ursprünglich hatte die Stadt fünf Millionen beim Land beantragt. Andere Städte erhalten viel mehr Geld; Sondershausen beispielsweise drei Millionen, Eisenach sieben Millionen Euro. Iffland wandte sich in diesem Zusammenhang erneut gegen Behauptungen, die Stadt hätte die entsprechenden Anträge zu spät gestellt. Selbst das Landesverwaltungsamt habe bestätigt, dass der Nordhäuser Antrag am 10. April dieses Jahres eingegangen ist.
Iffland verwies außerdem darauf, dass es Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in seiner bisherigen Amtszeit gelungen sei, den Schuldenberg in Nordhausen von 40 auf 32 Millionen Euro zu verkleinern.
