Frust bei Kämmerin Karin Spieß

Die nnz hatte bereits ausführlich berichtet: Die Stadt Nordhausen wird mit einer Bedarfszuweisung in Höhe von 770.000 Euro abgespeist. Klarer Fall, dass heute dazu in der regulären Sitzung des Finanzausschusses diskutiert wurde...


Zuerst berichtete Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh über die Bedarfszuweisung seitens des Landes (siehe dazu in der nnz). Er zeigte sich verwundert, dass zu den freiwilligen Ausgaben plötzlich auch die Zuschüsse für das Nordhäuser Theater gelten sollen, obwohl ihm bei Gesprächen in Erfurt das Gegenteil versichert wurde.

Die freiwilligen Zuschüsse für das Theater seien knapp vier Prozent den gesamten Haushaltes. In Summe liegt die Quote der freiwilligen Ausgaben in Nordhausen bei rund 10 Prozent.

Danach referierte Stadtkämmerin Karin Spieß zu einer Chronologie, in der nachgewiesen werden sollte, welche Bemühungen die Stadt getätigt habe und vor allem zu welchem Zeitpunkt. Spieß sagte auch, dass die Kommunalaufsicht die gesamte Aktenlage am 17. November erst nach Erfurt geschickt habe, obwohl sie von der Stadt Nordhausen wesentlich früher der Kommunalaufsicht übergeben wurde. Diese Verfahrensweise habe nichts mehr mit Sacharbeit, sondern ausschließlich mit Politik zu tun.

Tilly Pape (CDU), die langjährige Vorsitzende des Finanzausschusses war ebenfalls sprachlos, enttäuscht und entzürnt ob der Verfahrensweise der Landesregierung. Für sie seien das alles Machtspiele. Und letztlich sei diese Verfahrensweise eine „Klatsche gegen das Ehrenamt“.

Hans-Georg Müller (SPD) verteidigte zunächst die Arbeit der Kommunalaufsicht, die in keinster Weise dem Landrat unterstehe. Auch er zeigte sich erschrocken über das jetzt vorliegende Ergebnis. Allerdings sieht er die Finanzierung nicht gefährdet, denn in dem Vorbescheid stehe, man müsse sich der zwei Prozent annähern.

Zur Veranschaulichung der Bemühungen der Stadt Nordhausen hier eine umfassende Chronologie der Abläufe.