Weniger Bedarfszuweisung für Nordhausen
Jendricke: Stadt trägt selbst die Schuld
Montag, 30. November 2015, 16:03 Uhr
Nach dem Bekanntwerden der gekürzten Bedarfszuweisungen durch das Land Thüringen, hatte sich vor allem im Stadtrat eine gewisse Portion Unverständnis breit gemacht. Es sei hierbei nach dem Parteibuch entschieden worden. Dem widersprach heute Landrat Matthias Jendricke...
„Hier gehe es nicht nach Parteibüchern, sondern hier wurde und wird nach Faktenlage entschieden. Auch deshalb mache eine politische Kommentierung wenig Sinn“, so der Landrat.
Man hätte lieber eher alle notwendigen Unterlagen zu den Genehmigungsbehörden schicken sollen, statt erst am 2. November eine letzte Abstimmung im Stadtrat herbeizuführen. Die erforderlichen Unterlagen hätten laut Jendricke erst am 17. November der Behörde vorgelegen.
Kritisch sieht der Landrat auch die Ankündigung des Oberbürgermeisters, einen nicht ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Das sei bei einer doppischen Haushaltsführung zwar möglich, aber es gebe hier ganz enge Rahmenbedingungen. Indirekt sagte Jendricke, dass die Stadt Nordhausen die Steuern hätte anheben müssen. Das sei abgelehnt worden, was nicht unbedingt zur zügigen Behandlung in Erfurt beigetragen habe. Im nächsten Jahr komme man auch in Nordhausen nicht um die Erhöhung der Hebesätze von Gewerbe- und Grundsteuer herum, ist sich Jendricke sicher.
Das einzige Mitglied des Kreisausschusses, das auch im Stadtrat Mitglied ist, Rainer Bachmann, wollte sich hier ausdrücklich nicht äußern.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red„Hier gehe es nicht nach Parteibüchern, sondern hier wurde und wird nach Faktenlage entschieden. Auch deshalb mache eine politische Kommentierung wenig Sinn“, so der Landrat.
Man hätte lieber eher alle notwendigen Unterlagen zu den Genehmigungsbehörden schicken sollen, statt erst am 2. November eine letzte Abstimmung im Stadtrat herbeizuführen. Die erforderlichen Unterlagen hätten laut Jendricke erst am 17. November der Behörde vorgelegen.
Kritisch sieht der Landrat auch die Ankündigung des Oberbürgermeisters, einen nicht ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Das sei bei einer doppischen Haushaltsführung zwar möglich, aber es gebe hier ganz enge Rahmenbedingungen. Indirekt sagte Jendricke, dass die Stadt Nordhausen die Steuern hätte anheben müssen. Das sei abgelehnt worden, was nicht unbedingt zur zügigen Behandlung in Erfurt beigetragen habe. Im nächsten Jahr komme man auch in Nordhausen nicht um die Erhöhung der Hebesätze von Gewerbe- und Grundsteuer herum, ist sich Jendricke sicher.
Das einzige Mitglied des Kreisausschusses, das auch im Stadtrat Mitglied ist, Rainer Bachmann, wollte sich hier ausdrücklich nicht äußern.
Peter-Stefan Greiner
