Kritik aus der CDU-Fraktion
Ganz oben in Nordhausen - von Erfurt vergessen
Freitag, 27. November 2015, 16:29 Uhr
Erschreckend war für die CDU-Stadtratsfraktion die Nachricht, die über die nnz verbreitet wurde: Nur 2,7 Millionen Euro an Bedarfszuweisung sollen gezahlt werden, das ist nur die Hälfte der beantragten Summe...
Die so dringend benötigten Gelder werden auch damit im kommenden Jahr fehlen. Damit wird die Stadt unter Anderem auch nicht mehr in der Lage sein, seinen Zahlungsverpflichtungen an den Landkreis nachzukommen.
"Wir stehen in einer ähnlichen Situation wie im Jahr 2007: Die Stadt wird die Kreisumlage nicht mehr zahlen können. Was das zur Folge hat sei für alle dann auch spürbar", sagt Steffen Iffland, der Fraktionsvorsitzende der nnz.
Nordhausen war als eine der ersten und vor allem eine der wenige Städte in Thüringen, die bei der Haushaltsführung von der Kameralistik in die kaufmännische Buchhaltung gewechselt sei. Der Nachteil dieser ehrlichen Haushaltsführung: Alle Kosten sind sichtbar, Rückstellungen und Abschreibungen werden mit bewertet und können nicht wie in den Vorjahren geschehen, versteckt bzw. im Zahlenspiel weggelassen werden.
Schon im Januar zum Neujahrsempfang sagte Dr. Zeh: „Die Stadt hat einen Etat von rund 75 Millionen Euro. Die Deckungslücke beträgt dabei etwa 11,5 Millionen Euro, ohne Investitionen! Mit dem dringendsten jährlichen Investitionsbedarf brauchen wir mindestens weitere 8,5 Millionen Euro, also etwas mehr als 10 Prozent. Das sind Projekte wie unter anderem die Feuerwache, der Albert-Kuntz-Sportpark und andere Sportstätten, ein Minimum an Infrastruktur und Erschließungen in Straßen (wir haben Brücken teilweise sperren müssen), Kindertageseinrichtungen usw. Damit beträgt die Deckungslücke rund 20 Millionen Euro. Das Theater, das in zwei Jahren 100 Jahre alt wird, ist hierbei noch gar nicht mit gerechnet! …“
Die Fraktion weiter: „… Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow, nehmen Sie die Stadt Nordhausen zur „Modellstadt“ für den geplanten neuen Kommunalen Finanzausgleich!“
Während die Verwaltung unter den Augen der Stadträte bis auf 5 Millionen Defizit schmerzhaft alles zusammenstreichen musste, hat die Landesregierung Erfurt ihre Hausaufgaben nicht erledigt. Für Erfurt war Nordhausen schon immer weit weg. Nordhausen ist die letzte Stadt in Nordthüringen, welche die Kulturangebote für die ganze Region vorhält. Sollte hier kein Sinneswandel in Erfurt eintreten, werden wohl nur noch Chroniken von einstigen Angeboten berichten.
Daher müssen nun unsere regionalen Abgeordneten wie Frau Mitteldorf und Frau Becker sowie Ministerin Keller endlich das umsetzen, was Sie mit Ihrer Regierungserklärung versprochen haben – mehr Geld für die Kommunen. Bis zum 8. Dezember 2015 muss es deshalb heißen: „5 Millionen für Nordhausen – sonst fahren wir nicht nach Hause!“
Autor: redDie so dringend benötigten Gelder werden auch damit im kommenden Jahr fehlen. Damit wird die Stadt unter Anderem auch nicht mehr in der Lage sein, seinen Zahlungsverpflichtungen an den Landkreis nachzukommen.
"Wir stehen in einer ähnlichen Situation wie im Jahr 2007: Die Stadt wird die Kreisumlage nicht mehr zahlen können. Was das zur Folge hat sei für alle dann auch spürbar", sagt Steffen Iffland, der Fraktionsvorsitzende der nnz.
Nordhausen war als eine der ersten und vor allem eine der wenige Städte in Thüringen, die bei der Haushaltsführung von der Kameralistik in die kaufmännische Buchhaltung gewechselt sei. Der Nachteil dieser ehrlichen Haushaltsführung: Alle Kosten sind sichtbar, Rückstellungen und Abschreibungen werden mit bewertet und können nicht wie in den Vorjahren geschehen, versteckt bzw. im Zahlenspiel weggelassen werden.
Schon im Januar zum Neujahrsempfang sagte Dr. Zeh: „Die Stadt hat einen Etat von rund 75 Millionen Euro. Die Deckungslücke beträgt dabei etwa 11,5 Millionen Euro, ohne Investitionen! Mit dem dringendsten jährlichen Investitionsbedarf brauchen wir mindestens weitere 8,5 Millionen Euro, also etwas mehr als 10 Prozent. Das sind Projekte wie unter anderem die Feuerwache, der Albert-Kuntz-Sportpark und andere Sportstätten, ein Minimum an Infrastruktur und Erschließungen in Straßen (wir haben Brücken teilweise sperren müssen), Kindertageseinrichtungen usw. Damit beträgt die Deckungslücke rund 20 Millionen Euro. Das Theater, das in zwei Jahren 100 Jahre alt wird, ist hierbei noch gar nicht mit gerechnet! …“
Die Fraktion weiter: „… Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow, nehmen Sie die Stadt Nordhausen zur „Modellstadt“ für den geplanten neuen Kommunalen Finanzausgleich!“
Während die Verwaltung unter den Augen der Stadträte bis auf 5 Millionen Defizit schmerzhaft alles zusammenstreichen musste, hat die Landesregierung Erfurt ihre Hausaufgaben nicht erledigt. Für Erfurt war Nordhausen schon immer weit weg. Nordhausen ist die letzte Stadt in Nordthüringen, welche die Kulturangebote für die ganze Region vorhält. Sollte hier kein Sinneswandel in Erfurt eintreten, werden wohl nur noch Chroniken von einstigen Angeboten berichten.
Daher müssen nun unsere regionalen Abgeordneten wie Frau Mitteldorf und Frau Becker sowie Ministerin Keller endlich das umsetzen, was Sie mit Ihrer Regierungserklärung versprochen haben – mehr Geld für die Kommunen. Bis zum 8. Dezember 2015 muss es deshalb heißen: „5 Millionen für Nordhausen – sonst fahren wir nicht nach Hause!“
