Bund der Steuerzahler Thüringen fordert
Vorsorgen statt neuer Schulden
Mittwoch, 25. November 2015, 13:06 Uhr
Die rot-rot-grünen Landesregierung darf nicht über die Hintertür eines Notfalls wieder neue Schulden salonfähig machen. Justus Kehrl, Vorsitzender des Thüringer BdSt sagte...
„Das Land muss bei den derzeit hohen Landeseinnahmen die Ausgaben so organisieren, dass das Geld ohne neue Kredite ausreicht. Wenn zusätzliche Ausgaben zu erwarten sind, so muss dafür vorsorglich Geld eingeplant und das bei anderen Vorhaben eingespart werden.“
Der Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 befindet sich derzeit in der Diskussion im Landtag. Insofern kann auf aktuelle Anforderungen reagiert werden.
„Die geplante weitere Ausweitung der Haushaltsausgaben von 2016 und 2017, um alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, führt in die falsche Richtung. Bürgern und Unternehmen drohen höhere Steuern und Abgaben. Dies lehnen wir ab“, so Kehrl. „Thüringen ist bereits hoch verschuldet und in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen müssen neue Schulden tabu sein“, betont Kehrl abschließend.
Autor: red„Das Land muss bei den derzeit hohen Landeseinnahmen die Ausgaben so organisieren, dass das Geld ohne neue Kredite ausreicht. Wenn zusätzliche Ausgaben zu erwarten sind, so muss dafür vorsorglich Geld eingeplant und das bei anderen Vorhaben eingespart werden.“
Der Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 befindet sich derzeit in der Diskussion im Landtag. Insofern kann auf aktuelle Anforderungen reagiert werden.
„Die geplante weitere Ausweitung der Haushaltsausgaben von 2016 und 2017, um alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, führt in die falsche Richtung. Bürgern und Unternehmen drohen höhere Steuern und Abgaben. Dies lehnen wir ab“, so Kehrl. „Thüringen ist bereits hoch verschuldet und in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen müssen neue Schulden tabu sein“, betont Kehrl abschließend.
