Was denn so alles beschlossen wurde...

Um 17 Uhr beginnt heute eine weitere Sitzung des Nordhäuser Kreistages. Dabei stehen unter anderem Beschlüsse zur Übernahme von städtischen Aufgaben im Mittelpunkt...


18.08 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Kreistag.

18.08 Uhr
Wir kommen zum letzten Tagesordnungspunkt in der öffentlichen Tagesordnung. Hier soll ein Kreistagsbeschluss zum Verkauf der Bauberufsschule aus dem Jahr 2014 aufgehoben werden. Diese Liegenschaft wird seit einigen Wochen als Flüchtlingsunterkunft genutzt.

18.03 Uhr
Beschlossen und diskutiert wurde dann der Wirtschaftsplan der Verkehrsbetriebe. Es gab neun Enthaltungen.

17.55 Uhr
Der Landkreis Nordhausen hat sich um Aufnahme in das Bundesprogramm "Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beworben. Das Geld, so es denn gewährt wird, soll für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums genutzt werden. Beantragt werden sollen zwei Millionen Euro, bei einer 90prozentigen Förderung. Dem wird bei einer Enthaltung zugestimmt.

17.51 Uhr
Die Nordhäuser Kreisverwaltung soll in punkto Rechnungsprüfung und Bauordnungsamt mit dem Kyffhäuserkreis zusammenarbeiten. Allerdings sollen die jeweiligen Behörden nicht zusammengelegt werden. Auch dieser Vorlage wird zugestimmt.

17.45 Uhr
Beiden Beschlussvorlagen wird zugestimmt.

17.40 Uhr
Die Stadt will das Rechnungsprüfungsamt an den Landkreis abgeben. Der Nordhäuser Stadtrat hatte dem bereits zugestimmt, jetzt soll der Kreistag folgen. Außerdem soll die Finanzierung der Wohngeldstelle neu geregelt werden. Die Wohngeldstelle bleibt jedoch bei der Stadtverwaltung.

17.34 Uhr
Jetzt wird seit Minuten zu den Brenntagen palavert. palavert deshalb, weil die Entscheidungskompetenz beim Land und nicht beim Landkreis zu finden ist.

17.28 Uhr
Bei den Anfragen will Tim Rosenstock wissen, ob der Radwegebau in der Goldenen Aue weiter forciert wird? Ein Förderantrag sei gestellt, so der Landrat.

17.23 Uhr
Der Kreistag lehnt grundsätzlich eine Neuverritzung in der Rüdigsdorfer Schweiz ab, deshalb werde es auch keinen Runden Tisch zum Gipsabbau geben.

17.22 Uhr
Am 3. Dezember können Frauen und Männer, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagieren, mit einem Sonderzug zum Brocken fahren.

17.20 Uhr
Nun zum Thema "Atommüllendlager": Der Landkreis Nordhausen wird zu Gesprächen nach Berlin eingeladen. Die Nordthüringer Region sei im Fokus einer Kommission, die sich regierungsseitig mit diesem Thema beschäftigt. Jendricke schlägt vor, dass sich der Umweltausschuss berichten lässt.

Rüdiger Neitzke (Grüne) wird verpflichtet (Foto: nnz)
17.15 Uhr
Privaten Wohnraum zu finden ist nicht einfach. 102 Kontaktaufnahmen gab es, davon kamen 15 Mietverträge zustande. Heute soll der Ankauf eines weiteren Objektes beschlossen werden.

17.12 Uhr
Nun zum Bericht des Landrates. Der widmet sich zuerst der Flüchtlingsthematik. Es gebe mehr als 1.000 Flüchtlinge im Landkreis Nordhausen. Der nächste Bus wird morgen erwartet, vor allem sollen Familien ankommen.

17.11 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist nicht notwendig, es gibt keine Fragen.

17.09 Uhr
Nun wird ein neues Kreistagsmitglied verpflichtet. Rüdiger Neitzke folgt auf Christian Darr, der sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.

17.07 Uhr
34 von 46 Mitgliedern sind anwesend. Das Gremium ist beschlussfähig.

17.06 Uhr
Los gehts, die Sitzung ist eröffnet.

17.04 Uhr
Jetzt kann es losgehen. Landrat Jendricke ist mit einem dicken Stapel an Unterlagen eingetroffen.