Nach sieben Monaten Wartezeit:
Bedarfszuweisung ja oder nein?
Dienstag, 24. November 2015, 14:20 Uhr
Die Nordhäuser CDU-Stadtratsfraktion fordert von der Landesregierung klare Aussagen, ob die größte Nordthüringer Stadt mit Bedarfszuweisungen rechnen kann oder nicht...
„Erfurt sollte Farbe bekennen“, sagte Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland. „Nach sieben Monaten Wartezeit ist es ein Gebot der Fairness seitens der Landesregierung zu sagen: Wir wollen den Menschen in Nordhausen die Zuweisungen gewähren oder wir wollen das nicht.“
Die Stadt Nordhausen hatte im Frühling eine Bedarfszuweisung in Höhe von 5 Millionen beantragt. Allein im November habe die Kämmerin rund fünf Anfragen an das Landesverwaltungsamt gestellt zum Stand der Genehmigung.
„Es gab wechselnde Aussagen, widersprüchliche Aussagen und dutzende Termin-Nennungen. Einen Bescheid haben wir freilich bis heute nicht.“ Er habe Verständnis, so Iffland, für die schwierige Lage der Landesregierung. „Der Ministerpräsident war am 16. Oktober ehrlich, als er sagte: `Wir steuern darauf hin, dass wir am Ende 2016 überhaupt nichts mehr haben. Dass wir jede Handlungsfähigkeit verlieren.´
Diese Ehrlichkeit wünsche mir auch für Nordhausen. Dann können sich die Bürger darauf einstellen und man kann Alternativszenarien entwerfen, sollte bei einer Ablehnung der Zuweisungen Nordhausen finanziell an die Wand gestellt werden“, so Iffland. Er sei sich sicher, so Iffland weiter, dass die Nordhäuser Landtagsabgebordneten der Regierungsfraktionen sich diese Klarheit auch wünschten.
Autor: red„Erfurt sollte Farbe bekennen“, sagte Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland. „Nach sieben Monaten Wartezeit ist es ein Gebot der Fairness seitens der Landesregierung zu sagen: Wir wollen den Menschen in Nordhausen die Zuweisungen gewähren oder wir wollen das nicht.“
Die Stadt Nordhausen hatte im Frühling eine Bedarfszuweisung in Höhe von 5 Millionen beantragt. Allein im November habe die Kämmerin rund fünf Anfragen an das Landesverwaltungsamt gestellt zum Stand der Genehmigung.
„Es gab wechselnde Aussagen, widersprüchliche Aussagen und dutzende Termin-Nennungen. Einen Bescheid haben wir freilich bis heute nicht.“ Er habe Verständnis, so Iffland, für die schwierige Lage der Landesregierung. „Der Ministerpräsident war am 16. Oktober ehrlich, als er sagte: `Wir steuern darauf hin, dass wir am Ende 2016 überhaupt nichts mehr haben. Dass wir jede Handlungsfähigkeit verlieren.´
Diese Ehrlichkeit wünsche mir auch für Nordhausen. Dann können sich die Bürger darauf einstellen und man kann Alternativszenarien entwerfen, sollte bei einer Ablehnung der Zuweisungen Nordhausen finanziell an die Wand gestellt werden“, so Iffland. Er sei sich sicher, so Iffland weiter, dass die Nordhäuser Landtagsabgebordneten der Regierungsfraktionen sich diese Klarheit auch wünschten.
