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Bürgerversammlung in Neustadt

Gerüchte und Gebietsreform

Freitag, 20. November 2015, 22:02 Uhr
Noch nie mussten so viele Gerüchte entkräftet werden, wie auf der heutigen Bürgerversammlung in Neustadt. Dabei ging es unter anderem um private Flüchtlingsunterbringungen und um die Gebühren für die Kindertagesstätte...

Nein, es liegen dem Landratsamt keine Anträge zur privaten Unterbringung von Flüchtlingen vor – Stand heute Mittag, berichtete Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt (CDU) heute auf der Bürgerversammlung. Immer wieder kursierten Gerüchte, dass in den Hotels der Gemeinde Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Dem ist nicht so, widersprach Erfurt.

Neustadt hat keine kommunalen Gebäude, in denen Flüchtlinge untergebracht werden könnten. Zwar wurde der Saal „Hohnstein“ begutachtet, in dem auch die heutige Bürgerversammlung stattfand, jedoch fehlen hier Waschgelegenheiten. Die Gemeinde unterstützt jedoch mit der Aktion „Neustadt hilft!“ die Spendensammlung im Landkreis für die Flüchtlinge. Diese Aktion wurde sehr gut von den Einwohnern angenommen, dankt Erfurt für die Unterstützung. In der Feuerwehr und der Gemeindeverwaltung wurden Sachspenden gesammelt.

Auch das Gerücht, dass die Beiträge für den Johanniter Kindergarten „Regenbogen“ steigen werden, machte die Runde. Ja, es gab eine Anfrage des Trägers, die Kosten zu erhöhen, berichtete Erfurt, jedoch werden die Beiträge durch den Gemeindehaushalt gedeckt. Im kommenden Jahr werden also die Elternbeiträge nicht steigen.

Seit Jahren führt die Gemeinde Gespräche mit der Telekom, um den Internet-Breitbandausbau zu realisieren. Für Neustadt wurde ein Ausbau für das kommende Jahr zugesagt, allerdings nicht für den Ortsteil Osterode. Die Anschlüsse in der kleinen Gemeinde werden über eine Leitung aus Harzungen versorgt, das bereitet Probleme, die noch gelöst werden müssen.

Im Sommer versprach Ministerin Birgit Keller sich für den Radweg von Niedersachswerfen nach Neustadt einzusetzen. Im kommenden Jahr soll mit dem Bau begonnen werden, eine 90prozentige Förderung wurde von der Landesregierung zugesagt. Die Gemeinde erarbeitet derzeit ein Finanzkonzept für die restlichen 10 Prozent, berichtete Dirk Erfurt auf der Bürgerversammlung.

Positiv blickte der Bürgermeister auf die Entwicklung der Gemeinde zurück. Trotz des fehlenden Haushalts sind wir vorwärts gegangen, sagte Erfurt. 2015 konnten wir 30 Einwohner hinzugewinnen, insgesamt leben in Neustadt und dem Ortsteil Osterode 1140 Einwohner. Mit der Nordhäuser Hochschule wird derzeit ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, dass im Januar kommenden Jahres präsentiert werden soll.

Den Kiosk am Neustädter Gondelteich hat die Familie Fechner übernommen. Themenabende werden geplant, eine Eröffnung soll im März 2016 gefeiert werden, erklärte Andreas Fechner auf der Bürgerversammlung.

Um Unterstützung für den Spielplatz am Neustädter Gondelteich warb Melanie Kilian. Hier muss unbedingt etwas getan werden, sagte die Neustädterin. Die Spielgeräte sind veraltet und können zum Teil nicht mehr benutzt werden. Deshalb sollen Spendenboxen in Unternehmen und Einrichtungen aufgestellt werden.

Zum Abschluss der Bürgerversammlung wurde die Zukunft der Gemeinde hinsichtlich der anstehenden Gebietsreform von den Teilnehmern diskutiert. Seit 2010 beschäftigen sich die Gemeinderatsmitglieder mit dem Thema, erläuterte Anne Dumjahn und stellte die Fakten vor. Gespräche wurden sowohl mit Harztor Bürgermeister Stephan Klante und Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh geführt. Eine Bürgerentscheidung, der sich auch der Gemeinderat mit einer Entscheidung anschließen wird, ist für Juni 2016 geplant. Klar ist, dass wir Kompetenzen abgeben müssen, sagte Dumjahn, da Neustadt in eine größere Struktur eingegliedert wird. Im Moment strecken wir die Fühler aus, wer Neustadt aufnehmen möchte, erklärte Gemeinderatsmitglied Karina Wahl. Peter Sieckel sprach sich für einen Zusammenschluss mit Nordhausen aus, der Osteröder Horst Sülze würde sich für Harztor entscheiden. Wir sollten Erfahrungen von anderen Ortsteilräten einholen, empfahl Werner Korn. Dem wollen die Gemeinderäte folgen.
Sandra Witzel


Autor: swi

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