Klatschen war nicht erwünscht!
Dienstag, 26. Juni 2001, 18:48 Uhr
Nordhausen (nnz). Heftig diskutiert wurde am Nachmittag im Kreistag eine eher unspektakulär wirkende Beschlussvorlage. Dabei ging es um die Bereitstellung der Gelder für Horte in freier Trägerschaft.
Eigentlich sollten bereits im Vorfeld alle „Messen gesungen“ sein. Der Jugendhilfeausschuß hatte dazu auf seiner Sitzung am 18. Juni dem Kreistag eine quasi „Steilvorlage“ gegeben. Doch die blieb Matthias Jendricke (SPD) als Querpaß im Halse stecken. Er fühlte sich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Finanzausschusses übergangen, da der Beschluß des Jugendhilfeausschusses eine Mehrausgabe von rund 88.000 Mark für dieses Jahr zu Folge habe und im Vorfeld keine Möglichkeit zur Diskussion gegeben sei. Er sehe darüber hinaus auch nicht ein, warum es neben den zahlreichen Hortgruppen an den Staatlichen Grundschulen auch noch 14 Hortgruppen in freier Trägerschaft geben müsse. Wenn die Mittel zu den freien Träger fließen würden, dann fehlen sie den Staatlichen Trägern, so sein Argumentationsgang.
Für die PDS-Fraktion argumentierte Klaus Hummitzsch, dass seine Fraktion überhaupt nicht gegen ein plurales Hortangebot sei, vielmehr wolle er aber einer Festschreibung der Zuschüsse über mehrere Jahre hinaus nicht zustimmen. Für der PDS sei die Festschreibung für das kommende Schuljahr (2001/2002) ausreichend. Egon Primas (CDU) hielt dagegen, dass der Bedarf an den Horten in freier Trägerschaft allein durch die steigende Nachfrage gerechtfertigt sei. Eine heutige Zustimmung liefere vor allem den freien Trägern eine Planungssicherheit. Wie sie das zur Verfügung stehende Geld einsetzen, das sollte man ihnen überlassen.
So richtig spannend wurde es dann, als sich Thomas Pape (CDU) in die Debatte einschalten wollte. Hier sah Matthias Jendricke eine Befangenheit gegeben, schließlich sei Pape als Geschäftsführer des Jugendsozialwerkes zu stark in die Vorgänge involviert. Dann wurde unter Ausschluß der Öffentlichkeit über die Befangenheit diskutiert, sie wurde letztlich abgelehnt und Pape durfte reden. Er sprach sich für die Beschlussvorlage aus, argumentierte mit höheren Elternbeiträgen und geringeren Gehältern der Mitarbeiter in den Horten in freier Trägerschaft. Schließlich wurde nach einer nochmaligen Auszeit dann endlich abgestimmt. Abgelehnt wurde mit hauchdünner Mehrheit der Änderungsantrag der PDS, angenommen wurde die ursprüngliche Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses.
Zur heutigen Kreistagssitzung kamen auch mehrere Mitarbeiterinnen aus Nordhäuser Kindertagesstätten. Sie wollten wissen, wie sich die Kreistagsmitglieder zu den Horten positionieren und applaudierten denn auch einmal. Hier allerdings hörte zumindest für Dr. Eva Gebhardt (SPD) der Spaß an der Politik auf. Sie verwies auf die Geschäftsordnung und meinte, daß Sympathiebekundungen aus den Gästereihen nicht erlaubt sind. So bekamen die Gäste neben einer kurzweiligen Sitzung auch noch ein Lehrstück in Sachen Demokratie geliefert. Am Ende freuten sich Hort-Mitarbeiterinnen dennoch.
Autor: nnzEigentlich sollten bereits im Vorfeld alle „Messen gesungen“ sein. Der Jugendhilfeausschuß hatte dazu auf seiner Sitzung am 18. Juni dem Kreistag eine quasi „Steilvorlage“ gegeben. Doch die blieb Matthias Jendricke (SPD) als Querpaß im Halse stecken. Er fühlte sich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Finanzausschusses übergangen, da der Beschluß des Jugendhilfeausschusses eine Mehrausgabe von rund 88.000 Mark für dieses Jahr zu Folge habe und im Vorfeld keine Möglichkeit zur Diskussion gegeben sei. Er sehe darüber hinaus auch nicht ein, warum es neben den zahlreichen Hortgruppen an den Staatlichen Grundschulen auch noch 14 Hortgruppen in freier Trägerschaft geben müsse. Wenn die Mittel zu den freien Träger fließen würden, dann fehlen sie den Staatlichen Trägern, so sein Argumentationsgang.
Für die PDS-Fraktion argumentierte Klaus Hummitzsch, dass seine Fraktion überhaupt nicht gegen ein plurales Hortangebot sei, vielmehr wolle er aber einer Festschreibung der Zuschüsse über mehrere Jahre hinaus nicht zustimmen. Für der PDS sei die Festschreibung für das kommende Schuljahr (2001/2002) ausreichend. Egon Primas (CDU) hielt dagegen, dass der Bedarf an den Horten in freier Trägerschaft allein durch die steigende Nachfrage gerechtfertigt sei. Eine heutige Zustimmung liefere vor allem den freien Trägern eine Planungssicherheit. Wie sie das zur Verfügung stehende Geld einsetzen, das sollte man ihnen überlassen.
So richtig spannend wurde es dann, als sich Thomas Pape (CDU) in die Debatte einschalten wollte. Hier sah Matthias Jendricke eine Befangenheit gegeben, schließlich sei Pape als Geschäftsführer des Jugendsozialwerkes zu stark in die Vorgänge involviert. Dann wurde unter Ausschluß der Öffentlichkeit über die Befangenheit diskutiert, sie wurde letztlich abgelehnt und Pape durfte reden. Er sprach sich für die Beschlussvorlage aus, argumentierte mit höheren Elternbeiträgen und geringeren Gehältern der Mitarbeiter in den Horten in freier Trägerschaft. Schließlich wurde nach einer nochmaligen Auszeit dann endlich abgestimmt. Abgelehnt wurde mit hauchdünner Mehrheit der Änderungsantrag der PDS, angenommen wurde die ursprüngliche Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses.
Zur heutigen Kreistagssitzung kamen auch mehrere Mitarbeiterinnen aus Nordhäuser Kindertagesstätten. Sie wollten wissen, wie sich die Kreistagsmitglieder zu den Horten positionieren und applaudierten denn auch einmal. Hier allerdings hörte zumindest für Dr. Eva Gebhardt (SPD) der Spaß an der Politik auf. Sie verwies auf die Geschäftsordnung und meinte, daß Sympathiebekundungen aus den Gästereihen nicht erlaubt sind. So bekamen die Gäste neben einer kurzweiligen Sitzung auch noch ein Lehrstück in Sachen Demokratie geliefert. Am Ende freuten sich Hort-Mitarbeiterinnen dennoch.
