Hinterzimmer oder Offenheit
Welcher Politik wird der Vorzug gegeben?
Montag, 02. November 2015, 14:01 Uhr
Der erste Blick auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Stadtrates verspricht nicht allzu viel Spannung. Doch auf den zweiten sieht das schon wieder anders aus, denn es geht um Personalien und vermutlich auch im Politik...
In einem zweiten Anlauf soll heute am frühen Abend ein neuer Vorsitzender des Stadtrates gewählt werden. In der jüngsten Sitzung stand dieses Thema bereits auf der Tagesordnung, wurde dann aber von Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh wieder davon „entfernt“. Es gebe noch Diskussionsbedarf.
Am Ende dieses politischen Diskurses soll nun der Vorschlag der CDU-Fraktion als der zahlenmäßig stärksten stehen. Die wird, so sagte es deren Vorsitzender Steffen Iffland, den Sozialdemokraten Dr. Maximilian Schönfelder vorschlagen. Der galt eigentlich zu Beginn dieser Legislaturperiode schon mal als gesetzt, doch eine Rochade von SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger hatte die aufkommende Sympathie zwischen CDU und SPD in den Grundfesten zerstört und so ging die Wahl im vergangenen Jahr an Inge Klaan.
Die hat sich mittlerweile aus der aktiven Politik verabschiedet und so wird nun heute wieder gewählt. Und wieder geht die CDU auf die SPD zu. Gefahr von den Linken droht auf keinen Fall, dafür sorgt die landespolitische Umarmung mit der SPD.
Allerdings ist dieses Auf-die-SPD-Zugehen vermutlich nicht ohne Zugeständnisse der halbroten Genossen zu erheischen, immerhin soll auch ein Sitz im Aufsichtsrat der Holding für Versorgung und Verkehr neu besetzt werden. Andreas Wieninger hatte den bekanntlich wegen „geschäftsschädigender Aussagen“ verloren.
Aus diversen Abteilungen der Nordhäuser Politik ist nun zu hören, dass die SPD (nach gewonnener Sitzungswahl) wieder Wieninger vorschlagen wird. Das wäre wieder ein Schachzug aus der Abteilung vertrauensvoller Zusammenarbeit. Interessant wäre auch, wie die CDU damit umgehen wird, schließlich hatte diese Fraktion ja die Abberufung von Wieninger vorangetrieben.
In wenigen Stunden werden wir hier alle schlauer sein, welche Politik in Nordhausen ihre Priorität hat: jene, die dem Wohle der Bürger verpflichtet ist oder jene, die in den Hinterzimmern gemacht wird. Oder jene – getreu nach dem Satz: Was interessiert mich mein Geschwätzt von gestern.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redIn einem zweiten Anlauf soll heute am frühen Abend ein neuer Vorsitzender des Stadtrates gewählt werden. In der jüngsten Sitzung stand dieses Thema bereits auf der Tagesordnung, wurde dann aber von Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh wieder davon „entfernt“. Es gebe noch Diskussionsbedarf.
Am Ende dieses politischen Diskurses soll nun der Vorschlag der CDU-Fraktion als der zahlenmäßig stärksten stehen. Die wird, so sagte es deren Vorsitzender Steffen Iffland, den Sozialdemokraten Dr. Maximilian Schönfelder vorschlagen. Der galt eigentlich zu Beginn dieser Legislaturperiode schon mal als gesetzt, doch eine Rochade von SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger hatte die aufkommende Sympathie zwischen CDU und SPD in den Grundfesten zerstört und so ging die Wahl im vergangenen Jahr an Inge Klaan.
Die hat sich mittlerweile aus der aktiven Politik verabschiedet und so wird nun heute wieder gewählt. Und wieder geht die CDU auf die SPD zu. Gefahr von den Linken droht auf keinen Fall, dafür sorgt die landespolitische Umarmung mit der SPD.
Allerdings ist dieses Auf-die-SPD-Zugehen vermutlich nicht ohne Zugeständnisse der halbroten Genossen zu erheischen, immerhin soll auch ein Sitz im Aufsichtsrat der Holding für Versorgung und Verkehr neu besetzt werden. Andreas Wieninger hatte den bekanntlich wegen „geschäftsschädigender Aussagen“ verloren.
Aus diversen Abteilungen der Nordhäuser Politik ist nun zu hören, dass die SPD (nach gewonnener Sitzungswahl) wieder Wieninger vorschlagen wird. Das wäre wieder ein Schachzug aus der Abteilung vertrauensvoller Zusammenarbeit. Interessant wäre auch, wie die CDU damit umgehen wird, schließlich hatte diese Fraktion ja die Abberufung von Wieninger vorangetrieben.
In wenigen Stunden werden wir hier alle schlauer sein, welche Politik in Nordhausen ihre Priorität hat: jene, die dem Wohle der Bürger verpflichtet ist oder jene, die in den Hinterzimmern gemacht wird. Oder jene – getreu nach dem Satz: Was interessiert mich mein Geschwätzt von gestern.
Peter-Stefan Greiner
