Beraten, beschließen und entlasten

In Bleicheröder Stadtrat ging es gestern Abend mal wieder ums Geld. Allerdings nicht das, was zur Zeit fehlt, sondern um alte Abrechnungen. Mehr als ein halbes dutzend Beschlüsse mussten dazu gefasst werden. Aber es gab auch noch andere Informationen, etwa zur Sanierung des Ost-Bahnhofs...

Zugunglück

Am 21.09.2011 kam es in Bleicherode zur Katastrophe: zwei Güterzüge krachten ineinander, Teile der Züge entgleisten und zwei mit Benzin beladene Kesselwagen gingen in Flammen auf. Die Feuerwehren aus Bleicherode und den umliegenden Orten löschten bis gegen Mitternacht. Einer der Lokführer wurde bei dem Unfall verletzt und musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

Der tragische Unfall beschäftigte gestern noch einmal den Bleicheröder Stadtrat. Denn in der Septembernacht vor vier Jahren waren auch 80.000 Liter Benzin ausgetreten und hatten den Bahnhofsbereich bis hinab zur Wipper kontaminiert.

Die Bahn als Verursacher ist bis heute mit der Beseitigung des Schadens beschäftigt, gestern zog man Bilanz. Durch einen sofortigen Austausch des kontaminierten Bodens konnte ein Großteil des Benzins, rund 57.000 Liter, schnell entfernt werden. Der Rest aber war bis zum Grundwasser vorgedrungen. Weitere 17.200 Liter konnte man seitdem mittels hydraulischer Sanierung an neun Brunnen wieder entfernen. Mit den rund 4.600 Litern reines Benzin, die man durch Benzinphasenentnahme abpumpen konnte sind über 90% des einstigen Schadens beseitigt. Um auch die verbleibende Restbelastung zu entfernen werde die Bahn weitere 2 bis 3 Jahre brauchen. Gefahr für Mensch, Tier und Pflanzen soll nicht bestanden haben, der Grundwasserpegel liegt so tief das er selbst die Flüsse unterfließt. Für den eigenen Tank taugt das rückgewonnene Benzin übrigens nicht, das Gemisch war für Kleinflugzeuge gedacht.

Einwohnerversammlung

Am 30. November soll es eine Einwohnerversammlung geben, das gab Bürgermeister Frank Rostek bekannt. Dabei soll es um verschiedene Themen gehen, unter anderem um das integrierte Stadtentwicklungskonzept und die Flüchtlingsaufnahme. Außerdem geht das 10. Amtsjahr von Bürgermeister Rostek seinem Ende entgegen, Anlass "einmal zurückzublicken und zu sehen wo man erfolgreich war und wo man gescheitert ist", sagte der Bürgermeister.

Finanzen

Die Stadt rechnet mit Bedarfszuweisungen des Landes, hat aber keine Informationen in welcher Höhe. Kritik übte Rostek an den Schlüsselzuweisungen für 2016. Vom Versprechen der Regierung in Erfurt den Kommunen zu helfen sieht man nicht viel, im Gegenteil: der Grundbetrag der Zuweisungen wurde auf 45 Euro pro Einwohner reduziert, was für Bleicherode Mindereinnahmen von rund 187.000 Euro bedeute, kritisierte Rostek.

Auch der Landkreis verlangt mehr Geld - 120.000 Euro soll Bleicherode noch für die Kreis- und Schulumlage zahlen. Zu dem Thema befinden sich Stadt und Kreis seit 2007 im Rechtsstreit, bisher ohne Ergebnis. Man werde dran bleiben, sagte Rostek, und fügte hinzu das der Landkreis heute besser dastehen würde, wenn auch der Kreis vor Jahren angefangen hätte sich um Bedarfszuweisungen zu bemühen.

Sicherheit und Flüchtlinge

Wie gewünscht habe der Sicherheitsausschuss Kontakt mit der Polizeiinspektion Nordhausen aufgenommen, zur nächsten Stadtratssitzungen am 26.11. wird der Chef der Nordhäuser Beamten Ronny Groos zu Gast sein. Auch hier sparte Rostek nicht mit Kritik: die Polizisten stünden unter hoher Belastung, es müsste mehr Personal eingestellt werden.

In Sachen Flüchtlingsunterbringung steht das Helfernetzwerk in Bleicherode bereit. Fünf Arbeitsgruppen zu Integration, Sprache, Sachspenden, Freizeit und Vereine sowie Wohnraum haben ihre Arbeit aufgenommen. Man wolle gut vorbereitet sein und die Neuankömmlinge menschlich empfangen und behandeln. Der Kelch werde nicht an Bleicherode vorübergehen, auch wenn in der Stadt nur dezentrale Unterbringung möglich ist.

Termine

• am 31.10 und am 7.11 finden in Bleicherode die Weinfeste statt
  
• am 2.11. findet die Hubertusmesse und Tags darauf die traditionelle Hubertusjagd in den Bleicheröder Bergen statt
  
• am 5.11. findet wieder die Kinder- und Jugendsportgala statt, Sportler und Verantwortliche sollen geehrt werden
  
• am 9.11. wird man sich im Gedenken an die Reichspogromnacht wieder in der Kirche treffen
  
• am 14.11 lädt man zum Unternehmerball in das Kulturhaus, willkommen sind nicht allein "Unternehmer" sondern alle, die etwas "unternehmen" wollen
  
• am 21.11 wird beim Showtanzpokal um die Wette getanzt

Beraten, Beschließen, Entlasten

Gleich acht Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit Abrechnungen, Hinweisen und Beanstandungen zum Haushalt aus 2012/13 und dem Eigenbetrieb des Bauhofs im Jahr 2011. Stadtkämmerin Kathrin Cassube stellte die Ergebnisse der Rechnungsprüfung Punkt für Punkt vor und gab sich alle Mühe, die einzelnen Stellen verständlich zu vermitteln. In bestem Beamtendeutsch ging es bei den Hinweisen und Beanstandungen um Rücklagen, Dienstanweisungen, Bestandsverzeichnisse, Zuschüsse an die Feuerwehren, das Haushaltssicherungskonzept, und, und, und.

Wo man konnte, gelobte man Besserung und schritt zur Abstimmung, alle Beschlüsse passierten das Votum des Stadtrates.

War noch was? Ach ja, in Obergebra soll ein Haus gebaut werden wo eigentlich keines geplant war. Damit das geht braucht es eine Genehmigung über eine Ergänzungssatzung und eine öffentliche Auslegung damit die Fachbehörden zustimmen können. Kostenpunkt: gut 5000 Euro. Allerdings wird nicht die Stadt zur Kasse gebeten, sonder Häuslebauer.

Der nächste Stadtrat finden am 26. November statt.
Angelo Glashagel