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„Die öffentliche Verschwendung 2015“

Nordhausen schafft es zweimal ins Schwarzbuch

Mittwoch, 30. September 2015, 10:51 Uhr
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat in Berlin sein Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2015“ vorgestellt. Zeitgleich ging die Internetseite www.schwarzbuch.de mit den neuen Fällen ans Netz. Und da kommt die Verschwendung in Nordhausen gleich zweimal vor...

Die Verantwortlichen bei der Eröffnung des Bürgerhauses (Foto: nnz) Die Verantwortlichen bei der Eröffnung des Bürgerhauses (Foto: nnz) Sie haben es zu verantworten: Von links: Jendricke, Haase, Keller, Zeh und Klaan. Nicht dabei: die Hauptveranwortliche Barbara Rinke

Dieses Jahr legt der BdSt einen besonderen Schwerpunkt auf Verschwendungsprojekte, die aus mehreren öffentlichen Kassen gemeinsam finanziert werden – sogenannte Mischfinanzierungen.

Beim Blick ins aktuelle Schwarzbuch erneuert Justus Kehrl, der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Thüringen, seine Kritik, dass „die Verantwortlichen nicht immer ausreichend prüfen, ob die öffentlichen Mittel sinnvoll und vor allem langfristig wirksam eingesetzt werden. Der sparsame und wirtschaftliche Einsatz öffentlicher Mittel muss immer wieder ins Bewusstsein der Entscheidungsträger und der mit der Durchführung beauftragten Personen gebracht werden.“ Trotz reichlich sprudelnder Steuereinnahmen meint Kehrl: „Jeder verschwendete Euro ist ein Euro zu viel. Schließlich haben dafür Bürger und Unternehmen hart gearbeitet.“

Über sechs Fälle aus Thüringen wird im Schwarzbuch berichtet, zwei davon sind in Nordhausen beheimatet.

Bürgerhaus

Das ist schon ein gewaltiger Unterschied zwischen Planung und Realisierung. In der ersten Kostenschätzung im Jahr 2007 plante Nordhausen für das Mehrzweckgebäude mit Räumen für eine Bibliothek und einen Bürgersaal sowie eine Tiefgarage rund 10 Millionen Euro ein – inklusive Ausstattung und Einrichtung.

Zur Einweihung am 29. August 2014 vermeldet das Bauministerium eine Summe von „über 13 Mio. Euro“. Eine Zeitung berichtet von 14 Millionen Euro. Das im Komplex angesiedelte Café, auch oft als Lesecafé bezeichnet, wartet auf Gäste. Im Mai 2015 wurde es zur Pacht ausgeschrieben. Aktuell soll angeblich ein Pächter gefunden sein.

Regenbogenhaus

Im Ostteil der Stadt befindet sich das „Regenbogenhaus“. Mit der Sanierung wurde auch 2012 eine schöne Küche mit Kühlzelle eingebaut. Rund 51.000 Euro kostete allein die Kühlzelle. Erst zu Jahresbeginn 2014, mit dem Einzug der städtischen Küche, wurden die Kücheneinrichtungen offenbar mehr genutzt als bis dahin. Im Juli 2015 beschloss der Stadtrat, den Betrieb der städtischen Küche im „Regenbogenhaus“ einzustellen. Teile der Einrichtung sollen verkauft werden.
Autor: red

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