Fünf Millionen aus Rücklage genommen
Mittwoch, 20. Juni 2001, 12:06 Uhr
Nordhausen (nnz). Das Landesverwaltungsamt Weimar (LVA) hat den Haushalt der Nordhäuser Kreisverwaltung genehmigt. Seit dem 15. Juni ist er somit rechtskräftig. Trotzdem ergeben sich Probleme in seiner Durchführung.
In einigen Fachbereichen des Nordhäuser Landratsamtes zeichnet sich mittlerweile ein Mehrbedarf ab, auf der anderen Seite kommt es in einigen Haushaltsstellen zu geringeren Einnahmen als geplant. Landrat Joachim Claus (CDU) hat deshalb für alle freiwilligen Aufgaben eine Haushaltssperre verfügt.
In der Stellungnahme des LVA zum Haushalt wird auf einen pikanten Umstand aufmerksam gemacht, der auch in der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses eine Rolle spielte: Die Rücklage für die Rekultivierung der Deponie bei Nentzelsrode. Zitat LVA: „Wie aus dem Vorbericht zu ersehen, wurden der allgemeinen Rücklage in Vorjahren Beträge von insgesamt 5,3 Millionen Mark als Deckungsmittel für Ausgaben des Vermögenshaushaltes entnommen, die dem Bereich Abfallbeseitigung zuzuordnen sind. Diese Beträge sind mittelfristig, spätestens jedoch wenn sie für die Rekultivierung benötigt werden, der allgemeinen Rücklage wieder zuzuführen.“
Nach Auskunft der Kreisverwaltung sollen diese Gelder für die Reduzierung der Kreditaufnahme eingesetzt worden sein, auch solle das LVA das im vergangenen Jahr selbst so gefordert haben. Die Auffüllung des „Rücklage-Loches“ sei jedoch ohne Probleme möglich, so gestern der Kämmerer der Kreisverwaltung. Die „Restlaufzeit“ der Rücklage für die Rekultivierung erstreckt sich bis zum Jahr 2005, macht also die Einstellung von mehr als einer Million Mark jährlich.
Interessant ist jedoch der Umstand, daß die Rücklage für die Deponie seit Jahren Bestandteil der Abfallgebühren ist. Die Bürger des Landkreises Nordhausen zahlen einen Teil ihrer jährlichen Gebühr für die künftige Rekultivierung der Deponie. Zu hinterfragen wäre, ob die Kreisverwaltung die gezahlten Gebühren einfach so für andere Aufgaben verwenden konnte? Nicht klar ist auch, wo so einfach jährlich mehr als eine Million Mark bei einem „Sparhaushalt“ hergenommen wird. Diese Frage sollten die Kreistagsmitglieder sich und der Kreisverwaltung stellen. Eine Erklärung konnten gestern weder der Landrat noch sein Kämmerer geben.
Autor: nnzIn einigen Fachbereichen des Nordhäuser Landratsamtes zeichnet sich mittlerweile ein Mehrbedarf ab, auf der anderen Seite kommt es in einigen Haushaltsstellen zu geringeren Einnahmen als geplant. Landrat Joachim Claus (CDU) hat deshalb für alle freiwilligen Aufgaben eine Haushaltssperre verfügt.
In der Stellungnahme des LVA zum Haushalt wird auf einen pikanten Umstand aufmerksam gemacht, der auch in der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses eine Rolle spielte: Die Rücklage für die Rekultivierung der Deponie bei Nentzelsrode. Zitat LVA: „Wie aus dem Vorbericht zu ersehen, wurden der allgemeinen Rücklage in Vorjahren Beträge von insgesamt 5,3 Millionen Mark als Deckungsmittel für Ausgaben des Vermögenshaushaltes entnommen, die dem Bereich Abfallbeseitigung zuzuordnen sind. Diese Beträge sind mittelfristig, spätestens jedoch wenn sie für die Rekultivierung benötigt werden, der allgemeinen Rücklage wieder zuzuführen.“
Nach Auskunft der Kreisverwaltung sollen diese Gelder für die Reduzierung der Kreditaufnahme eingesetzt worden sein, auch solle das LVA das im vergangenen Jahr selbst so gefordert haben. Die Auffüllung des „Rücklage-Loches“ sei jedoch ohne Probleme möglich, so gestern der Kämmerer der Kreisverwaltung. Die „Restlaufzeit“ der Rücklage für die Rekultivierung erstreckt sich bis zum Jahr 2005, macht also die Einstellung von mehr als einer Million Mark jährlich.
Interessant ist jedoch der Umstand, daß die Rücklage für die Deponie seit Jahren Bestandteil der Abfallgebühren ist. Die Bürger des Landkreises Nordhausen zahlen einen Teil ihrer jährlichen Gebühr für die künftige Rekultivierung der Deponie. Zu hinterfragen wäre, ob die Kreisverwaltung die gezahlten Gebühren einfach so für andere Aufgaben verwenden konnte? Nicht klar ist auch, wo so einfach jährlich mehr als eine Million Mark bei einem „Sparhaushalt“ hergenommen wird. Diese Frage sollten die Kreistagsmitglieder sich und der Kreisverwaltung stellen. Eine Erklärung konnten gestern weder der Landrat noch sein Kämmerer geben.
